Jean Claude Juncker droht schon mal

Jean-Claude Juncker „zügig deutlich machen, dass wir in geeigneter Weise reagieren würden, und das werden wir auch“. Nun sollen die Handelsexperten der Union eine Liste erstellen, von der noch niemand weiß, wie sie aussehen könnte. Denn die Union muss sich darüber klar werden, ob sie mit Nadelstichen antwortet oder gar einem umfassenden System höherer Zölle auf Lieferungen aus den USA. Es wäre ein glatter Bruch der geltenden Bestimmungen der Welthandelsorganisation (WTO). „Wir sollten zu Gegenmaßnahmen greifen, die genau dort treffen, wo republikanische Trump-Politiker das an ihrer Basis zu spüren bekommen“, sagte Daniel Caspary, Chef der CDU-Abgeordneten im EU-Parlament und Handelspolitiker seiner Fraktion, unserer Zeitung. Auch der Chef des Handelsausschusses in der europäischen Abgeordnetenkammer, Bernd Lange (SPD), sagte auf Anfrage: „Wir wollen es nicht übertreiben, aber deutlich signalisieren, das wir uns das nicht gefallen lassen. Wir brauchen Gegenmaßnahmen in Form von Zöllen auf amerikanische Produkte und ein Verfahren gegen die USA bei der WTO.“

Dabei wissen alle, dass ein WTOProzess lange dauern kann – nicht zuletzt deswegen, weil beim Schiedsgericht vier von sieben Rich-

terstellen unbesetzt sind. Washington verhindert seit Jahren deren Neubesetzung und kann nun auch davon profitieren.

Dennoch dürfte die EU einen Weg im Einklang mit der WTO gehen, weil sie ihre eigene Stahl- und Aluminiumbranche schützen muss. Die gerät nämlich doppelt unter Druck: Nicht nur die zu erwartenden Umsatzeinbußen durch die USZölle schmerzen. Hinzu komme auch noch der gewaltige Druck, weil

andere Billighersteller nun auf den europäischen Markt drängen werden, befürchtet EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. Dabei bezweifeln die Experten, dass Trump seiner eigenen Stahlbranche mit Zöllen für ausländische Konkurrenten wirklich helfen würde. Deren Probleme, so heißt es in Brüssel, seien nämlich nicht die Konkurrenten aus Übersee, sondern verkrustete Strukturen und eine miserable Wettbewerbsfähigkeit.

Wie sich die Ankündigung Trumps, Zölle auf Stahl- und Aluminiumeinfuhren in unserer Region auswirken, ist noch ungewiss. Markus Kihm, Sprecher der Lech-Stahlwerke in Meitingen, hält sich zu dem Thema bedeckt. „Wir schließen uns dem freien Handel und den Richtlinien der WTO an“, so Kihm. Das Unternehmen gilt als wichtiger Produzent für Stahlbeton und Qualitätsstahl in der Region. Besonders in der Bau- und Automobilbranche