Denkanstöße von Julia Klöckner
Die stellvertretende CDU-Vorsitzende spricht in Neu-Ulm über die Werte der Union. Am Ende hat sie noch einen warnenden Ratschlag für die bayerische Schwesterpartei parat
Julia Klöckner weckte gleich zu Beginn Sympathien bei den bayerischen Zuhörern: Sie bedankte sich als rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende im Namen ihres Bundeslands für die Einladung und die finanzielle Unterstützung durch den Länderfinanzausgleich. „Ein Nehmerland bedankt sich beim Geberland“, sagte sie und schmunzelte. Das gefiel den vielen Zuhörern und lokalen Politikern, die zu den „Denkanstößen“der Neu-Ulmer CSU-Fraktion und des Stadtverbands in die Oldtimerfabrik nach Neu-Ulm gekommen waren – zahlreicher als zu den drei Veranstaltungen davor, wie Stadtverbandsvorsitzender Johannes Stingl sagte.
Die CDU-Politikerin hielt ihre gesamte Ansprache frei. Sie erzählte von den Koalitionsverhandlungen, die nicht einfach gewesen seien, da die SPD zurzeit derart mit sich hadere: Die Verantwortlichen versuchten etwa, bei den Verhandlungen mehr durchzudrücken, indem sie mit dem möglichen Aus durch den Mitgliederentscheid drohten. „Doch wir haben auch Mitglieder und Wähler, die uns nicht alles durchgehen lassen“, sagte sie. Die Bürger haben ihren Job gemacht und seien „keine Wähler zweiter Klasse“, deren Wunsch durch eine Mitgliederbefragung umgangen werden dürfe. Die SPD habe keine Courage und gebe die Entscheidung deswegen an ihre Mitglieder weiter, sagte die stellvertretende CDU-Vorsitzende Klöckner. „Doch man muss als Politiker entscheiden, auch wenn es mal falsch ist“, rief sie den Zuhörern entgegen, „wir drücken uns nicht, obwohl es schwierig ist, eine Regierung zu bilden.“
In dem Zuge bekam auch die FDP ihr Fett weg. Jamaika war viel Grundlage ihrer Partei. „Wir berufen uns auf das christliche Bild des Menschen“, sagte sie. Und bezog selbst Stellung: „Für mich als Christin ist es befreiend, dass ich weiß, wie ich mit anderen umgehe – ich muss mich das nicht jeden Tag neu fragen.“Konservativ zu sein bedeute keineswegs, dass alles so bleibt, wie es ist. „Sondern den Wandel so zu gestalten, dass er den Schrecken für die Bürger verliert“, sagte Klöckner. Man müsse die Bürger mit einbinden.
„Wir aus der CDU und CSU machen auch nicht alles richtig, wir sind keine besseren Menschen“, sagte Klöckner. Doch jeder trage das ernsthafte Anliegen in sich, etwas für Deutschland erreichen zu wollen. „Es ist ein Problem für alle, dass die ehemals große, stolze SPD nur noch 16 Prozent hat“, sagte Klöckner. Und setzte schnell hinterher: „Das war jetzt aber kein Aufruf, in Bayern die SPD zu wählen.“Doch derzeit wanke die gesellschaftliche Mitte. In Bayern gehe es den Leuten gut, doch die CSU müsse darauf achten, bei der Wahl nicht überrascht zu werden. „Hinterher ist man immer schlauer“, sagte Klöckner und erzählte von ihren Erfahrungen mit der AfD im Landtag in Rheinland-Pfalz: Die Partei lehne von der Internetverbindung bis zur neuen Straße alles ab und bringe nie konkrete Ideen, wie es weitergehen kann – sondern thematisiere ausschließlich den Islam und Flüchtlinge. „Ich bin auch gekommen, um Ihnen Mut zu machen, dieses wunderschöne Stück Deutschland weiter zu prägen“, sagte Klöckner mit Blick auf die Landtagswahlen. Die Stadtbücherei Neu-Ulm veranstaltet morgen, Dienstag, einen Spielenachmittag. Das Team der Bücherei wird den Besuchern ab 15 Uhr eine Auswahl der über 500 Gesellschaftsspiele aus dem Bestand zeigen. Wer gleich losspielen möchte, sollte einen oder mehrere Spielpartner mitbringen. Alle Spiele können nach der Veranstaltung ausgeliehen werden. (az)