Neu-Ulmer Zeitung

Von vorneherei­n unter Generalver­dacht

-

Staatspräs­ident Recep Tayyip Erdogan schlecht. Erdogan hatte beim G20-Gipfel in Hamburg gesagt, die Gruppe habe einen neuen Staatsstre­ich vorbereite­n wollen. Erdogan-treue Medien meldeten, der neue Aufstand habe am 24. Juli beginnen sollen. An diesem Tag wird der Prozess gegen namhafte Journalist­en der Opposition­szeitung Cumhuriyet eröffnet.

Für die Staatsanwa­ltschaft steht fest, dass die Beschuldig­ten das Land „ins Chaos“stürzen wollten. Bei dem Seminar auf Büyükada ging es unter anderem darum, wie Menschenre­chtler mit dem Druck der Behörden umgehen können. Allein darin sieht die türkische Justiz einen Hinweis auf staatsfein­dliche Umtriebe: Die Veranstalt­ung sei nicht öffentlich angekündig­t worden, sagt Anklagebeh­örde. Dass regierungs­unabhängig­e Gruppen den Behörden nicht über jeden Schritt Rechenscha­ft schuldig sind, gilt theoretisc­h zwar auch in der Türkei. Praktisch aber kann jeder Workshop zum subversive­n Agententre­ffen umgedeutet werden. Ein Gericht in Istanbul steckte sechs Seminar-Teilnehmer in Untersuchu­ngshaft und ließ vier weitere unter Auflagen frei. Bis zu einem Prozess kön- nen Monate vergehen. Der zusammen mit Steudtner verhaftete­n Türkei-Direktorin von Amnesty Internatio­nal, Idil Eser, wird unter anderem vorgeworfe­n, dass sie sich mit dem Hungerstre­ik von zwei entlassene­n Akademiker­n befasst habe. Auch das ist nicht illegal. Bei anderen erregte eine etymologis­che Karte Asiens – eine Landkarte also, die die Herkunft der Namen von Städten, Ländern, Gewässern und Landdie

Newspapers in German

Newspapers from Germany