Wie geht es weiter? Termine auf dem Weg zur Vier Parteien Koalition
● In großer Runde wol len CDU, CSU, FDP und Grüne darü ber beraten, bei welchen Punkten nach beraten werden muss. ● Bei der CDU sind eine Präsidiumssitzung sowie eine Sit zung der Unionsfraktion geplant. Kanz lerin Angela Merkel dürfte über den Stand der Sondierungen berichten. ● Die Steuer schätzung wird veröffentlicht. Erst anschließend wissen die Sondierer rela tiv genau, wie viel Geld für Steuer entlastungen, Investitionen oder soziale Vorhaben zur Verfügung steht. ● An diesem Tag ist eine Sitzung des CSU Vorstands ge plant. Auch dabei dürfte es um den Sondierungsstand gehen. ● Geplant ist eine Klausur des CDU Vorstandes, bei der über die Gründe für die Stimmenverlus te bei der Bundestagswahl diskutiert werden soll. Dabei könnte über die Auf nahme von Koalitionsverhandlungen entschieden werden. Auch die CSU tagt am 18. November. ● Es gilt als wahr scheinlich, dass an diesem Wochen ende ein Grünen Parteitag entscheiden wird, ob Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen. Scheitert das Sondierungspapier bei den Grü nen, wäre Jamaika wohl geplatzt. ● Die CSU kommt parallel zur Schwesterpartei am 15. und 16. Dezember in Nürnberg zusam men. Dort wird turnusgemäß der Parteivorstand gewählt. Außerdem steht eine Aussprache zu den dann möglicherweise beendeten Koalitions verhandlungen in Berlin an. ● Nach Angaben der stellvertretenden CDU Vorsitzen den Julia Klöckner ist zu diesem Termin ein CDU Parteitag angedacht. Das eintägige Treffen soll in Berlin stattfin den. Merkel hatte beim „Deutsch landtag“der Jungen Union zugesagt, anders als bei früheren Koalitions verträgen einen ordentlichen Parteitag mit 1001 Delegierten entscheiden zu lassen. Bei den kleinen Partnern FDP und Grünen dürften in diesem Zeit raum die Führungsgremien entschei den, ob sie einem Koalitionsvertrag zustimmen oder nicht. Abschließend werden bei FDP und Grünen die Mit glieder befragt. Eine Wahl Merkels zur Kanzlerin im Bundestag wäre bei ei nem Ja noch vor Weihnachten möglich, ebenso die Vereidigung von ihr und ihrem Kabinett. (dpa)