Höchste Belastung in München
Städten unterscheidet sich drastisch. Der Sprecher des Umweltbundesamtes hebt zwei Städte hervor: München hatte demnach im vergangenen Jahr die höchste Schadstoffbelastung. Der Wert ist zwar gesunken, lag 2017 aber noch bei 78 Mikrogramm pro Kubikmeter und damit deutlich über dem Jahresgrenzwert von erlaubten 40 Mikrogramm. Im Gegensatz dazu bewegt sich Mainz mit 47 Mikrogramm am unteren Rand. Das Bundesamt sieht auch die Gesundheitsbelastung durch die erhöhten Stickoxide als Grund, neue Plaketten einzuführen. Allerdings müssen Städte versuchen, ob sie auch ohne Fahrverbotszone auskommen können.
Von der Zwei-Plaketten-Regelung sind nach Darstellung des Umweltbundesamtes Dieselfahrzeuge mit den EU-Abgasnormen Euro 6d und Euro 6d Temp betroffen. Diese stickoxidarmen neuen Motorgenerationen – wie auch Benziner ab der Euro-Norm 3 – sollen demnach eine dunkelblaue Plakette bekommen. Nachgerüstete Euro-5-Diesel und Autos der Euro-6-Norm würden demnach mit einer hellblauen Plakette gekennzeichnet. Das Umweltbundesamt strebt aber grundsätzlich an, dass die Autoindustrie Dieselfahrzeuge mit einer entsprechenden Hardware nachrüsten soll.
Doch so einfach ist das nicht. Nachrüstungen kosten viel Geld und bringen nach Darstellung des Verbands der Automobilindustrie nicht den erhofften Nutzen. Denn die Umsetzung dauere mindestens zwei Jahre und bringe kurzfristig keine Verbesserung der Luftqualität in den Städten.
Der designierte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) spricht sich wie sein Vorgänger Alexander Dobrindt (CSU) grundlegend gegen eine Einführung der blauen Plakette aus. Die Plaketten würden zur Einfahrt in die Umweltzone berechtigen. Scheuer betont aber, Mobilität und Freiheit der Bürger dürften nicht eingeschränkt werden. Zwar müsse auch daran gearbeitet werden, den Schadstoffaus- stoß zu verringern und die Luft zu verbessern, sagte Scheuer. Verbote sollten aber unter allen Umständen verhindert werden.
Der Vize-Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Oliver Krischer, fordert die Bundesregierung auf, „endlich ihre Blockadehaltung gegen Diesel-Nachrüstungen und die blaue Plakette aufzugeben“. Nach dem Leipziger Urteil brauche es eine bundeseinheitliche Regelung, „um aus der Not geborener Kleinstaaterei vorzubeugen“. Die Betroffenen hätten ein Anrecht auf verständliche und transparente Regeln.
Zudem spricht sich der Deutsche Städtetag, Interessenvertreter der