Johnson kassiert Niederlage

Brexit Unterhaus zwingt Premier, neu über EU-Austritt zu sprechen

London Der britische Premierminister Boris Johnson muss in der Debatte um den Brexit eine empfindliche Niederlage hinnehmen. Am späten Dienstagabend hat sich das britische Parlament mit einer knappen Mehrheit dafür ausgesprochen, am Mittwoch über einen Gesetzesentwurf abzustimmen, der Johnson zwingen könnte, einen erneuten Aufschub des Brexits in Brüssel zu beantragen.

Am Mittwoch will die Opposition nun einen Gesetzesentwurf vorlegen – und in einer schnellen Debatte auch durchbringen –, der festlegt, dass Johnson eine Fristverlängerung beantragen muss, sollte es bis zum 19. Oktober keine Einigung zum Austritt des Vereinten Königreichs aus der EU geben. Ansonsten würde Großbritannien am 31. Oktober ohne Abkommen aus der EU ausscheiden. Für diese Variante hatte sich Johnson immer ausgesprochen.

Dass es für den britischen Premier eng werden würde, hatte sich schon den ganzen Tag über abgezeichnet – etwa als ein Abgeordneter der konservativen Partei zu den proeuropäischen Liberaldemokraten wechselte. Johnson kündigte allerdings an, dass die Regierung im Fall einer Niederlage Neuwahlen ansetzen werde. Ob es so weit kommt, war bis Redaktionsschluss noch offen. Lesen Sie dazu den Kommentar und einen Hintergrund auf Politik. Haben Sie Fragen und Anregungen? Sprechen Sie mit der Redaktion. Heute ist für Sie zwischen 14 und 15 Uhr am Telefon:

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