Diplomatische Kunstgriffe in Zeiten der Krisen
Selten zuvor war eine Münchner Sicherheitskonferenz derart geprägt von Konflikten und Kriegen. Entsprechend giftig fielen die Konfrontationen aus. In Europa wächst die Sehnsucht nach politischer Handlungsfähigkeit
„Die Krise“, „The Crisis“, „La Crise“– in allen Sprachen schwirrt das Wort durch die Flure und Konferenzsäle des Hotels Bayerischer Hof, in dem die 54. Münchner Sicherheitskonferenz tobt. Wolfgang Ischinger hatte unmittelbar vor der Konferenz mit seiner Warnung vor Kriegsgefahr und einem tiefen Misstrauen zwischen den USA und Russland die düstere Klangfarbe für das Wochenende vorgegeben. Und viele der Regierungschefs, Außen- und Verteidigungsminister hielten sich an diese Vorgabe des Konferenzleiters. Sigmar Gabriel eilt mit besorgter Miene durch die Gänge, sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow scheint auf dem Weg zu seinem Auftritt im großen Saal noch ein wenig griesgrämiger dreinzuschauen, als die Weltöffentlichkeit dies von ihm ohnehin schon gewohnt ist. Es sind insbesondere die verheerenden Nachrichten der letzten Tage und Wochen aus Syrien, die es selbst notorischen Optimisten schwerfallen lässt, der negativen Grundstimmung etwas Zuversicht beizumischen.
Anhand des Stellvertreterkrieges, der Syrien stranguliert, lässt sich derzeit exemplarisch beobachten, wie nachhaltig das Weltgefüge in Bewegung geraten ist. Gut ein Jahr nach Amtsantritt von Donald Trump als US-Präsident hört man in München Sätze wie „es wird nicht so heiß gegessen, wie es gekocht wird“nicht mehr. Die Ernüchterung ist allgegenwärtig: Die mächtigste Nation der Erde scheint sich nicht mehr um die Weltordnung zu scheren, die sie einst selbst entworfen und zu guten Teilen bestimmt hat. Das hat den Westen verunsichert, während Mächte wie Russland oder die Türkei in das Vakuum stoßen, das die USA hinterlassen haben. Längst geht an Moskau vorbei nichts mehr in dem Kriegsland – weder diplomatisch noch militärisch. Doch wer hätte für möglich gehalten, dass die Frage, wie eine militärische Konfrontation zwischen den Nato-Partnern USA und Türkei im Norden Syriens verhin- dert werden kann, auf der Sicherheitskonferenz 2018 eines der Topthemen ist? Schließlich hat die Türkei angekündigt, nicht nur in Afrin, sondern im gesamten Norden Syriens staatsähnliche kurdische Strukturen zu zerstören.
Die Türkei ist sehr präsent in München. Da ist einmal Regierungschef Binali Yildirim. Er wirkt wie ein freundlicher älterer Herr, wenn er im Saal geduldig Sätze sagt wie: „Die Türkei schützt an ihrer Südgrenze zu Syrien gleichzeitig die Nato-Ostflanke.“Im gleichen Atemzug warnt Yildirim jedoch davor, im Kampf gegen den Islamischen Staat eine neue Terrororganisation zu schaffen. Der Ministerpräsident meint die YPG, also kurdische Kämpfer der Volksverteidi- gegen die türkische Truppen im syrischen Afrin aktuell kämpfen. Und zwar offensichtlich mit äußerster Härte. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtet, dass die türkische Armee und ihre Verbündeten Giftgas eingesetzt hätten. Das türkische Dementi konnte das Misstrauen gegen Ankara in München kaum besänftigen. Wie angespannt das Verhältnis unter der diplomatischen Firnis ist, zeigt sich an einem Treppenaufgang im mondänen Münchner Tagungshotel. Der Tross von Yildirim mit Sicherheitsleuten und Journalisten erscheint schnellen Schrittes wie aus dem Nichts. Wer im Wege steht – und das sind nicht wenige – wird brüsk zur Seite gestoßen.
Nicht körperlich, aber doch mit harten Bandagen wird der Schlagabtausch zwischen dem Nationalen Sicherheitsberater von US-Präsident Trump, Herbert Raymond McMaster, und dem russischen Außenminister Lawrow geführt. Als wollten die beiden die Warnung Ischingers vor einem bedrohlichen Vertrauensverlust zwischen Moskau und Washington illustrieren. „Geschwätz“nennt Lawrow kurzerhand Vorwürfe der US-Justiz gegen 13 Russen wegen Einmischung in die Präsidentschaftswahlen 2016. McMaster kontert mit dem Vorwurf der „Spionage“und „Subversion“durch Russland.
Das Finale der Konferenz bringt die erwartete Konfrontation zwischen Israel und dem Iran. Die Bligungseinheiten, cke richten sich auf Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, dem zu Hause eine Anklage wegen Korruption droht. Doch der wirkt keinesfalls angeschlagen, sondern konzentriert und angriffslustig: „Israel wird es dem Regime im Iran niemals gestatten, eine Schlinge des Terrors um unseren Hals zu legen“, versichert er. Dann spielt sich im großen Konferenzraum eine Szene ab, die haften bleiben wird. Netanjahu bückt sich am Rednerpult und reckt triumphierend eine Requisite in die Höhe. Ein Metallteil, das nach Angaben des Regierungschefs Teil einer iranischen Drohne war, die in den Luftraum Israels eingedrungen war und die israelischen Luftangriffe auf Syrien ausgelöst hatte. „Herr Sarif, erkennen Sie das?“, so Netanjahu an die Adresse von Irans Außenminister Mohammed Sarif. „Sie sollten – es gehört Ihnen.“Sarif befindet sich zu dem Zeitpunkt nicht im Saal. Er sollte Israel später der „Kriegstreiberei“bezichtigen.
Diplomatische Scharmützel auf offener Bühne prägen München 2018. Einerseits. Andererseits geht es wie kaum jemals zuvor bei der Sicherheitskonferenz um die Sehnsucht vieler Europäer nach einer EU, die außenpolitisch und militärisch handlungsfähig ist, die ein Gegengewicht zu Trump setzen kann.
Das hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen längst erkannt. Die CDU-Politikerin scheint entschlossen, den EU-Grundsatz der Einstimmigkeit in Fragen der Außen- und Verteidigungspolitik zur Disposition zu stellen. Das Blockadepotenzial sei einfach zu groß. Doch sie weiß, dass sie damit ein Tabu berührt. „Keiner sagt, dass die europäische Außenpolitik – so, wie sie ist – gut ist“, wählt sie ihre Worte denn auch mit Bedacht. Von der Leyen ist fast stolz darauf, dass die USA neuerdings allergisch darauf reagieren, dass die EU erste Schritte hin zu einer Verteidigungsunion gegangen ist. Denn das zeige schließlich, dass sie die Pläne ernst nehmen.
Und das ist es, was die Europäer wollen. Man soll sie wieder ernst nehmen.