Moskau will es nicht gewesen sein

aber vom Militär gestürzt. Seitdem sitzt er zusammen mit tausenden Gesinnungsgenossen im Gefängnis.

Eine skurrile Note erhielt die Affäre gestern durch die vom US-Sender CNN verbreitete Vermutung, russische Hacker könnten hinter den Falschmeldungen stecken, die Katars Nachrichtenagentur verbreitet hatte, und die anderen arabischen Staaten übel aufgestoßen waren. Darin waren der Iran gelobt und die US-Politik kritisiert worden. Ob Privatleute oder der Staatsapparat hinter den „Fake News“stecken sollen, blieb offen. Die USA verdächtigen Russland bekanntlich, im vergangenen Jahr auf ähnliche Weise in den Wahlkampf eingegriffen zu haben.

Prompt kam ein Dementi aus Moskau. Verwundert hieß es, der Emir habe am Abend zuvor mit Staatschef Wladimir Putin telefoniert und dabei das Thema nicht einmal erwähnt. Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders wird wegen Äußerungen gegen den Islam 2015 in Wien nicht strafrechtlich verfolgt. Das entschied die niederländische Staatsanwaltschaft. Die österreichischen Justizbehörden hatten die Niederlande um strafrechtliche Verfolgung des Politikers gebeten. Die umstrittenen Äußerungen seien nach niederländischem Recht nicht strafbar, betonte die Staatsanwaltschaft und wies das Ersuchen Wiens ab. Nach einer Rede von Wilders am 27. März 2015 in der Wiener Hofburg war Strafanzeige wegen Volksverhetzung erstattet worden. Der Rechtspopulist hatte erklärt, dass „die islamische Ideologie eine Ideologie von Krieg und Hass“sei. „Je weniger Islam es hier gibt, desto besser.“