SPD-Vorsitz: Kühnert will nicht
Walter-Borjans und Esken bilden neues Kandidaten-Duo
Düsseldorf/Berlin Eine Absage und eine neue Bewerbung gibt es im Rennen um den SPD-Vorsitz: JusoChef Kevin Kühnert verzichtet auf eine Kandidatur. Ex-NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken aus Baden-Württemberg haben dagegen ihre Bewerbung angekündigt. „Ich trete nicht an“, sagte Kühnert dem
„Kandidieren sollte man nur mit der klaren Überzeugung, das Amt im Erfolgsfall auch mit aller Konsequenz ausfüllen zu wollen und zu können.“Jeder Mensch müsse für sich selbst bewerten, was er leisten könne. Auch die Kandidatur von Vizekanzler Olaf Scholz habe eine Rolle gespielt. Seine Sorge sei gewesen, dass die SPD in einen „ArenaWahlkampf“geredet worden wäre. „Das ist für Außenstehende interessant, schadet aber der SPD, weil es emotional weiter spaltet. Wir sind eine politische Partei und keine Unterhaltungssendung.“
Gleichzeitig stellte Kühnert seine Unterstützung für WalterBorjans und Esken in Aussicht. „Er hat als Finanzminister in Nordrhein-Westfalen mit dem Ankauf von Steuer-CDs begonnen, sich dabei mit unangenehmen Leuten angelegt und so bewiesen, dass er für echte Verteilungsgerechtigkeit steht.“
Esken sagte, sie habe „in den letzten Tagen sehr intensive Gespräche“mit Walter-Borjans geführt. Walter-Borjans war von 2010 bis 2017 Finanzminister in NRW und machte sich unter anderem durch den Ankauf sogenannter SteuerCDs bundesweit einen Namen. „Mich treibt die Krise der SPD seit langem um und ich hätte ein schlechtes Gewissen, wenn ich die Bitte, mich an einem Neustart zu beteiligen, ablehnen würde“, sagte er dem Kölner Stadt-Anzeiger. Am Freitagabend will der Landesvorstand der NRW-SPD in Dortmund entscheiden, ob er ein BewerberTeam unterstützt und welches. Walter-Borjans und Esken werden gute Chancen vorausgesagt. Die Bewerbungsfrist für das Amt läuft am Sonntag ab.