Messgeräte im Test
Abgase Apparate werden überprüft. Doch an den Grenzwerten hält Ministerin Schulze fest
Berlin Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) lässt die Genauigkeit der Abgas-Messstationen in Deutschland überprüfen. „Die Messstationen werden nach EUweit gültigen Regeln laufend überprüft. Aber ich sehe ja, dass diese Debatte hierzulande sehr aufgeregt geführt wird, deshalb habe ich beim TÜV Rheinland ein unabhängiges Gutachten in Auftrag gegeben“, sagte sie der Bild am Sonntag. „Die Überprüfung der Messstationen ist diese Woche angelaufen.“
Den Vorstoß von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), die Stickoxid-Grenzwerte überprüfen zu wollen, kritisierte Schulze dagegen scharf: „Diese Grenzwerte werden regelmäßig von Wissenschaftlern und Medizinern auf den Prüfstand gestellt. Es gibt keinen vernünftigen Grund, daran zu rütteln.“
Der seit 2010 verbindliche EUGrenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft ist in die Kritik geraten – er ist auch Grundlage für gerichtlich verhängte Diesel-Fahrverbote. Ende Januar hatte die Bundesregierung angekündigt, die Leopoldina als Nationale Akademie der Wissenschaften um eine Klärung zu bitten. Eine Gruppe von Lungenärzten hatte den gesundheitlichen Nutzen der Grenzwerte angezweifelt. Dagegen gibt es aber breiten Widerspruch.