Leitartikel

Nicht nur die SPD steckt in der Krise. Auch der Union droht ein weiterer Absturz. Warum das so ist und was die „Großen“dagegen noch tun können

Für die alte große Sozialdemokratie, die dieses Land maßgeblich mitgeprägt hat, steht morgen eminent viel auf dem Spiel. Sagen die Mitglieder Nein zu einer neuen Koalition mit der Union, droht der zuletzt bei nur noch 18 Prozent notierten SPD ein noch tieferer Fall – mitsamt dem Risiko, in der Bedeutungslosigkeit zu versinken. Sagen die Mitglieder Ja zum Mitgestalten, wird sich die Krise der Volkspartei zumindest nicht verschärfen. Angesichts dieser Alternative – hier der Abgrund, da die Chance auf ein Ende der Talfahrt – ist ein Sieg der „kollektiven Vernunft“(Gerd Schröder) über die Angst vor einer weiteren Verzwergung an der Seite Merkels das wahrscheinlichste Ergebnis.

Der Niedergang der SPD hat etliche hausgemachte Ursachen. Sie hat seit langem ein Führungsproblem und kein klares Profil. Sie setzt häufig auf falsche Themen und redet ihre Erfolge selber klein. Aber das Schrumpfen der SPD hat natürlich auch mit der Krise der Volksparteien überhaupt zu tun.

Verglichen mit der SPD, wirkt die Union noch stabil. Doch auch sie ist vor einem Absturz in die Regionen unterhalb der 30 Prozent nicht mehr gefeit. Was der SPD schon vor vielen Jahren durch Grüne und Linkspartei widerfahren ist, bekommt nun die Union an ihrem rechten Rand in Gestalt der konkurrierenden AfD zu spüren. Die Zeiten, in denen Schwarze und Rote auf 40 Prozent plus X hoffen konnten und Regierungen zügig zustande kamen, sind unwiderruflich vorbei. Die große Volkspartei, die möglichst viele Teile und Interessengruppen der Gesellschaft unter ihrem Dach versammeln kann, ist Geschichte. Die klassischen Milieus erodieren – der SPD laufen die Arbeiter, der „modernisierten“Union konservativ denkende Bürger davon. Die Individualisierung der Gesellschaft geht mit der Auflösung tradierter Parteienstrukturen einher und schwächt die Bindekraft von SPD und Union. Mit den „Großen“geht es bergab, mit den kleinen, vielfach nur partiellen Interessen verpflichteten Parteien bergauf.

FDP, Grüne, AfD und Linkspartei haben das Potenzial, den schwarz-roten Block immer kleiner werden zu lassen. Die Sehnsucht vieler Wähler nach einer Art von „Aufbruch“, nach neuen Gesichtern und Ideen tut ein Übriges, um die „großen“Parteien alt aussehen zu lassen. Das ist kein Unglück für die Demokratie, die auch ohne die auf Konsens abonnierten Volksparteien funktionieren kann – solange die politische Mitte stabil bleibt und die Parteien der Mitte zum Kompromiss imstande sind. Gefährlich wird es erst, wenn die radikalen Ränder noch stärker werden, das Grundvertrauen der Menschen in das System weiter sinkt und das Gefühl überhandnimmt, dass die Parteien sich mehr um Posten und Machtspiele als um die Anliegen der Bürger kümmern.

Unaufhaltsam ist der Abstiegsprozess der Volksparteien nicht. Ihre alte Stärke ist dahin. Aber sie können Stützpfeiler unserer Ordnung bleiben und mit ihrer noch immer breiten Verankerung im Volk mehr als andere zum (gefährdeten) Zusammenhalt der Gesellschaft beitragen. Was dazu nötig ist? Erstens die Bereitschaft zur inhaltlichen und personellen Erneuerung, die für frischen Wind und klarere Konturen sorgt. Zweitens: Eine Politik des sozialen Ausgleichs, die nicht nur Not lindert, sondern Aufstiegschancen gewährleistet und auch die hart arbeitende Mitte im Auge hat. Drittens: die Wiederherstellung des Vertrauens in den Sicherheit bietenden Rechtsstaat. Viertens: eine Migrationspolitik mit Herz und Verstand, die das Land nicht überfordert und die Probleme konsequent anpackt. Im Umgang mit dieser zentralen Herausforderung wird sich das Schicksal der Volksparteien letztlich entscheiden. Zum Kommentar „Glückliches Deutschland“von Stefan Stahl (Seite 1) vom 24. Februar: Die exzellenten wirtschaftlichen Daten sind sicher erfreulich. Dass diese aber durch enorme Rücksichtslosigkeit gegenüber Natur, Lebensraum und Weltbevölkerung „erkauft“werden, das erzeugt doch die getrübte Stimmung im glücklichen Deutschland! Da ist der ständige Flächenverbrauch, das Durchdrücken von immer mehr Flughäfen für unzählige Flugzeuge, die mit ihren Unmengen an Abgasen den Himmel schwarz werden lassen, die deutschen Waffenlieferungen für Kriege, aus deren Ländern die Menschen dann zu uns flüchten, die Freigabe bekannt gesundheitsschädlicher Zusatzstoffe für Nahrungsmittel (z. B. Isoglukose), Gifte, die die Umwelt schädigen u. v. m. All das wird von der Politik genehmigt, ist aber das, was uns nicht schlafen lässt.

Rammingen Zu „Mathematik beliebter als Religionsunterricht“(Seite 1) und „Nur Physik ist noch unbeliebter“(Bayern) vom 1. März: Das Problem ist nicht ein Schulfach, sondern die Religion selbst. Denn rechtmäßige Gottesverehrung erfolgt im festen Glauben und Vertrauen auf unseren Herrn Jesus Christus im Geist, ausschließlich auf Basis der Heiligen Schrift.

Kirchliche Lehrkräfte im hauptamtlichen Schuldienst, die nicht teilhaftig des Heiligen Geistes sind, können den wahren Dienst am Wort nicht halten. Gottesfurcht ist Grundlage – deswegen erkennen die Schüler(innen) auch nicht das heilige Wort, das Licht der Welt. Aber andererseits ist die Kernaussage der Umfrage, dass die Befragten auch den Islam und die fernöstlichen Religionen ablehnen; dies sollte sich die Regierung zu Herzen nehmen und weder Pädagogik und Examina in den Vordergrund stellen noch den Mainstream oder die politische Korrektheit, sondern einzig und allein das Heil in Jesus Christus. Neuburg Zum Kommentar „Tiefer Kratzer im Diesel Lack“von Jürgen Marks (Seite 1) vom 28. Februar: Neben den „untätigen Politikern“und „unverschämten Autoherstellern“muss schon noch eine dritte Gruppe in die Verantwortung genommen werden, nämlich die Dieselkäufer, die sich, obwohl die Gesundheitsschädlichkeit des Diesels seit langem bekannt ist, wider besseres Wissen die Stickoxidschleudern leichtfertig zugelegt haben.

Es ist zwar paradoxerweise im Trend unserer individualistischen Zeit, aber deswegen trotzdem nicht korrekt, alle selbst verursachten Probleme der Politik, der Wirtschaft oder anderen anzulasten, nur nicht sich selbst. Auf einem anderen Blatt steht, ob Diesel-Fahrverbote angesichts der zu erwartenden Ausnahmen (Feuerwehr, Polizei, Stadtwerke, Dienstwagen, Lieferwagen von Handwerkern und Logistikern, Lkw etc.) überhaupt Sinn machen …

Augsburg Zu „Die Wut der Tafel Ehrenamtlichen“(Politik) vom 1. März: Respekt und Anerkennung allen Ehrenamtlichen, die tagaus, tagein die Tafel bedienen und damit dafür sorgen, dass Hilfsbedürftigen geholfen wird. Wenn wie in Essen von 6000 Menschen, die die Tafel regelmäßig nutzen, 75 Prozent Migranten sind, also mehr als 4000, so mussten die Tafel-Verantwortlichen wohl handeln.

Das hat mit Fremdenfeindlichkeit nichts zu tun. Viele der Migranten sind kräftige junge Männer, die an die Arbeit gehören und nicht an die Tafel. Der Sinn der Tafel ist die Versorgung von Alten und Schwachen. Nördlingen Zu „Die Show ihres Lebens“(Die Dritte Seite) vom 1. März: Persönlich habe ich nichts gegen Helene Fischer. Jeder hat seinen eigenen Musikgeschmack.

Aber „die Show ihres Lebens“rocken für mich z. B. alle alleinerziehenden Mütter. Denn für die ist es eine gefühlte Katastrophe, wenn sie eine Woche mit einem Infekt flach liegen. Zusmarshausen