So schützen sich Spitzenpolitiker
Gesundheit Regierungsmitglieder und Abgeordnete absolvieren viele Termine, die Gefahr einer Corona-Infektion ist besonders hoch. In den Regierungsgebäuden gelten deshalb strenge Regeln
Berlin Es gehört zum Alltag eines Spitzenpolitikers, dass sein Tag streng durchgetaktet ist. Termin folgt auf Termin, nahezu jedes Gespräch, jeder Körperkontakt wird von einer Kamera festgehalten. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, der positiv auf das Coronavirus getestet wurde, trat allein Anfang der Woche mehrfach im Fernsehen auf, absolvierte Termine in seinem Ministerium und tagte gemeinsam mit den anderen Kabinettsmitgliedern im Kanzleramt.
Für die Gesundheitsbehörden, die alle Infektionsketten nachverfolgen, ist das erst mal ein Glücksfall – und doch auch ein Albtraum. Denn die Kontaktpersonen sind zwar oft gut dokumentiert, gleichzeitig gibt es viel mehr von ihnen als bei anderen Infizierten. Auch das Risiko, sich mit dem Virus zu infizieren, ist für Spitzenpolitiker wie Spahn durch die große Zahl an Begegnungen deutlich höher als für den Durchschnittsbürger.
So lässt sich auch erklären, dass sich überall auf der Welt vergleichsweise viele Regierungsmitglieder bereits infiziert haben oder in Quarantäne begeben mussten. Mit USPräsident Donald Trump, Großbritanniens Premier Boris Johnson und
Oberhaupt Jair Bolsonaro haben sich schon mehrere Staatschefs mit dem Coronavirus angesteckt. Belgiens Außenministerin Sophie Wilmès liegt aktuell wegen einer Covid-19-Erkrankung auf der Intensivstation.
In Deutschland ist dieser Fall bis jetzt noch nicht eingetreten, aber Bundeskanzlerin Angela Merkel musste im März zumindest zwei Wochen aus der häuslichen Isolation regieren, weil sie von einem positiv getesteten Mediziner behandelt worden war. Außenminister Heiko Maas erging es ähnlich, Arbeitsminister Hubertus Heil und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sind aktuell noch in Quarantäne, nachdem sich Personen in ihrem Umfeld infiziert hatten. Mit dem Gesundheitsminister trifft das Coronavirus in Deutschland nun das erste Mal ein Mitglied der Bundesregierung – und mit Jens Spahn zugleich einen Politiker, der wie kaum ein anderer das Gesicht des CoronaKrisenmanagements im Land ist.
Wie also schützen sich Top-Politiker vor einer Infektion mit dem Coronavirus? Sind die Orte, an denen über die Gesundheitsversorgung des ganzen Landes verhandelt wird, so gut gesichert, dass sich niemand ausgerechnet dort einem Gesundheitsrisiko aussetzt?
Zunächst einmal gelten im Bundestag und den Regierungsgebäuden die sogenannten AHA-Regeln, die auch in anderen öffentlichen Einrichtungen vorgeschrieben sind: Abstand halten, auf ausreichende Hygiene achten und eine Alltagsmaske tragen. Im Plenarsaal wurde die Sitzordnung so angepasst, dass zwischen den Abgeordneten viel Platz ist. Die Kabinettssitzungen wurden in den Internationalen Konferenzsaal im Kanzleramt verlegt, in den normalerweise 180 Menschen hineinpassen. So soll nach Angaben eines Regierungssprechers sichergestellt werden, dass im Falle einer Infektion nicht alle Anwesenden in Quarantäne müssen. Trotzdem ließen sich am Donnerstag alle Kabinettsmitglieder vorsorglich auf das Coronavirus testen. Darüber hinaus haben einzelne Politiker auch noch ihre eigenen Schutzmaßnahmen. So misst etwa Jens Spahn jeden Tag seine Körpertemperatur.
Eine Verpflichtung, sich auf das Coronavirus untersuchen zu lassen, gibt es im Kabinett nicht, genauso wenig im Parlament. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble könne mit seinem Hausrecht zwar eine Maskenpflicht anordnen, betont ein Sprecher des Bundestags. Über die medizinische Behandlung anderer könne er aber nicht bestimmen. InsBrasiliens gesamt gab es unter den 10000 Menschen, die im Bundestag arbeiten, seit März 37 Infektionsfälle, berichtet der Sprecher. Für alle Abgeordneten, die sich testen lassen wollen, bietet die Parlamentsärztin Abstriche an. Ab der nächsten Sitzungswoche, die am kommenden Montag beginnt, will der Bundestag auch Corona-Schnelltests einsetzen.
In der CSU-Landesgruppe kamen diese Tests, die nach zehn Minuten ein Ergebnis zeigen, bereits zum Einsatz. Der Münchner Bundestagsabgeordnete und Mediziner Stephan Pilsinger hat gemeinsam mit Helfern viele Abgeordnete und alle Mitarbeiter der Landesgruppe mit sogenannten Antigen-Schnelltests untersucht. Eine Person sei dabei positiv getestet worden, erzählt der Politiker. Pilsinger, der auch noch als Arzt praktiziert, hat seine Präsenztermine reduziert, zur nächsten Sitzungswoche will er aber wieder von München nach Berlin reisen. „Das Parlament muss auch in der Pandemie arbeitsfähig bleiben“, betont der CSU-Mann. Er spricht sich dafür aus, dass im Bundestag künftig Fieber gemessen werden sollte und alle Abgeordneten zu Beginn und am Ende der Sitzungswoche getestet werden. „So könnte ein Superspreader-Ereignis im Bundestag besser verhindert werden.“