Die dritte Welle rollt weiter

Pandemie Wird in dieser Woche die bundesweite Notbremse beschlossen?

Augsburg Während Bund und Länder noch immer über die bundesweite Corona-notbremse debattieren, infizieren sich jeden Tag rund 20000 Menschen mit dem Virus. Auch am Wochenende diskutierten die Fachleute von Union und SPD über den Gesetzentwurf, der einheitliche Regeln für ganz Deutschland festschreiben soll. Besonders strittig ist nach wie vor das Instrument einer nächtlichen Ausgangssperre für Regionen mit hohen Infektionszahlen. Am Mittwoch soll der Bundestag das Gesetz beschließen, einen Tag später befasst sich dann der Bundesrat damit.

Einige Länder wollen nicht so lange warten. In Baden-württemberg etwa gelten ab diesem Montag für Hotspots einheitlich schärfere Regeln. Auch in Bayern greift bereits eine Notbremse in Städten und Landkreisen, in denen sich innerhalb einer Woche mehr als 100 Personen pro 100 000 Einwohner angesteckt haben. Das gilt aktuell beinahe für den ganzen Freistaat.

Für Lockerungen gibt es deshalb keine Spielräume. Geplante Modellversuche wurden verschoben. Die Ärztin Lisa Federle hatte in Tübingen ein solches Projekt betreut, hält es aber für richtig, nun zu bremsen. „Wenn die Infektionszahlen wie jetzt steigen, dann ist das ein schlechter Zeitpunkt, um damit anzufangen“, sagt sie in unserem Interview in der Politik. (AZ)