B10-Ausbau: Ein Kompromiss muss her
Der vierspurige Ausbau der B10 zwischen der Anschlussstelle Nersingen und Neu-Ulm wird kommen – das ist sicher. Weil das Vorhaben im Bundesverkehrswegeplan unter „vordringlicher Bedarf“steht, wird es durchgezogen. Daran wird auch die Klage des Bund Naturschutz und eines betroffenen Landwirts nichts ändern. Wie der Ausbau gestaltet wird, darüber ist allerdings noch nicht das letzte Wort gesprochen. Und das ist gut so.
Es ist nicht nachvollziehbar, warum die fünfeinhalb Kilometer lange Strecke um jeden Preis autobahnähnlich ausgebaut werden soll, warum es also unbedingt die Maximallösung sein muss. Die Straße wäre dann drei Mal so breit wie heute: Geht’s nicht eine Nummer kleiner? Das fragen auch die Naturschützer und haben einen Kompromissvorschlag erarbeitet – mit einem Straßenquerschnitt von nur 21 statt 31 Metern. Sollte dies verkehrstechnisch nicht umsetzbar sein, wäre sicherlich auch eine andere Variante denkbar.
Doch dazu hätten Behörden und Naturschützer aufeinander zugehen müssen. Bei der Verhandlung am Verwaltungsgerichtshof in München konnte man allerdings den Eindruck gewinnen, dass das staatliche Bauamt und die Regierung von Schwaben als Genehmigungsbehörde ausschließlich dem Autoverkehr eine hohe Bedeutung zumessen. Naturschutzbelange wurden anscheinend nur pro forma abgearbeitet. Das ist nicht hinnehmbar.
Besser wäre es gewesen, wenn sich die Beteiligten bereits im Verfahren auf eine Alternative zum Vollausbau geeignet hätten. Jetzt müssen die Naturschützer darauf hoffen, dass die Richter Abwägungsfehler feststellen und der Planfeststellungsbeschluss aufgehoben wird. Etwa, weil die Fledermausbestände nicht ausreichend untersucht wurden. Das klingt vielleicht etwas albern, ist aber eine Möglichkeit, um eventuell wieder Bewegung in das Verfahren zu bringen. Ein Kompromiss muss beim B10-Ausbau gefunden werden. Denn es geht dabei nicht allein um den Autoverkehr, sondern auch um Artenschutz, um den Erhalt von unverbauten Flächen und nicht zuletzt um das Geld der Steuerzahler. Diese Belange müssen gründlich gegeneinander abgewogen werden, und zwar ohne ideologische Scheuklappen.