Wie kleinere Gemeinden Städte entlasten sollen
Der Regionalverband Donau-Iller will beim Thema Siedlungswesen neue Wege gehen
Die größeren Städte in der Region sitzen häufig in der Klemme. Auf der einen Seite sind freie Flächen rar und sollen möglichst nicht weiter versiegelt werden. Auf der anderen Seite müssen neue Wohnungen gebaut und/oder weitere Gewerbegebiete ausgewiesen werden. Um solcherlei „Druck“von den Ober- und Mittelzentren zu nehmen, will der Regionalverband Donau-Iller beim Thema Siedlungswesen künftig neue Wege gehen.
Mitglieder und Geschäftsstelle des Regionalverbandes sind seit einiger Zeit dabei, den Regionalplan zu überarbeiten und zu aktualisieren. Ein Kapitel im künftigen Regionalplan ist dem Siedlungswesen gewidmet. Neu ausgewiesen werden darin sogenannte Siedlungsbereiche. Das sind kleinere Gemeinden, die folgende Kriterien erfüllen: die Nähe zu einer Stadt, gute Anbindung an das überörtliche Verkehrsnetz und genügend freie Flächen, um – in allerdings möglichst verdichteter Weise - neue Bau- und Gewerbegebiete ausweisen können. Sie sollen mithelfen, den „Siedlungsdruck“, der auf den umgebenden Städten lastet, längerfristig zu mildern. Das allerdings, ohne in direkte Konkurrenz mit den Städten zu treten.
Im Landkreis Neu-Ulm ist bislang keine solche Gemeinde im Planentwurf vorgesehen, der Günz- Landrat Hubert Hafner regte allerdings an, Kellmünz in diese Liste aufzunehmen.
Beim Planungsausschuss des Regionalverbandes im Kloster Wettenhausen baten Landrat Hubert Hafner und Verbandsrat Josef Brandner ferner darum, in diese Liste auch die Gemeinde Bibertal aufzunehmen. Sie liege zwischen den Zentren Ulm/Neu-Ulm und Günzburg/Leipheim und bringe auch ansonsten alle geforderten Entwicklungspotenziale mit. Markus Riethe, der Geschäftsführer des Regionalverbandes, sagte eine entsprechende Prüfung zu.
Im künftigen Regionalplan sind auch sogenannte „Gemeinden mit Eigenentwicklung“aufgeführt. Sie brächten zwar die eine oder andere Voraussetzung als Siedlungsbereich mit, übergeordnete Interessen sollen dem aber entgegenstehen – etwa der Schutz als Natur- und Erholungsbereich. Solche Gemeinden mit Eigenentwicklung sind im Landkreis Neu-Ulm Oberroth und Osterberg. Sie sollen sich künftig im Wesentlichen nur in den Grenzen des eigenen Bedarfs an Wohn- und Gewerbegebieten weiter entwickeln.
„Keine Festlegungen“, so Geschäftsführer Riethe, sieht der künftige Regionalplan bei den großen Fotovoltaikanlagen auf freier Fläche vor. Allerdings gebe es ein „Hinweispapier“für die Städte und Gemeinden. Demnach gibt es Vorburger rangflächen, die für andere Nutzungen – etwa den Natur- und Landschaftsschutz oder die Naherholung – vorgesehen sind. In diesen Bereichen sind große Fotovoltaikanlagen grundsätzlich nicht erlaubt. Als Vorbehaltsflächen gelten zum Beispiel gute landwirtschaftliche Böden. In solchen Fällen müssten neue Fotovoltaikanlagen gut begründet werden. Damit, erklärte Riethe, solle es insgesamt eine „gewisse Lenkung“geben.
Die Stadt Krumbach gehört bereits zu einer Entwicklungsachse, die von Ehingen und Laupheim über Illertissen bis Thannhausen und Ziemetshausen reicht. Auf Anregung von Landrat Hubert Hafner gehört Krumbach künftig auch zur Entwicklungsachse von Erolzheim/ Kirchdorf an der Iller über Boos und Babenhausen.
Dem Regionalverband Donau-Iller gehören auf baden-württembergischer Seite die Landkreise AlbDonau und Biberach sowie die Stadt Ulm an, auf bayerischer Seite die Landkreise Günzburg, Neu-Ulm und Unterallgäu sowie die Stadt Memmingen.