Die SPD versucht ihr Glück
Leitartikel Jetzt beginnt die langwierige Kür der Bewerberinnen und Bewerber für den Parteivorsitz. Das ist nicht nur unübersichtlich, sondern auch fragwürdig
Wohlmeinende würden die derzeitige Lage bei der SPD mit dem Wort unübersichtlich beschreiben. Weniger Wohlmeinende könnten von Chaos sprechen. Bei der Landtagswahl in Brandenburg hat die Volkspartei Federn lassen müssen, in Sachsen ist sie gar böse abgestürzt.
In der Bundespolitik läuft es eigentlich gar nicht so schlecht, die SPD ist aber nicht in der Lage, das ans Wahlvolk weiterzugeben. Es fehlen die starken Botschaften, und sie fehlen vor allem, weil es der Partei an Führung fehlt. Dieser Missstand soll in den nächsten Wochen und Monaten behoben werden: Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands sucht einen neuen Vorsitzenden und eine neue Vorsitzende.
Diese Suche nach dem neuen Glück beginnt am Mittwoch um 18
Uhr in Saarbrücken mit dem ersten Auftritt aller 17 Kandidaten. Ob es dann für die SPD besser läuft, ist mehr als fraglich. Da ist zuerst die Frage, was eine Doppelspitze bei den Sozialdemokraten anders machen kann als ein einzelner Vorsitzender oder eine einzelne Vorsitzende. Die SPD will es offenbar Grünen, Linken oder auch der Alternative für Deutschland gleichtun, die ebenfalls der Meinung sind, dass doppelt besser hält. Ein echter Gewinn durch diese Konstellation ist bei diesen Parteien allerdings nicht erkennbar. Bleibt der Punkt, dass die von der SPD angestrebte Doppelspitze aus Mann und Frau ein Stück Gleichberechtigung symbolisiert. Das ist nachvollziehbar. Noch stärker wäre natürlich die erklärte Absicht, wieder und nur eine Frau an die Spitze zu wählen.
Ganz viele Fragezeichen stehen hinter dem Auswahlverfahren.
Acht Kandidatenpaare sind nach Parteiangaben vom Wahlvorstand zugelassen. Hinzu kommt der Schwabe Karl-Heinz Brunner, der solo antritt. Sie strapazieren in den nächsten sechs Wochen ihre Gesundheit und vor allem die Geduld der Parteimitglieder auf sage und schreibe 23 Regionalkonferenzen. Zum Vergleich: Als sich die CDU zwischen Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn und Friedrich Merz entscheiden musste, gingen dem Wahlparteitag acht Regionalkonferenzen voraus.
Und wenn der Regionalkonferenzmarathon endlich vorbei ist, steht die neue SPD-Spitze immer noch nicht fest. Denn getreu dem Motto „Warum einfach, wenn es auch kompliziert geht“stimmen erst die rund 440 000 SPD-Mitglieder in einem sogenannten Basisentscheid über ihre Favoriten ab. Das Ergebnis soll am 26. Oktober feststehen. Damit, man ahnt es schon, ist der Marathon aber noch nicht erledigt.
Denn vom 19. bis 29. November wird nach SPD-Angaben über Platz eins und Platz zwei abgestimmt. Mit diesem Votum gehen die Sozialdemokraten Anfang Dezember in ihren Parteitag. Aus gesetzlichen Gründen muss ein Parteitag über die neue Doppelspitze abstimmen, das kann er nicht der Basis überlassen. Es wird zwar erwartet, dass sich die Delegierten an das Mitgliedervotum halten. Aber vom Grundsatz her sind sie völlig frei in ihrer Entscheidung.
Der Parteitag hätte dann durchaus das Zeug dazu, die Sache wirklich auf die Spitze zu treiben. Er soll nämlich auch darüber entscheiden, ob die SPD in der Großen Koalition bleibt oder aber die Regierung platzen lässt. Es kann damit zu der aberwitzigen Situation kommen, dass der Parteitag für den GroKoVerbleib votiert und gleichzeitig neue Vorsitzende wählt, die dagegen sind. Oder umgekehrt.
Aber wie auch immer: Der SPD fehlt nicht nur eine Führung. Es fehlt im Moment auch der Glaube, dass die Lage nach diesem Kandidatenmarathon übersichtlicher sein wird. Das Chaos, so scheint es, wird kein Ende haben.
Das Chaos wird kein Ende haben