Ein Leben im Bus für direkte Demokratie
Seit 17 Jahren tourt Werner Küppers für seine Vision durch die gesamte Republik
Ulm Der Stand auf dem Münsterplatz ist ein Hingucker. Vor dem weißen Doppeldeckerbus mit der Aufschrift „Omnibus für direkte Demokratie in Deutschland“steht ein Mann mit schlohweißen Haaren in einem kunterbunten, ärmellosen Einteiler. Erinnerungen an „Doc Brown“aus den Zurück-in-die-Zukunft-Filmen werden wach. Aber genauso wenig wie die HollywoodFigur als Erfinder der Zeitmaschine ein Verrückter ist, ist Werner Küppers ein Spinner. Geboren 1950 am Niederrhein, hat er sich dem Kampf für direkte Demokratie mit Leib und Seele verschrieben. Seit 17 Jahren lebt und arbeitet er im Bus um die Botschaft unters Volk zu bringen. „Es geht nicht um Ideologie“, sagt Küppers. Er leiste „Grundlagenarbeit mit einer weiten Perspektive in die Zukunft.“
Küppers besucht mit seinem Bus über 100 Städte im Jahr und versucht, das ganze Land flächendeckend zu beackern. Wovon lebt er? „Vom Betteln.“Und von einem Unterstützerkreis, der etwa 3000 Menschen in Deutschland umfasse. Derzeit tourt Küppers drei Wochen durch Baden-Württemberg und unterstützt eine landesweite Initiative zur Einführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden auf Kreisebene. Auf dieser Ebene seien Abstimmungen nur in Baden-Württemberg und Hessen noch nicht möglich. Auf der Kreisebene werden Entscheidungen zu den Themen Krankenhäuser, öffentlicher Nahverkehr, Müllentsorgung, Kreisstraßen und Fahrradwege getroffen. Bis Ende 2018 müssen 40 000 Unterschriften gesammelt werden. Die Landesregierung versuche dies jedoch so schwierig wie möglich zu machen. Nach den Worten von Küppers sei etwa das „Formblatt für die Beteiligung an einen Volksantrag“etwa ein einziges Hindernis. Anstatt wie auch in anderen Ländern üblich eine einfache Unterschriftenliste anzuerkennen, müsste in Baden-Württemberg ein ganzes DIN A4-Blatt ausgefüllt werden.
Bayern sei im Gegensatz zu Baden-Württemberg vergleichsweise ein Vorbild in Sachen direkter Demokratie. Die politische Kultur im Freistaat habe sich durch 3000 Bürgerbegehren, die zwischen 1995 und 2018 durchgeführt worden, zum Positiven verändert. Küppers geht es um einen Satz: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen (...) ausgeübt.“Wahlen und Abstimmungen seien im Grundgesetz gleichberechtigt erwähnt. Doch für Abstimmungen gebe es im Gegensatz zur Wahl keine Ausführungsbestimmungen. Das müsse sich ändern. (heo)
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Bus Der Omnibus steht heute (Diens tag) noch von 9.30 bis 18 Uhr vor dem Stadthaus. Im Netz: omnibus.org