Ein „echter Knaller“ist nicht in Sicht

mächtig unter Druck. Eine „kleine Lösung“, wie sie noch vor wenigen Wochen favorisiert wurde, gilt in der CSU nach der wenig spektakulären Regierungsbildung in Berlin nicht mehr als erfolgversprechend.

Söder brauche, so tönt es aus der Partei, für die bayerische Landtagswahl im Oktober ein „Signal des Aufbruchs“. Anders sei die absolute Mehrheit der CSU im Landtag nicht zu verteidigen. Und er müsse einen Kontrapunkt setzen zur Berufung von drei Männern als CSU-Bundesminister. Er brauche Frauen, am besten junge Frauen. Dass nebenbei auch noch alle Regionen Bayerns berücksichtigt und inhaltliche Schwerpunkte gesetzt werden sollen, macht die Sache nicht einfacher. Gesucht wird, so formulierte es gestern ein alter Parteistratege, „ein echter Knaller“.

Eine spektakuläre Neubesetzung eines Ministeriums wäre so ein Knaller. Aber danach sieht es nicht aus, weil Söder schlicht das spektakuläre Nachwuchspersonal dafür Deshalb wird seit einigen Tagen verstärkt darüber spekuliert, ob er nicht versuchen könnte, mit neuen, zukunftsweisenden Ressorts zu punkten – zum Beispiel einem eigenen Ministerium für Digitalisierung. Bisher sind die Zuständigkeiten dafür auf das Finanz- und Wirtschaftsministerium verteilt. Möglich wäre auch, um ein Signal in der Wohnungspolitik zu setzen, ein eigenständiges Bauministerium. Über die erneute Trennung des Bildungsund Wissenschaftsressorts wird schon länger diskutiert. Die Freiheit, die Zahl der Ministerien zu erhöhen oder die Aufgaben neu zu verteilen, hat der Ministerpräsident. Im Kabinett dürfen theoretisch 17 Minister mit eigenen Ressorts sitzen. Bisher gibt es elf Minister und sechs Staatssekretäre. Zudem wird in München gemunkelt, Söder wolle, um mehr als 17 Kollegen einzubinden, auf einen Trick zurückgreifen, den er von der Bundeskanzlerin abgeschaut hat: die Ernennung von Beauftragten der Staatsregierung.

Eine neue Verteilung der Aufgaben hätte auch Konsequenzen für die Besetzung der Ressorts. Dass Innenminister Joachim Herrmann und Wirtschaftsministerin Ilse Aigner auch im neuen Kabinett eine herausragende Rolle spielen werden, gilt als sicher. Herrmann will Innenminister bleiben. Diesen Wunsch kann ihm Söder nach seinem Engafehlt.