Weißenhorn hat viel Geld und große Pläne
Die Stadt geht 2018 zahlreiche Projekte an – obwohl einer der größten Ausgabeposten um drei Millionen wächst
Es ist eine ganz schön lange Liste, die Bürgermeister Wolfgang Fendt zu Beginn der diesjährigen Haushaltsberatungen vorgelesen hat. Sie zählt die großen Projekte auf, an deren Umsetzung die Stadt Weißenhorn bereits arbeitet: Ausbau des Fernwärme-Netzes, Bau eines neuen Dorfzentrums und eines neuen Kindergartens in Bubenhausen, Bau einer Obdachlosenunterkunft, ein neues Feuerwehrhaus in Biberachzell, dazu Planungen für eine neue Aussegnungshalle am Waldfriedhof und für ein neues Feuerwehrhaus an der Illerberger Straße sowie Investitionen in die offene Ganztagsschule und den Hochwasserschutz in Attenhofen, Bubenhausen und Grafertshofen. Allerdings gab Fendt auch zu bedenken: „Wir stoßen finanziell und personell an eine Grenze, wo wir das nicht mehr so sauber abarbeiten können.“
Damit sprach der Rathauschef am Montagabend im Hauptausschuss das zentrale Problem an, dass beim Weißenhorner Haushalt offensichtlich wird: Dank guter Einnahmensituation (Details siehe Infokasten) steht die Stadt finanziell sehr gut da. „Das sollte man auch nicht gefährden“, sagte Fendt. Auch, wenn sich die Kommune viele große Projekte leisten kann – die Verwaltung wird wohl gar nicht in der Lage sein, alles umzusetzen. Auch Kämmerer Michael Konrad, der den Haushaltsentwurf mit einem Gesamtvolumen von knapp 55,9 Millionen Euro erstellt hat, äußerte erhebliche Zweifel, ob die für Investitionen und Baumaßnahmen bereitgestellten Mittel tatsächlich in Anspruch genommen werden.
Dabei hat die Fuggerstadt neben steigenden Steuereinnahmen auch deutlich steigende Ausgaben zu verzeichnen: Allein für die Kreisumlage, neben den Personalkosten bisher schon einer der größten Batzen auf der Ausgabenseite, wird Weißenhorn in diesem Jahr drei Millionen Euro mehr bezahlen müssen: statt ungefähr 7,9 Millionen Euro im Vorjahr nun knapp 10,9 Millionen. Um die geplanten Investition stemmen zu können, greift die Verwaltung zwar auf die Rücklagen zurück, die dann um sieben Millionen auf knapp 10,5 Millionen sinken sollen. Eine Kreditaufnahme sei aber nicht vorgesehen, sagte Konrad.
Im Hinblick auf die oben geschilderte Problematik sagte Bürgermeister Fendt, dass es sicherlich kein Fehler wäre, bei den Haushaltsberatungen Projekte zu streichen. Zudem teilte er sein großes Ziel für die nächsten zwei Jahre mit: den Aufbau eines Hilfsdienstes in Weißenhorn mit ehrenamtlichen Helfern, der sich um Bedürftige wie zum Beispiel ältere Menschen küm- mert. „Das würde unsere Stadt von der Lebensqualität her weiterbringen“, sagte der Rathauschef.
Wirklich streichen wollten die Stadträte im Ausschuss allerdings keines der im Etatentwurf aufgelisteten Projekte. Sie regten beim einen oder anderen Punkt sogar an, Mittel bereitzustellen. Beispiel Planungskosten für einen Umbau der Schranne: „Ich bin erschrocken, als ich gesehen habe, dass da eine 0 drinsteht“, sagte Herbert Richter (SPD). Nicht nur seine Fraktion hielt es für wichtig, Geld einzuplanen, um Voruntersuchungen zu ermöglichen. So wurden für 2018 und 2019 jeweils 25 000 Euro eingeplant.
Auch den Punkt „Umbau alter Busbahnhof zum Parkplatz“könne man nicht auf 0 setzen, forderte Richter. Doch Fendt entgegnete: „Wir haben schlicht und einfach kein Personal, um das zu machen.“ Der Hintergrund: Die Stadtbaumeisterin ist momentan in Mutterschutz. Das Gremium einigte sich schließlich darauf, für 2019 schon einmal 50000 Euro einzuplanen.
Die für dieses Jahr vorgesehenen großen Investitionen fallen aber noch deutlich stärker ins Gewicht. Für das Neubauprojekt „Einfach Wohnen“für Bedürftige im Eschach etwa sind im Etatentwurf 1,3 Millionen Euro angesetzt, für den Neubau einer Obdachlosenunterkunft 1,1 Millionen. Für eine Neukonzeption und Erweiterung des Heimatmuseums plant die Stadt 340 000 Euro ein, für Straßenbauten in Weißenhorn und den Ortsteilen gut 1,8 Millionen.
Per einstimmigem Beschluss empfahl der Ausschuss dem Stadtrat, am kommenden Dienstag den Haushalt samt der eingearbeiteten Änderungen zu beschließen. Am späten Montagabend hat eine Polizeistreife einen 45-jährigen Autofahrer im Pfaffenhofer Ortsteil Beuren kontrolliert. Dabei bemerkten die Beamten, dass der Mann stark betrunken war. Der daraufhin durchgeführte Alkoholtest bestätigte diesen Eindruck. Das Messgerät zeigte einen Wert von mehr als 1,1 Promille an, wie die Polizei mitteilte. Darum veranlassten die Beamten bei dem Mann eine Blutentnahme auf dem Revier und stellten den Führerschein des Betrunkenen vorerst sicher. (az)