Jetzt auch bei der SPD: die Methode Merkel
Hintergrund Olaf Scholz präsentiert sich nach seiner Ankündigung, Chef der Sozialdemokraten werden zu wollen, wie die Kanzlerin. Keine Attacken, keine schmissigen Ansagen an Freund und Feind, dafür wohl Abgewogenes
Berlin Dieses Mal kommt die Kür vor der Pflicht. Noch vor der abendlichen Sitzung mit den Spitzen von SPD, CDU und CSU stellt sich Olaf Scholz am Sonntag den Fragen des Volkes. Das ist gut aufgelegt und hält sich in der Bundespressekonferenz gegenüber des Reichstags nicht lange mit Plänkeleien auf. Was denn ein möglicher SPD-Chef und Kanzler Scholz anders machen will als Angela Merkel? Ob auf 17 Jahre Merkel nun 17 Jahre Scholz folgen? „17 Jahre ist ganz schön lang, ich bin schon 61“, sagt Scholz mit einem breiten Grinsen. Danach spricht er lang und breit, spart aber eine konkrete Antwort auf die Frage aus.
In der Kommunikation, im äußeren Auftritt ist der Finanzminister ganz nah bei der Frau, die er im Amt beerben will. Scholz ist freundlich, vor allem sachlich, nüchtern, manchmal macht er einen kleinen Witz. Scholz reißt sich am Riemen und bändigt die Überheblichkeit, die manchmal als Charakterzug bei ihm durchschlägt.
Er kommt gut an bei den 200 Bürgern und schlägt inhaltlich einige Pflöcke ein. „Es ist schon gut, dass man auf sein Geld ordentlich aufpasst. Da bemühe ich mich darum“, erklärt der Hamburger einem kleinen Jungen im roten T-Shirt. Dieser hatte all seinen Mut zusammengenommen und gefragt, wie Scholz ohne Schulden auskommt, wo doch sein Taschengeld immer so schnell ausgegeben ist. Scholz wiederum lobt zur Absicherung seiner Position den Vater der schwarzen Null, Wolfgang Schäuble (CDU).
Der Sozialdemokrat stemmt sich damit gegen die Forderungen vom linken Flügel seiner Partei, die schwarze Null aufzugeben und ein umfangreiches staatliches Investitionsprogramm für Schulen, Straßen, Elektro-Autos und schnelles Internet aufzulegen. Zwar wabert ein Bericht durch Berlin, wonach im Falle eines Wirtschaftsabschwungs weder Finanzminister noch Kanzlerin mit aller Gewalt am Etat ohne Kredite festhalten, aber genau das lässt die Schuldenbremse aus dem Grundgesetz ausdrücklich zu. Eine Neuverschuldung im kleinen Rahmen ließe sich also mit der Verfassung problemlos begründen.
Das Problem für Scholz ist hingegen die Wahrnehmung in der eigenen Partei, von der er als wirtschaftsfreundlicher Mann der verhassten Agenda 2010 und Jünger Schäubles beargwöhnt wird. Er ist keiner, der Genossenherzen wärmt. Beim letzten Wahlparteitag kassierte er eine Klatsche und wurde nur mit 59,2 Prozent als Partei-Vize wiedergewählt. Das kalte Image klebt an ihm wie ein alter Kaugummi an der Schuhsohle, auch wenn es nicht stimmt. Als Hamburger Bürgermeister baute er Sozialwohnungen, schaffte die Gebühren für den Kindergarten und die Studiengebühren ab. Jetzt stellt er sich hinter die Grundrente ohne Prüfung der Bedürftigkeit. Der starke Staat ist die Philosophie, der er sich verschrieben hat.
Bei den Parteimitgliedern ist das noch nicht angekommen, bei den Wählern wiederum schon. In den Umfragen zu den beliebtesten Politikern landet der Vizekanzler regelmäßig auf vorderen Rängen – gleich hinter Merkel, Grünen-Star Robert Habeck und Außenminister Heiko Maas (ebenfalls SPD). Die Methode Merkel verfängt nach wie vor. „Ich freue mich, dass ich ein großes Ansehen habe in der deutschen Bevölkerung . ... Wenn ich der SPD damit nutzen kann, ist das, glaube ich, etwas sehr Wichtiges“, sagt Scholz. Damit hat er einen Punkt, den die anderen Bewerber um den Chefsessel der ältesten Partei Deutschlands bisher nicht vorweisen können. Der Finanzminister will dem alten Vorbehalt begegnen, dass Sozis nicht mit Geld umgehen können und es mit beiden Händen zum Fenster hinauswerfen.
Diese Übung ist allerdings genauso nützlich für die nächsten Wochen: Die Große Koalition will im Herbst große Entscheidungen treffen, die Milliarden kosten. Die strittigen Themen, die gestern Abend auf der Agenda standen, waren die gleichen wie vor der Sommerpause – Grundrente, für wen wird der Solidaritätszuschlag gestrichen und braucht es eine CO2-Steuer für den Klimaschutz. Einen echten Durchbruch gab es allerdings nur beim Thema Mieten, wo Union und SPD ein Gesetzespaket auf den Weg bringen wollen. In der Klimapolitik zeichnete sich noch kein Kompromiss ab. In zwei Wochen wird in Sachsen und Brandenburg gewählt, in beiden Ländern wird Braunkohle gefördert. Während die SPD in Potsdam verzweifelt um die Macht kämpft, steht für die CDU in Dresden alles auf dem Spiel.
Seiner Linie blieb sich Scholz jedenfalls vor der Sitzung treu. Obwohl er der Union beim Soli entgegengekommen ist, grätschte ihm Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) mit einem alternativen Konzept zur kompletten Abschaffung von hinten in die Beine. „Ich rede nicht schlecht über andere Leute“, hatte Scholz zuvor seinen Stil beschrieben. Und dabei beließ er es dann auch...