Senden zahlt mehr für Bildung
Haushalt I Im Verwaltungsetat stehen sechs neue Stellen für Rathaus und Kindergärten. Zudem wird die Sozialarbeit an Grundschulen aufgestockt. Die Beratung läuft erstaunlich ruhig
Senden Relativ geräuschlos ist die Beratung über den Entwurf des Haushalts vonstattengegangen. Wo die Sendener Räte noch im vergangenen Jahr um zahlreiche Positionen gefeilscht und kleine Beträge zusammengestrichen haben, kamen in diesem Jahr nur einige Nachfragen. In Senden wird meist an zwei Abenden über den Etat gesprochen: Am vergangenen Dienstag ging es um den Verwaltungshaushalt, der die laufenden Einnahmen und Ausgaben beinhaltet. Am heutigen Donnerstag steht dann der Vermögenshaushalt auf der Liste, in dem die Investitionen für kommende Projekte enthalten sind.
Mit am meisten diskutiert wird generell über den Stellenplan, denn die Personalkosten betrugen in Senden schon 2017 rund zehn Millionen Euro, im aktuellen Plan sind sie mit 11,4 Millionen Euro angegeben. Doch auch in diesem Bereich genehmigten die Räte des Hauptausschusses fast alle von der Verwaltung gewünschten Stellen, etwa für Kindergärten und in der Verwaltung, deren Mitarbeiter eigenen Angaben nach stark überarbeitet sind (wir berichteten).
Insgesamt kommen sechs Stellen dazu, dafür fallen zwei andere weg. Verwunderung gab es über zwei Stellen, die höhergruppiert werden sollten – und das gleich um zwei Stufen, obwohl die Mitarbeiter weiterhin derselben Tätigkeit nachgehen. Laut Walter Gentner von der Verwaltung haben die Arbeitnehmer selbst eine Überprüfung angeregt, dabei sei die neue Entgeltgruppe herausgekommen. Wie das sein könne, dass die Verwaltung gleich um zwei Ebenen zu niedrig ausgeschrieben habe, wollten Arne Sandberg (UBG) und Maren Bachmann (SPD) wissen. Die Höhergruppierung liege auch daran, dass die Mitarbeiter sich weitergebildet haben, so Bürgermeister Raphael Bögge.
Zudem wird die Schulsozialarbeit intensiviert. An der BürgermeisterEngelhardt-Grundschule Senden und der Grundschule Wullenstetten wird das Personal dafür um jeweils eine 0,25-Stelle aufgestockt. Diese trägt die Stadt auf eigene Rechnung, doch es sei gut möglich, dass der Landkreis die Kommunen unterstützt, so Gentner. Dies bestätigte auch Claudia Schäfer-Rudolf (CSU), die Mail-Kontakt zu Landrat Thorsten Freudenberger aufgenommen hat. Zudem, so die CSUChefin, habe das Kultusministerium eine Initiative zur Schulsozialarbeit aufgelegt, mit der ebenso Stellen gefördert werden. Auf Wunsch der CSU bespricht die Verwaltung nun mit dem Schulamt Neu-Ulm und dem Kultusministerium, wie ein solcher Antrag auf den Weg gebracht werden kann.
Im Haushaltsentwurf selber haben die Räte über einen Satz diskutiert. Dort steht als Ziel, die Gewerbesteuer auf lange Sicht senken zu wollen. Sandberg sah für die nächsten zehn Jahre keine Chance, dies umzusetzen, und wollte den Satz Volumen Vermögenshaushalt Verwaltungshaushalt Zuführungsrate Kreisumlage
1,25 Millionen 12,4 Millionen (rund zwei Millionen mehr als im Vorjahr) 3,3 Millionen
Entnahme Rücklagen
53,1 Millionen Euro 8,9 Millionen 44,2 Millionen
streichen. Die Mehrzahl stimmte jedoch dagegen, der gute Wille dazu könne durchaus schriftlich festgehalten werden, so der Tenor. Große Defizite macht die Stadt weiterhin mit dem Bürgerhaus (rund eine halbe Million Euro). Theo Walder (CSU) hakte nach, wie es mit einer Privatisierung aussieht. Man habe Gespräche ohne Ergebnis geführt, so Bögge. Zur Sprache kam auch das große Defizit der Kindergärten, das die Stadt, wie berichtet, in diesem Jahr vorauszahlt. Dieses werde vermutlich noch etwas höher ausfallen als die veranschlagten 1,9 Millionen Euro, so Kämmerer Manuel Haas. Zum Defizitausgleich dazu komme, dass bereits Personal für den Kindergarten an der Weberei aufgebaut werde, das noch nicht gebraucht wird. Doch es sei schwierig, auf einen Schlag 35 Erzieher zu finden.
Zahlen und Eckdaten des Haushaltsentwurfs 2019
Kredite 1,85 Millionen
Schulden 11,25 Millionen Schlüsselzuweisung geschätzt 3,5 Millionen, jedoch bisher unbekannt
Stellen Sechs Stellen werden neu geschaffen, etwa in der Bau-,
Haupt- und Finanzverwaltung und in Kindergärten. Zugleich fallen zwei Stellen weg. (az)