Dobrindt im Sog des Dieselskandals
Der Verkehrsminister galt immer als Freund der Automobilindustrie. Doch kurz vor dem Gipfel mit den Autobossen geht er auf Distanz zu ihnen. Er hat schließlich noch Pläne
Seine Tage im Amte des Verkehrsministers sind gezählt. Nicht allerdings, weil die Grünen mal wieder seinen Rücktritt fordern, sondern weil er eine völlig andere Karriereplanung hat. In Berlin pfeifen es die Spatzen von den Dächern, dass Alexander Dobrindt nach der Bundestagswahl die Nachfolge von Gerda Hasselfeldt antreten und als mächtiger Chef der CSU-Landesgruppe frei von den Fesseln der Kabinettsdisziplin hinter den Kulissen die Strippen ziehen will.
Von einem ruhigen Ausklingen seiner Amtszeit kann der enge Vertraute von CSU-Chef Horst Seehofer im Gegensatz zu vielen seiner Kabinettskollegen aber nur träumen. Im Hause des Verkehrsministers brennt es lichterloh, statt Sommerpause ist Krisenmanagement angesagt. Am Mittwoch findet der mit Spannung erwartete „Dieselgipfel“mit den Spitzen der Automobilhersteller statt, der nach dem Stuttgarter Urteil zusätzlich an Brisanz gewonnen hat. Millionen Besitzer von Dieselautos wollen verbindlich wissen, was auf sie zukommt und ob ihre Autos weiter nutzen können. Und der 47-jährige Peißenberger Dobrindt sitzt – wieder einmal – zwischen allen Stühlen. Von generellen Fahrverboten will er nichts wissen, er setzt auf das Versprechen der Autohersteller, dass sie mit einer vergleichsweise billigen Nachrüstung der Software den Ausstoß der Stickoxide reduzieren können.
Das allerdings lehnt Umweltministerin Barbara Hendricks kategorisch ab. Die Sozialdemokratin geht auf größtmögliche Distanz zu den Herstellern und drängt auf eine deutlich teurere Nachrüstung der betroffenen Autos. Der Gipfel am Mittwoch werde „kein gemütliches Kaffeekränzchen“, gibt sie als Devise aus, man werde den Herstellern „einen Forderungskatalog vorlegen“.
Längst sind der Dieselskandal und der damit verbundene Umgang der Politik mit der Autoindustrie zu einem Thema des Wahlkampfes geworden. Für Hendricks, die in der gesamten Legislaturperiode eher blass blieb und kaum eigene Akzente setzen konnte, ist der Skandal eine Chance, sich zu profilieren und der Union eine zu große Nähe zur Industrie vorzuwerfen. So lehnt sie die Forderung von CSU-Chef Seehofer und des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) nach steuerlichen Anreizen für den Kauf von sauberen Euro6-Dieselautos kategorisch ab. Es sei falsch, eine Technologie zu fördern, „die in absehbarer Zeit ohnehin nicht mehr auf die Straße gehört“. Und vor wenigen Tagen sagte sie nach einem Gespräch mit den Spitzen industrie und die Sicherung von Millionen Arbeitsplätzen.
Gleichwohl rückt kurz vor dem Gipfel auch Dobrindt, der nicht nur hart austeilen, sondern auch einstecken kann, der gegen alle Widerstände die Maut-Pläne der CSU durchgesetzt hat und so umstritten wie kein anderer Minister ist, demonstrativ von den Herstellern ab. So deutlich wie noch nie schiebt er VW, Mercedes, Audi, Porsche und Co. in einem Interview mit der Bild am Sonntag den Schwarzen Peter zu. „Die Automobilindustrie hat hier eine verdammte Verantwortung, das Vertrauen wiederherzustellen und die begangenen Fehler zu beheben.“Es drohe ein Schaden für die Marke „Automobil made in Germany“, das sei „furchtbar“.
Die Botschaft ist klar: Auf den letzten Metern seiner Amtszeit hat der Verkehrsminister kein Interesse, in den Sog des Dieselskandals zu geraten und einen aussichtslosen Kampf für eine Industrie zu kämpfen, die sich selber schwer beschädigt hat. Er hat schließlich Karrierepläne und will in Berlin noch etwas werden. Für die Autobosse wird es am Mittwoch ziemlich ungemütlich.
Für Ursula von der Leyen (CDU) dürfte es eine der schwersten Reisen ihrer Dienstzeit gewesen sein. Wenige Tage nach dem Absturz eines Kampfhubschraubers der Bundeswehr in Mali ist die Bundesverteidigungsministerin zu einem Besuch in das afrikanische Krisenland gereist. Die Ministerin traf am Sonntag im Bundeswehrcamp im malischen Gao ein. Dort wollte sich von der Leyen unter anderem über den Stand der Untersuchungen zu dem Absturz informieren und an einem Feldgottesdienst teilnehmen.
Bei den beiden Soldaten handle es sich um „zwei Kameraden, die hochgeschätzt waren, professionell, erfahren. Die Soldaten haben zu ihnen aufgeschaut“, sagte die CDUMinisterin im Camp Castor in Gao. „Dieser Verlust wiegt schwer.“
Seit Jahren ist kein Soldat der Bundeswehr mehr im Einsatz gestorben – am Mittwoch waren zwei Deutsche mit einem Hubschrauber abgestürzt und ums Leben gekommen. Die Ursache ist noch unklar, erste Ermittlungen deuten auf technische Probleme hin. Von der Leyen nahm ihre Särge am Samstagabend in Köln feierlich in Empfang – und machte sich danach direkt auf in das