Leitartikel
Von wegen amtsmüde. Angela Merkel kämpft, die Union tritt geschlossen gegen Martin Schulz an. Dem Herausforderer unterläuft ein erster schwerer Fehler
Der lange Bundestagswahlkampf hat begonnen. Die Großkoalitionäre von CDU, CSU und SPD stellen das gemeinsame Regieren ein. Es sind zwar noch sechs Monate bis zur Wahl. Doch ab sofort agieren die Parteien nur noch im Wahlkampfmodus.
Die Union, die nach dem furiosen Aufgalopp des SPD-Kanzlerkandidaten Schulz in eine Schockstarre verfallen war, berappelt sich langsam. Der klare Sieg im Saarland war Balsam für die Seele der auf kaltem Fuße erwischten CDU. Man hat es nun schwarz auf weiß, dass der Merkel-Herausforderer weder über Wasser laufen noch die SPD mit Handauflegen zur stärksten politischen Kraft machen kann. Und die Kanzlerin, die seit fast zwölf Jahren regiert und im Vergleich mit dem virtuos auf der Klaviatur von Gefühlen und Emotionen spielenden SPD-Regenmacher Schulz zunächst blass und ausgelaugt wirkte, gibt sich neuerdings nicht nur bekannt gelassen, sondern auch angriffslustig. Von wegen amtsmüde.
Nach Merkels umjubeltem Wahlkampfauftritt in Münster und ihrer scharfen Abrechnung mit der rot-grünen Landesregierung ist klar: Die Kanzlerin kämpft. Der „Marathonlauf“, den Schulz auf dem Weg ins Kanzleramt ausgerufen hat, ist eine Spezialdisziplin der erfahrenen, krisenerprobten Amtsinhaberin. Nichts ist entschieden. Im Umfragehoch für Schulz und in der Aufholjagd der SPD kommt auch jener Wunsch nach Veränderung zum Ausdruck, der jedem Machtwechsel vorauseilt. Schulz hat mehr als ein Strohfeuer entfacht. Aber die Rechnung der euphorisierten SPD, eine irgendwie ermattete, von den eigenen Leuten nicht mehr wirklich unterstützte Kanzlerin locker aus dem Amt fegen zu können, geht nicht auf. Merkel hat auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise unzweifelhaft das Vertrauen von Stammwählern eingebüßt und die rechte Flanke der Union zugunsten der AfD entblößt. Trotzdem kann sie sich, wenn es jetzt zum Schwur kommt, des Rückhalts von CDU und CSU sicher sein. Es ist der Machtinstinkt, der die Union wieder zusammenschweißt und auch die CSU – bei allen Vorbehalten – dazu zwingt, die Fahne Merkels hochzuhalten. Deshalb rühmt Seehofer nun Merkel, die er im Streit um die Obergrenze für Zuwanderung zu lange und zu heftig attackiert hat, als „größten Trumpf der Union“. So geht das in der Politik. Seehofers Schwenk dürfte manchen CSU-Anhänger irritieren. Doch an der Bereitschaft der CSU, aus eigenem Interesse für die gemeinsame Kanzlerin zu kämpfen, besteht kein Zweifel mehr. Und natürlich wird erst mal nichts aus der „geordneten Hofübergabe“, die Seehofer einst angekündigt hat. Er bleibt Parteichef, beordert Innenminister Herrmann nach Berlin und wird – sofern der weißblaue Himmel im Herbst nicht einstürzt – die CSU auch in die Landtagswahl 2018 führen. Niemand, auch Söder nicht, kann den Alten vom Hof jagen. Seehofer ist eben noch immer der Mann, der am ehesten Wahlsiege und Durchsetzungsfähigkeit im Bund garantiert. Die CSU beginge Selbstmord, wenn sie inmitten des Wahlkampfes an Seehofers Stuhl sägen würde.
Eine geschlossen operierende Union hat alle Chancen, Merkel im Amt zu halten und Schulz auf Platz zwei zu verweisen – nicht mehr, aber auch nicht weniger. Der Wähler entscheidet, welche Koalition sich am Ende überhaupt rechnet. Rot-Rot-Grün scheint kein Kassenschlager zu sein. Der Flirt des Martin Schulz mit der populistischen Linkspartei der „Familie Lafontaine“(Gerd Schröder) war der erste schwere Fehler des hochgelobten Kandidaten, der die linke Tür weiter offenhalten und nur nicht mehr öffentlich darüber reden will. Merkel und Seehofer werden diesen Fehler zu nutzen wissen. Ebenfalls dazu: Eine rabenschwarze Stunde für die Demokratie hat uns nun ein Mautgesetz beschert, das von der Bevölkerungsmehrheit so nicht gewollt war. Hier hat es sich wieder einmal gezeigt, dass unsere Demokratie von den Parteien gekapert ist, der einzelne Abgeordnete zum Jaoder Neinsager degradiert wurde. Anstatt für s e i n e Überzeugung geradestehen zu dürfen, muss er sich der Parteidisziplin beugen! Abweichler wurden mit ganz miesen, unwürdigen Drohungen und Versprechungen auf „Linie“gebracht. Bundesländer, die nicht für diese Maut waren, wurden wie in irgendeinem korrupten Staat unter Druck gesetzt. So enthielten sich Baden-Württemberg aus Gründen der Rücksichtnahme auf ihren Koalitionspartner und des Machterhalts oder Thüringen, dem mit Entzug von Fördermitteln gedroht oder als Lockmittel Infrastrukturmaßnahmen in Aussicht gestellt wurden.
Da wurde vor fast vier Jahren ein Koalitionsvertrag geschnitzt, in dem die Biertischparolen einer Regionalpartei festgeklopft wurden. Jetzt haben wir den faulen Kompromiss – dem deutschen (Kfz-)Steuerzahler wird aus der einen Tasche genommen, um anschließend wieder dorthin zugesteckt zu werden. Nur einreisende Ausländer werden vollumfänglich und zu Recht zur Kasse gebeten.
Für alle, auch für die deutschen Autofahrer, eine Maut zu gleichen Konditionen wäre gerecht und ein Traum! Da wären neben der KfzSteuer endlich genügend Mittel vorhanden, die Infrastruktur wieder auf Vordermann zu bringen.
Markt Leeder Zu „Wirbelsturm Debbie spült Hai an Land“(Panorama) vom 1. April: Mit großer Enttäuschung habe ich Ihren Artikel über den infolge des Wirbelsturms an Land gespülten Bullenhai gelesen.
Dass dieses Jungtier (davon gehe ich anhand der angegebenen Größe erst mal aus, denn Bullenhaie können ausgewachsen bis zu drei Meter lang werden) dabei umgekommen ist, ist wie so oft nur die „sogenannte Spitze des Eisbergs“dieser Naturkatastrophe mit ihren katastrophalen Auswirkungen auf die gesamte Küstenregion gewesen – die sowohl Mensch als auch Tier gleichermaßen hart getroffen hat.
Aber angesichts der weltweiten Bedrohung der Haie durch uns Menschen und der Tatsache dass jedes Jahr zwischen 100 Millionen und 200 Millionen Haie getötet werden, ist es außerordentlich schade, dass Ihre Zeitung diese „reißerische“Darstellung mit Zitat des Facebook Postings und Bezug auf den Monsterkatastrophenfilm „Sharknado“gewählt hat.
Solche Trash-Horrorfilme und reißerischen Darstellungen der Medien sind schuld daran, dass die breite Öffentlichkeit auch heute leider noch oftmals die Haie als menschenfressende Monster sieht und daher nicht bereit ist, gegen das massenhafte Abschlachten dieser Tiere einzuschreiten.
Neusäß Zu „Glatzen als schöne Überraschung“(Bayern) vom 30. März: Diese 14 jungen Menschen aus Hof verdienen unseren Respekt, und es ist gut, dass ihre Aktion in die Zeitung gelangte! Dadurch, dass sich diese 14 Freunde von Max eine Glatze scheren ließen, hat diese für ihn ihren Schrecken verloren. Er war nun wieder einer von ihnen. Er hat zwar immer noch Krebs, aber seine Identität ist wieder hergestellt, die Zugehörigkeit zu seiner Peergroup, das vermittelt Sicherheit. Er erfuhr Empathie und Solidarität von seinen Mitschülern, die dem kranken Freund Kraft gaben, wieder gesund zu werden.
Donauwörth