Kim dankt den Bombenbauern
Der Diktator lädt zu prunkvollen Aufmärschen und Gala-Veranstaltungen ein. Die USA verlangen neue Sanktionen. Russland und China ziehen aber nicht mit
Mit prunkvollen Massenveranstaltungen hat die nordkoreanische Führung den 69. Jahrestag der Staatsgründung und den „perfekten Test einer Wasserstoffbombe“gefeiert. Machthaber Kim Jong Un wurde am Sonntag in der Staatszeitung Rodong Sinmun mit seiner Frau Ri Sol Ju bei einem Gala-Konzert für Atomwissenschaftler gezeigt.
Die weitgehend abgeschottete Führung in Pjöngjang verbreitete am Sonntag Fotos von hunderten Militärs des Atomsektors bei Jubelfeiern, von farbig gekleideten tanzenden Frauen vor den gigantischen Monumenten in Pjöngjang sowie von Kranz- und Blumenniederlegungen. Machthaber Kim rühmte nach Angaben der staatlichen Agentur KCNA bei einem Diner für die Atomwissenschaftler den „perfekten Test einer Wasserstoffbombe“am 3. September, der ein „glückliches Ereignis der nationalen Geschichte“sei. Er forderte eine „Verdopplung“der Anstrengungen, um Nordkorea zu einer anerkannten Atommacht aufsteigen zu lassen. Die nordkoreanische Führung Sicherheitsrat dazu beantragt. Washington fordert ein Bündel neuer Maßnahmen, darunter das Einfrieren aller ausländischen Guthaben von Machthaber Kim, ein Ölembargo, Zwangsdurchsuchungen nordkoreanischer Schiffe auf hoher See, ein Verbot von Textilimporten aus Nordkorea und das Unterbinden von Geldtransfers nordkoreanischer Bürger in ihr Heimatland. Der genaue Wortlaut des Resolutionsentwurfs stand am Wochenende noch nicht fest.
In den meisten Punkten zeichnete sich keine Zustimmung der beiden Vetomächte Russland und China ab. Beide Länder wandten sich bei einem Expertentreffen der 15 Sicherheitsratsmitglieder gegen sämtliche vorgeschlagenen Strafmaßnahmen mit Ausnahme des Textilembargos, wie aus Diplomatenkreisen verlautete.
Besonders starker Widerstand zeichnet sich gegen den Beschluss eines Ölembargos ab. „Russen und Chinesen sind absolut dagegen“, hieß es aus Verhandlungskreisen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte die Bereitschaft Deutschlands, sich direkt in eine diplomatische Initiative zur Beendigung des nordkoreanischen Atomwaffenund Raketenprogramms einzuschalten. Merkel verwies auf die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm, an denen Deutschland neben den fünf Vetomächten im UN-Sicherheitsrat teilgenommen hatte.
In einem am Wochenende vorgelegten Bericht von UN-Experten hieß es, die bisherigen internationalen Sanktionen würden von Pjöngjang umgangen. So nähmen nordkoreanische Agenten im Ausland Finanztransaktionen vor. Darüber hinaus exportiere Nordkorea weiterhin „praktisch alle von den UN-Resolutionen betroffenen Produkte“. Dies habe Pjöngjang im Untersuchungszeitraum von Februar bis August umgerechnet mehr als 220 Millionen Euro eingebracht.
Solidaritätsaktion für den in der Türkei inhaftierten Deniz Yücel: Mit einem Autokorso zum Kanzleramt und einer Kundgebung haben anlässlich des Geburtstags von Yücel am Sonntag in Berlin mehrere hundert Menschen an das Schicksal des Journalisten erinnert. Nach Angaben der Initiatoren vom Freundeskreis #FreeDeniz beteiligten sich rund 800 Unterstützer an der Aktion.
Der Welt-Korrespondent Deniz Yücel sitzt seit Februar und damit seit mehr als 200 Tagen in der Türkei in Haft, bislang ohne Anklage. An seinem 44. Geburtstag sollte nicht nur daran „lautstark“erinnert werden, wie der Freundeskreis im Vorfeld mitteilte. Es sei auch eine Mahnung an die Bundesregierung.
Auf dem Kurzbotschaftendienst Twitter zeigten sich auch Politiker solidarisch mit Yücel. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz schrieb: „Denke an Deniz Yücel. Und die anderen unschuldig in der Türkei Inhaftierten.“Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir wünschte Yücel „alles Gute“und „Freiheit“. Auch Regierungssprecher Steffen Seibert wünschte dem inhaftierten Journalisten auf Twitter „Kraft, Zuversicht und baldige Freiheit“.
Insgesamt sitzen laut Auswärtigem Amt derzeit elf Deutsche in der Türkei aus politischen Gründen im Gefängnis.