Deutschland ist keine Insel – und darf es auch nicht sein wollen
Die Welt schüttelt den Kopf über die Deutschen, denen es schlicht zu gut zu gehen scheint. Dabei wartet das Ausland auf eine starke Regierung in Berlin
genau das Gegenteil, so war auf der Münchner Sicherheitskonferenz immer wieder zu hören.
Denn natürlich herrschte dort noch immer Kopfschütteln über all die Sturmwellen der Welt. Über das tägliche Chaos eines Donald Trump, dessen Repräsentanten in München kaum sprachen, vielleicht weil sie gar nicht wussten, was sie sagen sollten. Über den neuen Kalten Krieger Wladimir Putin und die hilflosen Versuche der britischen Premierministerin, einen Brexit rational zu erklären, für den es keine rationalen Gründe gibt.
Aber daneben ist neues Kopfschütteln getreten: über die Deutschen, die partout keine Regierung zusammenbekommen, obwohl doch das Regieren dieses prosperierenden Landes leicht sein müsste. Die sich – die Wirtschaft brummt ja – endlose Nabelschau glauben leisten zu können und deren Führungsspitze keinerlei Vision für Deutschlands Rolle in der Welt erkennen lässt.
Schlechter könnte das Timing für dieses deutsche Vakuum nicht sein. Die USA und die Briten fallen weltpolitisch gerade aus, siehe oben. Frankreichs Präsident hat viel Energie, aber auch ein Heimatland im Reformstau. Russland und China vertreten ihre Interessen längst strategischer als die Demokratien des Westens.
Eine schlagkräftige deutsche Regierung wäre in der Lage, diese Lücke zu füllen. In Europa gilt es eine Reform der Eurozone anzustoßen, die noch lange nicht krisenfest ist – und einer Demokratiekrise in Osteuropa entgegenzutreten. Gegenüber Russland, China, auch dem Iran könnte Berlin moralisch entschlossen und zugleich vermittelnd auftreten (und dabei klarmachen, dass Verteidigungsausgaben nicht einfach falsch sind, nur weil ein Trump sie gut findet). Und schließlich: als Gestalter einer Globalisierung, die vielen Bürgern immer mehr Angst macht – eine Aufgabe wie geschaffen für den Exportweltmeister Deutschland.
In der tristen Berliner Realität enthält der Koalitionsvertrag jedoch fast nur Plattitüden zu Außenpolitik, Europa, Globalem. Wichtiger als kluge Sätze wären aber kluge Politiker mit globalem Gestaltungswillen. Kanzlerin Merkel hat diese Rolle jahrelang ausgefüllt, doch sie war gar nicht in München. Ihr Noch-Außenminister Gabriel hat dort eine kluge Rede gehalten mit dem Satz, die EU werde sich als einziger Vegetarier in einer Welt der Fleischfresser schwertun.
Aber natürlich hielt Gabriel vor allem eine Bewerbungsrede an seine eigene Partei. Einen Tag später hätte er Weltpolitik gestalten können, im wichtigen NormandieVerhandlungsformat zur UkraineKrise. Doch das Treffen fiel einfach aus und Gabriel tourte lieber durch Redaktionen, um möglichst viel Lob für die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel einzuheimsen – und so vielleicht seinen Posten behalten zu dürfen. Personalpolitik statt Weltpolitik. Die Welt wird auf Deutschland weiter warten müssen. Ebenfalls dazu: Wenn es das Ziel ist, Autofahrer zum Fahren mit dem ÖPNV zu bewegen, muss der ÖPNV doch nicht für alle und nicht komplett kostenlos sein. In Anbetracht dessen, dass der ÖPNV subventioniert ist und dass der Großteil der Einnahmen aus der Kfz-Steuer nicht in den Individualverkehr zurückfließt, sind es doch die Kfz-Halter, die den ÖPNV subventionieren. Dann wäre es nur gerecht, wenn jeder private Kfz-Halter beim Benutzen eines öffentlichen Verkehrsmittels nur den halben Fahrpreis zahlen müsste. Somit hätte ein Fahrzeughalter auch einen Anreiz, das Auto mal stehen zu lassen und mit dem Bus, der Straßenbahn, dem Zug zu fahren. Und darum geht es doch. Die Berechtigungskarte könnte ohne großen Aufwand mit dem Steuerbescheid verschickt werden.
Aystetten Ebenfalls dazu: Stimmt denn die Rechnung mit den 48 Millionen Einnahmen? Der Fahrkartenverkauf, die Fahrkartenkontrolle und die Fahndung nach Schwarzfahrern fressen doch einen großen Teil dieser Einnahmen auf.
Ich finde den kostenlosen oder auch sehr günstigen Nahverkehr einen Schritt in die richtige Richtung. Es werden doch ganz nebenbei die Kosten für den Erhalt der Straßen und die mit dem Stadtautoverkehr verbundenen Umweltprobleme gesenkt. Ich vermute nur, dass ein kostenloses Angebot so gut angenommen würde, dass der öffentliche Nahverkehr völlig überlastet wäre. Merching Zu „Bessere Versorgung mit weniger Kli niken“(Politik) vom 15. Februar: Wenn die Zahl der Betten sowie die Krankenhäuser selbst weiter reduziert werden sollten, führt das zu einem Chaos und verschlechtert unser Gesundheitswesen enorm.
Jetzt schon werden oftmals Patienten nach einer OP mit Schmerzen, blutend usw. viel zu früh nach Hause geschickt. Grund: Bettenmangel, nach der OP bringt der Kassenpatient kein Geld mehr. Das Argument, wir haben zu wenig Pflegekräfte und deshalb in Relation die Zahl der Betten zu reduzieren, ist nicht nachvollziehbar. Vielleicht hätten wir wieder mehr Nachwuchs an Pflegekräften, wenn diese gerecht bezahlt und dementsprechende Arbeitsbedingungen geschaffen würden. Den Hebel muss man woanders anlegen.
Lauben Zu „Wie bleibt die Pfarrei lebendig?“(Bayern) vom 15. Februar: Dass ein Pfarrer ohne seinen Gemeinderat arm dran ist, mag ja stimmen, die Gemeinderäte sollen ihn ja unterstützen. Was ich allerdings strikt ablehne, sind Wortgottesdienste. Das ist ja so wie ein Essen ohne Gewürze.
Jeder klagt über Priestermangel, dabei gibt es in Afrika und Indien solche im Überfluss. Da nehme ich lieber einen Umweg in Kauf und besuche Messen, bei denen ein Priester anwesend ist, egal welcher Hautfarbe. Kaufbeuren