Trump gegen alle – und zurück bleibt ein Scherbenhaufen
In Taormina ist die Gruppe der sieben führenden Industriestaaten des Westens zerbrochen. Warum es nun mehr denn je auf Berlin und Paris ankommt
Wenigstens die Kulisse war perfekt. Paolo Gentiloni, seit Dezember Ministerpräsident von Italien, ließ nichts unversucht, den Gipfel der sieben führenden westlichen Industriestaaten plus der EU zu einem Erfolg werden zu lassen. Taormina, die Siedlung auf einer natürlichen Terrasse des Monte Tauro auf Sizilien, die mit ihrem einzigartigen Blick auf das Meer wie auf den Ätna alle Besucher begeistert, sollte mit ihren Reizen für eine entspannte, heitere Atmosphäre sorgen.
Doch die Postkartenidylle von Taormina reichte nicht aus, um die tiefen Gräben zwischen dem neuen US-Präsidenten Donald Trump und den anderen Gipfelteilnehmern zu überbrücken. Hinter den verschlossenen Türen des Konferenzzentrums brachen die Konflikte offen aus. Selbst erfahrene Diplomaten konnten sich nicht erinnern, dass bei einem Gipfel die Fronten derart verhärtet waren – und bis zum Schluss auch blieben. Ein Gipfel, den normalerweise die Unterhändler der Mächtigen bis ins kleinste Detail vorbereiten und dabei die Kunst beherrschen, bestehende Differenzen in den unverbindlichen Abschlusserklärungen hinter wolkigen, wohlklingenden Formulierungen zu verstecken. Das war dieses Mal anders. So mussten die Staats- und Regierungschefs am Ende ihrer Beratungen mit (fast) leeren Händen und einer enttäuschend mageren Abschlusserklärung die Heimreise antreten. Vor allem beim Klimaschutz gab es keine Einigung, auch in der Flüchtlingspolitik blieb man weit hinter den Erwartungen zurück.
Einer gegen alle anderen und gegen alles, was den anderen wichtig ist. Donald Trump war offenbar mit der festen Absicht nach Taormina gekommen, stur an seinen Positionen festzuhalten und sich keinen Millimeter zu bewegen. Er feierte denn auch den Gipfel als Erfolg. Ein Pyrrhussieg des Egoismus, aber eine schwere Niederlage für die G7. So kann Zusammenarbeit auf der internationalen Ebene nicht funktionieren, die stets ein gegenseitiges Geben und Nehmen ist und von allen Beteiligten die Kompromissbereitschaft verlangt. Wer auf seinen Maximalforderungen beharrt und nur an sich selber denkt, steht am Ende mit leeren Händen da und schadet auch sich selber.
Nach Taormina stellt sich sogar die Frage, ob G7 als Format überhaupt noch eine Zukunft hat. Die Gruppe, die sich einmal ihrer ökonomischen Macht wegen als eine Art Weltregierung verstand, ist zerfallen: Mit diesem US-Präsidenten, der ausschließlich seine eigene kurzatmige Agenda verfolgt, ist es nicht möglich, sich auf gemeinsame Positionen zu verständigen. Das aber hat zur Folge, dass Europa noch enger zusammenrücken und sich mehr denn je auf seine eigene Kraft und Stärke besinnen muss. Im G20-Format besteht die Chance, für Vorhaben wie den Freihandel, den Klimaschutz oder die Flüchtlingsproblematik neue Verbündete zu finden. Mehr denn je kommt es dabei auf Deutschland und Frankreich an. Wenn beide Länder mit einer Stimme sprechen, sind Fortschritte möglich, allen Widerständen zum Trotz.
Taormina ist eine Zäsur. Washington hat sich aus G7 verabschiedet, erfreut sich an seiner selbst gewählten Isolation. Nun lastet auf Berlin und Paris die ganze Verantwortung, die Gruppe der Industrienationen anzuführen, alle Augen richten sich auf Angela Merkel und Emmanuel Macron. Die Bundeskanzlerin hat die Herausforderung angenommen. Europa, so sagte sie gestern, müsse sein Schicksal nun in die eigene Hand nehmen.
Die Bewährungsprobe wartet bereits in fünf Wochen beim G20-Gipfel in Hamburg auf Merkel. Dann muss sich endgültig zeigen, ob die Staatengemeinschaft noch handlungsfähig ist. Zu „Streit ums Kreuz“(Feuilleton) vom 26. Mai: Es ist beschämend, dass in unserem Land immer wieder mal ein Streit wegen einem Kreuz entsteht. Warum soll das Gebäude deswegen nicht öffentlich sein? Und warum sollen sich Menschen darin nicht wohlfühlen? Das Kreuz ad absurdum zu führen, ist doch kompletter Unsinn, zumal das Kreuz in unserer Kultur stets gegenwärtig ist. Zudem ist es nicht irgendein Symbol, sondern das Zeichen unserer Erlösung. Auch wenn es Sigrid Hupach als kulturpolitische Sprecherin der Linken nicht passt.
Sind wir schon so weit, dass wir unsere ganze Identität aufgeben und uns lieber mit fremden Symbolen zieren? Da kann man nur sagen: armes Deutschland.
Wertingen Zu „Die Schwalben sind weg“(Seite 1) vom 23. Mai: Seit Errichtung einer Mobilfunkantenne vor 20 Jahren sind bei uns die Schwalben weg und auch andere Zugvogelarten. Mobilfunkstrahlung und einige Zugvogelarten vertragen sich nicht! In einiger Entfernung von den Antennen gibt es eher mehr Schwalben wie früher. Ist ganz einfach von jedem zu beobachten! Oettingen Zu „Wie sich Deutschland schützt“(Poli tik) vom 24. Mai: Rund 600 islamistischen Gefährdern trauen die Behörden einen Terroranschlag zu und keiner von den Salafisten und Hasspredigern wird aus dem Land ausgewiesen. Wie viele Menschen müssen noch sterben, bis unsere Politiker endlich handeln?
Dirlewang Zu „Merkel droht Erdogan mit Abzug aus Incirlik“(Seite 1) vom 26. Mai: Es reicht! Leere Drohungen, denen keine Konsequenzen folgen, werden nicht besser, wenn sie ständig wiederholt werden.
Jetzt müssen unsere unerwünschten Soldaten dort komplett abgezogen und nach Jordanien verlegt werden! Und zwar ohne weitere Ankündigungen, letzter Start in Incirlik und Landung in Amman. Der Tross kann ja schnell folgen. Gleiches gilt für die Awacs-Besatzungen. Da ja anscheinend noch nicht einmal deutsche Parlamentarier mit Dienstpässen in der Türkei sicher zu sein scheinen – unsere Vizepräsidentin Claudia Roth musste eine Reise von Parlamentariern absagen –, sollte endlich das Außenministerium eine scharfe Reisewarnung für alle Deutschen aussprechen. Das dürfte eine für die Türkei sehr schmerzhafte Reaktion auf die Unverschämtheiten von Herrn Erdogan sein. Schon jetzt ist der Urlauberstrom dorthin stark zurückgegangen. Des Weiteren sollte der Flüchtlingsvertrag gekündigt und das dafür geplante Geld lieber den Griechen gegeben werden, die damit gut bewachte Lager mit menschenwürdigen Zuständen einrichten müssten. Dort können dann Asylanträge für alle EU-Staaten gestellt und bearbeitet werden.
Rettenbach