Immer Ärger um die Arche
Seit 2011 kämpft eine Ludwigsfelderin gegen die Kindertagesstätte und deren Sportplatz. Nun hat sie vor dem Verwaltungsgericht eine weitere Schlappe erlitten. Ist der Streit jetzt vorbei?
Die wahrscheinlich interessanteste Frage der Vorsitzenden Richterin blieb leider offen: Die Frage, was die Klägerin eigentlich antreibt. Ihr Rechtsanwalt Helmut Menche beantwortete sie nicht, und die Klägerin selbst war nicht anwesend. Seit 2011 führt die Frau einen juristischen Krieg gegen die Kindertagesstätte Arche der evangelischen Andreaskirchengemeinde in Ludwigsfeld im Allgemeinen und den zugehörigen Sportplatz im Speziellen. Gestern musste sie vor dem Verwaltungsgericht Augsburg eine weitere Niederlage einstecken.
Die Ludwigsfelderin, eine Nachbarin der Kita und der Kirche, hatte gegen die – vor Gericht von Justiziar Thomas Hofmann vertretene – Stadt Neu-Ulm wegen der 2015 erfolgten Genehmigung für das tiefergelegte Feld am Lerchenweg geklagt. Diese war in der jetzigen Form überhaupt erst formuliert worden, nachdem das Verwaltungsgericht der Klägerin in einem frühe- Verfahren teilweise Recht gegeben hatte. Darin festgelegt ist, wer – abgesehen von den Arche-Kindern – den Platz nutzen darf und wie lange. So dürfen jeden Tag entweder Jugendliche vier Stunden lang dort Ballspiele machen oder Erwachsene zweieinhalb Stunden. Die Gemeinde selbst darf den Platz an 18 Sonnund Feiertagen sportlich nutzen. Damit wäre, wie der beigeladene wollte, sieht das freilich anders – und hat zum Beweis der Lärmbelastung durch das Spielfeld ein Gutachten erstellen lassen. Dessen Inhalt freilich wunderte die Vorsitzende Richterin Beate Schabert-Zeidler. So würden die möglichen Emissionen in diesem so zusammengerechnet, als würden täglich sowohl Jugendliche als auch Erwachsene kicken oder werfen – und bis zu 25 gleichzeitig, auf einem nur 200 Quadratmeter großen Platz. „Wenn da 25 Leute drauf sind, sollte man bitte auch gleich den Notarzt rufen“, sagte die Richterin. Zudem würde auch die Geräuschemission der Kita dazu addiert, die in dieser Aufstellung aber nichts zu suchen habe. Denn juristisch gesehen ist Kinderlärm aus einer solchen Einrichtung kein Lärm.
Baurechtsanwalt Menche hatte eine andere Haltung. Er verwies auf ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofes Mannheim, der dieses KinderPrivileg bei einem Sportplatz für erloschen erklärte, weil dieser auch der Allgemeinheit offen stand. Das Augsburger Verwaltungsgericht wiren dersprach: Die Fälle seien nicht vergleichbar, zudem habe in der NeuUlmer Sache bereits der zuständige Verwaltungsgerichtshof München entschieden. Abgelehnt wurde ein Beweisantrag des Anwalts. Dieser wollte eine Neuberechnung der Gesamt-Lärmemissionen. Das Gericht verwies jedoch auf das der Baugenehmigung zugrunde liegende Gutachten.
Am Ende wies die Kammer die Klage der Ludwigsfelderin gegen die Stadt mit deutlichen Worten zurück. „Ich hoffe, dass das Urteil zur Befriedung beiträgt“, so SchabertZeidler – und nahm den Anwalt in die Pflicht: „Da müssen auch sie ein bisschen wirken.“Seine Mandantin kann aber noch Rechtsmittel einlegen. Juristisch kämpft sie ohnehin noch an anderen Fronten: So will sie die Kirchengemeinde zivilrechtlich dazu zwingen, am Sportplatz eine Mauer zur errichten – die Chancen dafür könnten durch das gestrige Urteil allerdings gesunken sein. Und auch gegen die Stadt geht sie in mehreren Fällen vor. Allerdings nicht wegen der Arche. Der Singverein Pfuhl veranstaltet am Sonntag, 17. Dezember, sein traditionelles Weihnachtskonzert. Ab 17 Uhr werden beide Chöre in der katholischen Heilig-Kreuz-Kirche Weihnachtslieder verschiedene Komponisten aus mehreren Jahrhunderten darbieten. Der traditionelle Chor unter Leitung von Monika Glöggler-Kühlenthal singt bekannte Weihnachtslieder, während sich der Chor „Vocalica“unter Leitung von Markus Romes mehrheitlich modernen Versionen von Weihnachtsliedern widmet. Musikalische Begleitung erfolgt durch Jonathan Frey am Klavier sowie Konrad Wiederspahn an der Trompete. (gka) Der Pferdesportverein Ulm/NeuUlm, veranstaltet am kommenden Sonntag, 17. Dezember, sein jährliches Weihnachtsreiten. Beginn ist um 14 Uhr auf der Anlage am Illerholzweg 11. Die Mitglieder zeigen einstudierte Vorführungen, Quadrillen, Springreiten und Voltigierkür. Die Veranstaltung endet zwischen 16 und 17 Uhr. Zum Schluss kommt der Nikolaus und bringt den kleinen Gästen eine Überraschung. (az)