Wird Trump in Nordkorea so handeln wie Bush im Irak?
Die Vereinten Nationen werden einen Angriff auf Kim kaum absegnen. Doch der US-Präsident könnte sich trotzdem zu einem militärischen Abenteuer hinreißen lassen
Wunsch und Wirklichkeit klaffen bei kaum einer politischen Institution so weit auseinander wie bei den Vereinten Nationen (UN). Eine Weltregierung wünscht sich zwar kaum jemand, aber doch eine Einrichtung, die über die Respektierung der Menschenrechte wacht und „den Weltfrieden und die internationale Sicherheit“wahrt, wie es in der UN-Charta von 1945 heißt. Aber das gelingt nur in Ausnahmefällen. In der Realität sieht es viel häufiger so aus: Da wird schreiendes Unrecht untätig hingenommen, da wird endlos über Sanktionen debattiert, und da greifen Mitgliedstaaten ohne jede UN-Legitimation zu militärischen Mitteln.
Möglicherweise steht eine solche Situation unmittelbar bevor. USPräsident Donald Trump, der heute vor der UN-Vollversammlung spricht, wird wohl Nordkorea, das sich über die von der Weltgemeinschaft beschlossene Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen hinwegsetzt, eine weitere Warnung zukommen lassen. Doch wird er auch, wie 2003 George W. Bush im Fall des Irak, ohne Rückendeckung durch den Sicherheitsrat angreifen? Das ist, angesichts von Trumps impulsivem Naturell, nicht auszuschließen. Doch brachiales Vorgehen führt oft nicht zum gewünschten Erfolg. Im Irak wurden die Massenvernichtungswaffen, die es laut den USA dort geben sollte, nie gefunden. Dafür erlebte der Terrorismus einen verhängnisvollen Aufschwung; die Welt leidet heute noch darunter.
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat bisher alle Aufforderungen, seine Bomben- und Raketentests einzustellen, missachtet. Er hat alle Sanktionsbeschlüsse des Sicherheitsrats mit weiteren Provokationen beantwortet. Doch sollte Trump nun Kim den Krieg erklären, wäre dies nicht nur eine hochriskante Militäraktion, die wohl viele Menschen mit dem Leben bezahlen müssten. Es wäre auch eine weitere Niederlage für die Vereinten Nationen.
Das große Problem der UN besteht darin, dass sie nur so gut sein können, wie das ihre führenden Mitglieder zulassen. Das Entscheidungsgremium, der Sicherheitsrat, wird viel zu oft blockiert. Die fünf Siegermächte des Zweiten Weltkriegs besitzen dort jeweils ein Vetorecht, sie können also jede Entscheidung verhindern. Leider ziehen sie nicht an einem Strang. Zwischen ihnen bestehen hinsichtlich Sicherheitsphilosophie, ökonomischen Interessen und Weltanschauung schier unüberbrückbare Gegensätze. Oft stehen die westlichen Mächte USA, Großbritannien und Frankreich auf der einen, Russland und China auf der anderen Seite. Das Vetorecht ist nicht mehr zeitgemäß. Aber keine der Mächte ist bereit, im Zug einer UN-Reform darauf zu verzichten.
In den vergangenen Jahren hat der Sicherheitsrat nur selten seine Erlaubnis für ein militärisches Vorgehen erteilt. 2011 war es der Fall – in Libyen. Doch die Nato, die den Auftrag erhielt, beschränkte sich nicht darauf, wie versprochen eine Flugverbotszone zum Schutz der Zivilisten einzurichten. Das westliche Bündnis bombte vielmehr weiter, bis Diktator Muammar alGaddafi besiegt war. Auch als Folge dieser „Überdehnung“des Mandats weigerten sich Russland und China, einer angesichts der Bürgerkriegs-Gräuel notwendigen Intervention in Syrien zuzustimmen.
Wird es in den UN nun einen einheitlichen Kurs gegenüber Nordkorea geben? Der Sicherheitsrat fasste zwar vor kurzem überraschend einen einmütigen Sanktionsbeschluss. Aber einen Freibrief für ein militärisches Vorgehen wird das Gremium den USA wohl verweigern. Die Welt hält den Atem an: Wird sich Trump an das Votum der UN halten? Die Befürchtung ist groß, dass er es nicht tun wird. Zu „Auf offener Straße vergewaltigt“(Bayern) vom 18. September: Selbst als jahrelanger ehrenamtlicher Asylbewerber-Helfer bin ich dafür, dass solche Straftäter bei nachgewiesener Schuld sofort abgeschoben werden sollten. Dies dient auch der Abschreckung. In deren Kulturen, das ist bekannt, ist das Frauenbild ein anderes und sie sind sich ihrer Straftat oft gar nicht so bewusst. Es muss jedem klar sein, wenn hier tausende junge Männer herumlungern, dass dies ein Gefährdungspotenzial für sexuelle Übergriffe in sich birgt. Ein nicht zu unterschätzender Aspekt ist auch, wenn sich junge Helferinnen ohne entsprechende Distanz diesen oft blendend aussehenden Männern in ihrer Hilfsbereitschaft arglos nähern und dadurch für deren Frauenbild ein falsches Signal setzen. Mehringer Zum Leitartikel „Mehr Macht in Brüssel? Das ist der falsche Weg“von Walter Roller am 16. September: Ich habe dieselbe Meinung wie Herr Walter Roller: Kommissionschef Juncker will sich nur auf Kosten nationaler Parlamente profilieren, allem voraus Deutschland. Es kann doch nicht sein, dass in dieser Zeit, da die EU Probleme wie Austrittsverhandlungen mit England und ein noch nicht stabilisiertes Griechenland noch nicht bewältigt hat, eine Erweiterung der EU und die Euro-Einführung in allen EUStaaten stattfinden soll. Dazu müssten, wie Herr Schäuble es zu Recht vertritt, die Aufnahmekriterien zuerst erfüllt sein müssen.
Sehr viele Bundesbürger haben aus meiner Sicht es noch nicht verinnerlicht, dass es um eine Umverteilung und um den Versuch des deutschen Spardiktats mithilfe der Mehrheit zu brechen geht. Herr Macron möchte eine Neugründung Europas, eine Umwandlung in eine Transfer-, Haftungs- und Sozialunion zulasten des Klassenprimus, zugunsten der weniger wettbewerbsfähigen Staaten. Aus meiner Sicht 20 Jahre zu früh!
Harburg Zu „Wer gewinnt dieses Spiel“(Politik) vom 16. September: Die Idee mit den Tipp-Kick-Figuren und die Ausführung hinsichtlich der Texte und Gestaltung finde ich treffend und humorvoll. Allerdings bleibt rätselhaft, weshalb die Akteure Merkel, Guttenberg und Özdemir mit einem linken Schussbein ausgestattet sind. Alle anderen (selbst Linksaußen Wagenknecht) sind rechts bestückt. Beim Aufzeigen von Parallelen zum Fußballspiel vermisse ich Hinweise auf eventuell vorhandene Kopfballstärken. Aber halt: Es geht ja ums Tipp-Kick-Spiel, Kopfbälle sind dort leider ausgeschlossen …
Fischach Zu „Fataler Ausflug ins Rotlichtmilieu“(Bayern) vom 14. September: Immer mal wieder habe ich Grund, mich über Ihre (meine) Zeitung zu ärgern. Warum begibt sich ein Blatt mit solch stolzer Vergangenheit auf die Ebene eines niveaulosen Boulevardjournalismus? Aktuell mit einem nahezu ganzseitigen Artikel über einen Herrn Linus Förster, über dessen Verhalten Sie schon in der Vergangenheit ausführlich schrieben. Wen, glauben Sie, damit bedienen zu sollen? Seriöse Leser sprechen Sie damit jedenfalls nicht an. Memmingen