Söder und Merkel
Zum Leitartikel „Kanzlerin mit blanken Nerven“von Stefan Lange am 30.3.: „Ein Gesetz, das dazu missbraucht wird, den Föderalismus auszuhebeln, werden sich die Ministerpräsidenten sicher nicht gefallen lassen“, schreibt Stefan Lange. Ganz recht hat er damit wohl nicht. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder würde meiner Meinung nach liebend gerne die föderalen Rechte „seiner“Kanzlerin auf dem Silbertablett überreichen. Stößt doch der Föderalismus laut Aussage von Söder an seine Grenzen. Damit eventuelle weitergehende strategische (Kanzler-)ziele könnten sich jedoch schneller erledigen als gedacht. Die Corona-krise muss mit dem Föderalismus und keinesfalls gegen ihn überwunden werden. Maxrobert Praßler, Hafenreut bzw. an Corona verstorbenen Personen mit je circa 13 000 durchaus ähnlich. Der einzige gravierende Unterschied: Schweden hat die letzten 14 Monate zwar ebenfalls mit dem gebotenen Respekt vor dem Virus agiert, aber ohne einen einzigen staatlichen Zwangslockdown mit nicht absehbaren Folgen auf allen gesellschaftlichen Ebenen.
Was also war an den in Deutschland bislang verhängten drakonischen Maßnahmen so geeignet, erforderlich und verhältnismäßig, dass unsere Politiker jetzt ernsthaft über eine weitere Verschärfung fantasieren? Alternativlos war und ist derlei Gebaren jedenfalls nicht. Volker Schloms, Augsburg