Regierungskrise in Rom eskaliert

Italien Die Koalition ist am Ende. Gibt es jetzt Neuwahlen?

Rom Italien braucht, wieder einmal, eine neue Regierung. Ministerpräsident Giuseppe Conte hat das Bündnis aus rechter Lega und populistischer Fünf-Sterne-Bewegung für beendet erklärt und seinen Rücktritt beim Staatspräsidenten eingereicht. Gleichzeitig erhob er schwere Vorwürfe gegen Innenminister Matteo Salvini, der nur noch seine persönlichen Interessen verfolge. Salvini hatte vor zwei Wochen die Koalition faktisch aufgekündigt und will rasche Neuwahlen. Salvinis Lega und die Sterne-Bewegung des Komikers Beppe Grillo stellen seit Juni 2018 eine in Europa beispiellose Allianz der Populisten. In den vergangenen Monaten hatten sich die Gräben zwischen den Parteien aber immer weiter vertieft. Während die Lega in Umfragen Höhenflüge erlebt, sind die Sterne abgestürzt.

Die Sterne und die oppositionellen Sozialdemokraten könnten Salvinis Plan aber noch durchkreuzen. Sie loten derzeit Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit aus. Ob solch ein Pakt gelingt, ist allerdings noch offen. Beide Parteien waren sich bisher spinnefeind. Dabei drängt die Zeit: Bis Ende des Jahres muss das Haushaltsgesetz für 2020 verabschiedet werden. Italien ist hoch verschuldet und liegt daher seit langem mit der EU-Kommission im Streit. Dies hat wiederholt Turbulenzen an den Finanzmärkten ausgelöst. »Kommentar, Politik Haben Sie Fragen und Anregungen? Sprechen Sie mit der Redaktion. Heute ist für Sie zwischen 14 und 15 Uhr am Telefon:

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