SPD öffnet sich nach links
Gedankenspiele über neue Bündnisse
Berlin Die kommissarische SPDChefin Malu Dreyer hat sich offen für ein linkes Regierungsbündnis im Bund gezeigt – und stößt damit auf Beifall der Linkspartei. „Sollte es eine Mehrheit links von der Union geben, müssen wir das Gemeinsame suchen und das Trennende analysieren“, sagte Dreyer den Zeitungen der Funke Mediengruppe mit Blick auf eine Koalition aus SPD, Linken und Grünen. In der Sonntagsfrage kommt die SPD derzeit bundesweit auf 11,5 bis 14,5 Prozent und die Linke auf 7 bis 9 Prozent. Die Grünen erreichen 23 bis 25 Prozent.
Auf Bundesebene sei die SPD derzeit in „einem sehr schlechten Zustand“, räumte Dreyer ein. Dies müsse sich dringend ändern. „Unser Ziel bleibt selbstverständlich, dass wir wieder zu Mehrheiten finden jenseits der CDU.“Der Anspruch der SPD müsse es sein, ein solches Bündnis anzuführen. Die Linkspartei habe teils Positionen, die die SPD nicht teile, Koalitionspartner seien aber nie das Gleiche wie man selbst. Gespannt sei sie auf Rot-Rot-Grün in Bremen, sagte Dreyer, die als Ministerpräsidentin in RheinlandPfalz gemeinsam mit Grünen und FDP regiert.
Führende Linke-Politiker begrüßten die Äußerungen. Sie machten Hoffnung darauf, dass nach der kommenden Bundestagswahl konstruktive Gespräche über neue linke Mehrheiten möglich seien, sagte Parteichefin Katja Kipping. Mit einer starken Linken und einer hoffentlich wieder erstarkenden SPD könne man gemeinsam dafür sorgen, „dass soziale Gerechtigkeitsthemen wie Arbeit, Rente und Gesundheit nicht von einer schwarzgrünen Mehrheit untergebuttert werden“.
Linke-Chef Bernd Riexinger sagte: „Nach den Jahren in der Großen Koalition mehren sich jetzt auch in der SPD die Stimmen, die wieder eine linke Politik wollen.“
Derzeit wird in der SPD viel darüber geredet, ob die Partei in der Großen Koalition bleiben soll. Auf ihrem Parteitag im Dezember will die SPD eine Halbzeitbilanz zu dem Bündnis ziehen, die vorher vorbereitet werden soll. Erwartet wird, dass es auch bei der ab September geplanten Vorstellung der Kandidaten für den künftigen SPD-Vorsitz in 23 Regionalkonferenzen immer wieder um das Koalitionsthema gehen wird.