Wildwest im Netz
Der digitale Raum ist wie einst der Wilde Westen: Eine Welt voller Chancen, in der alles möglich scheint, die Goldgräber ebenso anzieht wie Gangster und Betrüger. Der Staat ist noch zu schwach, um im globalen Netz für absolute Sicherheit zu sorgen. Je weiter die Digitalisierung fortschreitet, desto klarer wird, wie vielfältig ihre Risiken sind. Massenhafter Datenklau, der Einsatz von Erpressungssoftware, Cyber-Angriffe auf öffentliche Einrichtungen und Unternehmen – die Gesellschaft ist verwundbarer geworden. Es bedarf einer weltweiten gemeinsamen Anstrengung von Digitalindustrie und Staaten, um das Sicherheitsproblem im Cyberspace in den Griff zu bekommen. Sonst geraten die nächsten anstehenden Stufen der Digitalisierung in ernste Gefahr.
Wenn es etwa um die mögliche flächendeckende Einführung des autonomen Fahrens geht, dürfte jedem klar sein, wie unverantwortlich es wäre, auch nur kleinste Sicherheitslücken in Kauf zu nehmen. Der digitale Wilde Westen braucht starke Sheriffs. auf andere Rechner gelangen. „Wir brauchen bei der IT-Sicherheit das gleiche Bewusstsein wie bei der Verkehrssicherheit – dann wären wir einen großen Schritt vorangekommen“, sagt de Maizière.
Er berichtet, dass das Thema auch bei den Sondierungsgesprächen über eine mögliche JamaikaKoalition eine große Rolle spiele. Zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen bestehe Einigkeit „über den Grundsatz, dass Cybersicherheit verbessert werden muss“. Umstritten sei dagegen aber, wie weit die Behörden künftig bei der aktiven Abwehr virtueller Angriffe gehen dürfen. De Maizière hält in bestimmten Situationen etwa auch die Löschung von feindlichen Servern für berechtigt.
Dass die Wahlsoftware zur Bundestagswahl im September Mängel aufwies, die nachträglich behoben werden mussten, werde dazu führen, „dass wir solche Software nicht mehr bestellen“. Er sei froh, sagt de Maizière, dass es vor der Bundestagswahl nicht wie befürchtet zu massiven Hackerangriffen, Manipulationen und „Fake-News-Kampagnen“gekommen sei.
Wie BSI-Chef Schönbohm geht der Minister davon aus, dass die Bedrohung durch Cyber-Attacken in den kommenden Jahren hoch bleiben wird. Ob er für die Abwehr dieser Gefahren zuständig bleiben wird? Das wird sich bald zeigen.