SPD stellt zweiten Diesel Gipfel in Aussicht
Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) glaubt, das könne „den Druck auf die Hersteller erhöhen, bedarfsgerechte ElektroAutos anzubieten“.
Greenpeace nannte den Vorstoß ein „richtiges Signal an Hersteller und Verbraucher“. Der VDA zeigte sich dagegen skeptisch: Für die Elektromobilität gebe es „wirksamere und marktwirtschaftlich überzeugendere Anreize“. Dazu zählten eine ausgebaute Lade-Infrastruktur und Privilegien für die Elektromobilität, etwa Parken in Innenstädten.
Die Union im Bundestag lehnt eine verbindliche Quote ab. Statt eine Technologie vorzuschreiben, brauche es europaweit ambitionierte Abgasvorschriften, sagte Fraktionsvize Michael Fuchs (CDU). „Wie diese am besten eingehalten werden können, muss ein offener Technologie-Wettbewerb entscheiden.“Auch die FDP ist gegen eine Quote. Die Grünen fordern, dass in Deutschland ab 2030 nur noch emissionsfreie Autos zugelassen werden.
Wegen der hohen Belastung der Luft mit gesundheitsschädlichen Stickoxiden drohen in mehreren deutschen Städten Fahrverbote, das Thema beschäftigt die Gerichte. Beim Diesel-Gipfel Anfang August war die Autoindustrie mit ihrem Plan durchgekommen, Diesel-Pkw lediglich mit einem Software-Update sauberer zu machen. Das ist deutlich billiger und einfacher, als Motor-Bauteile nachzurüsten. Umweltschützer bezweifeln aber, dass solche Updates an neuen Dieseln reichen, um Fahrverbote zu verhindern. Auf einem zweiten Gipfel im Herbst wollen die SPD-Ministerinnen eine erste Bilanz ziehen und gegebenenfalls über weitere Schritte entscheiden. Eine Sprecherin des Verkehrsministeriums sagte dazu, über einen weiteren Diesel-Gipfel zu reden, sei „nicht nötig“. Es gelte zunächst, die Beschlüsse umzusetzen und ihre Wirkung zu prüfen.