Leid kennt keine Grenzen
Es ist ein neuer Weg, den die EU gehen will: Wenn eine Naturkatastrophe einen der Mitgliedstaaten heimsucht, wird Brüssel nicht mehr nur vorhandene Hilfsaktionen koordinieren, sondern mit eigenen Experten und Helfern, mit Ausrüstung und geeigneten Flugzeugen helfen. Die Kommission kopiert dabei ein System, das sie selbst bereits beim Grenzschutz erfolgreich initiiert hat. Überall dort, wo ein Mitglied der europäischen Familie alleine überfordert ist, können europäische Experten den nationalen Helfern zur Seite springen.
Der für humanitäre Hilfe zuständige EU-Kommissar Christos Stylianides sprach am Donnerstag ausdrücklich von Solidarität, die die Bürger von der Union erwarten. Das stimmt. Es ist kaum noch zu vermitteln, dass Länder wie Portugal bei heftigen Waldbränden nicht genügend Löschflugzeuge aufbringen konnten, während ein paar hundert Kilometer weiter genau jene dringend benötigten Spezialmaschinen im Hangar eines Nachbarstaates standen. Das Prinzip der Freiwilligkeit, auf das die EU bisher gesetzt hat, war nicht zuverlässig genug. Nun rückt Unterstützung hoffentlich schneller an. Denn bei der Hilfe im Notfall darf es keine Grenzen geben.
Nach wochenlangem Tauziehen haben sich die Nachbarstaaten Myanmar und Bangladesch nach Angaben aus Dhaka darauf geeinigt, dass die Rückführung von Rohingya-Flüchtlingen binnen zwei Monaten beginnen soll. Myanmars De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi und Bangladeschs Außenminister Abul Hassan Mahmood Ali unterzeichneten am Donnerstag eine Grundsatzeinigung.
Unklar blieb, wie viele der mehr als 620000 Flüchtlinge nach Myanmar zurückkehren sollen. Die Regierung in Dhaka teilte nach dem Treffen von Suu Kyi und Ali in Myanmars Hauptstadt Naypyidaw mit, in den kommenden drei Wochen solle eine Arbeitsgruppe eingerichtet werden. Diese solle die Details der Rückführung regeln. Außenminister Ali sprach vor der Presse von einem „ersten Schritt“. Myanmar werde die Rohingya zurücknehmen. „Jetzt müssen wir mit der Arbeit beginnen.“
Die Flüchtlinge leben in Bangladesch in riesigen überfüllten Lagern. Menschenrechtsorganisationen haben bereits Zweifel an der geplanten Rückführung geäußert. So sei fraglich, wo die Angehörigen der muslimischen Minderheit angesiedelt werden sollen, nachdem hunderte ihrer Dörfer im Bundesstaat Rakhine zerstört wurden. Auch sei unklar, wie die Sicherheit der Rohingya gewährleistet werden solle.