Stoppt er das Chaos im Weißen Haus?
Ex-General John F. Kelly ist ein knallharter Konservativer. Solche Männer liebt der Präsident. Der neue Stabschef soll in der zerstrittenen Trump-Truppe aufräumen – doch er hat eine Schwäche
Ein ehemaliger VierSterne-General soll die Chaostage im Weißen Haus beenden. US-Präsident Donald Trump setzt John F. Kelly an eine der wichtigsten Schaltstellen der Macht in den USA. Der Ex-Marine würde in Filmen als klassisch harter Hund besetzt – nun löst er den unglücklichen Reince Priebus ab. Nach allem, was über ihn bekannt ist, schätzt Kelly Zucht und Ordnung. Wie das mit Trumps Impulsivität zusammenpassen soll, seinem Hang zur Konfusion und den Reality-TV-ähnlichen Polit-Raufereien, dürfte interessant werden.
Mit der Ernennung Kellys erreicht der tobende Machtkampf im Weißen Haus – mal wieder – einen vorläufigen Höhepunkt. Kelly sei ein „echter Star“seiner Regierung, ließ Trump sich mehrfach zitieren. In der alten Zeit, tatsächlich also vor nur wenigen Jahren, wurden Stabschefs in glanzvollen Zeremonien im Weißen Haus gekürt. Heute rauscht, zack, ein präsidialer Tweet mit der Personalie durchs Netz. Und der bisherige Stabschef steht, buchstäblich, sehr nass und sehr alleine auf dem Rollfeld eines Flughafens bei Washington. Trumps Team kehrte gerade aus New York in Washingtons Regen zurück.
Schon auf Long Island hatte Trump Kelly auffällig gelobt. Der 67-Jährige leitete zuletzt als erster Nicht-Zivilist das Ministerium für Heimatschutz, Homeland Security. Kelly ist ein knallharter Konservativer, kümmert sich um Einwanderung und Terrorabwehr. Er wird als „Falke der Grenzsicherung“beschrieben. Jahrzehnte hat er als Soldat gedient, wurde hochdekoriert. Seine Kampferfahrung könnte er noch brauchen.
Priebus ist der jüngste Verlierer der massiven Streitigkeiten am präsidialen Hofe. Der letzte ist er sicher nicht. Als zumindest unwürdig beschreiben Wegbegleiter, was ihm am Ende widerfahren ist. Unflätig hatte Trumps neuer Kommunikati- onschef Anthony Scaramucci seinen Konkurrenten Priebus beschimpft. Einem Reporter sagte er, der Stabschef sei ein „fucking paranoider Schizophrener, ein Paranoiac“. Trump hatte Scaramucci gewähren lassen, Fragen dazu quittierte er mit stillem Grinsen. Wohlgemerkt berichtet Scaramucci direkt an Trump und nicht, wie üblich, an den Stabs- chef. Schwer vorstellbar, dass Soldat Kelly, an saubere Befehlsketten gewöhnt, das so belassen möchte.
„Kelly wird einen fantastischen Job machen“, ist Trump jedenfalls sicher. Das findet Priebus auch, zumindest sagte er auf CNN: Niemand könne diesen Job besser machen als Kelly. Für den Reset-Knopf, um alles wieder auf null zu stellen, sei das auf jeden Fall ein guter, für das Weiße Haus nötiger Moment, sagt er.
Heute wird Kelly vereidigt, gefolgt von einer Kabinettssitzung. Anders als Priebus ist er eher als Aufräumer denn als Brückenbauer bekannt. Er hat eine besondere Schwäche: Sonderlich vernetzt ist er in Washington nicht. So ließe sich seine Ernennung auch als ein Rückzug des Weißen Hauses auf sich selbst interpretieren, auf die harten Themen, die bei der Kernwählerschaft so gut verfangen. Nach einer politisch extrem erfolglosen Woche mit einer historischen Niederlage beim Ringen um eine Gesundheitsreform im Senat könnte Trump sich
In Australien ist nach Angaben von Regierungschef Malcolm Turnbull ein möglicher Terroranschlag von Islamisten auf ein Passagierflugzeug verhindert worden. Bei einer Serie von Razzien in mehreren Vororten von Sydney seien am Samstag vier verdächtige Männer festgenommen worden, sagte Turnbull am Sonntag bei einer Pressekonferenz in Sydney.
Nach Eingang der ersten Informationen über die Anschlagspläne seien an den Flughäfen die Sicherheitsmaßnahmen verstärkt worden. Dadurch sei mit Behinderungen und Verzögerungen im Flugverkehr zu rechnen. „Die Bedrohung durch Terrorismus ist sehr real“, sagte Turnbull. Bundespolizeichef Andrew Colvin erklärte, die Behörden hätten Informationen erhalten, dass ein Terroranschlag mit einem „improvisierten Sprengsatz“in Planung sei. „Terroristen werden immer erfinderischer, um unsere Sicherheitsmaßnahmen auszuhebeln“, sagte er.
Dennoch gab er sich überzeugt, dass die Terroristen die Schutzmaßnahmen in diesem Fall nicht überwunden hätten. Colvin lehnte zunächst jede Erklärung zur Identität oder den Hintergründen der Festgenommenen ab. Sie hätten die australische Luftfahrtindustrie an einem der großen Flughäfen ins Visier genommen, sagte er ohne weitere Erläuterung. Nach Angaben von Justizminister Michael Keenan war dies bereits die 13. aufgedeckte Verschwörung, seit die Sicherheitsstufe im Jahr 2014 angehoben wurde. Seitdem wurden bereits 70 Verdächtige angeklagt. „Aber die Hauptbedrohung bleiben Einzelgänger“, sagte Keenan.