„Journalisten brauchen Sicherheit“
Interview Zum Tag der Pressefreiheit gibt es schlechte Nachrichten: Die Gewalt gegen Medienvertreter nimmt massiv zu.
Deutschland fällt deshalb um zwei Plätze auf Rang 13 der Länderliste der Medienfreiheit. Wer sind die Angreifer?
Herr Hoffmann, vor kurzem hat das Europäische Zentrum für Presse- und Medienfreiheit zum fünften Mal seine Studie „Feindbild Journalist“veröffentlicht. Wie schätzen Sie die Situation in Deutschland ein?
Martin Hoffmann: Das Aggressionsniveau gegen Journalisten war seit Beginn unserer Erfassung im Jahr 2015 noch nie so hoch: Die Zahl der Angriffe hat sich von 2019 zu 2020 verfünffacht, 69 gewaltsame Angriffe haben wir von Januar bis Dezember verifiziert. Gewalt gegen Journalisten ist spätestens seit dem Chemnitzer Herbst 2018 zum Normalzustand geworden – und eine Beruhigung derzeit nicht in Sicht.
Wie erklären Sie sich die zunehmende Gewalt gegen Journalistinnen und Journalisten? Haben die Corona-pandemie und das Auftreten der sogenannten Querdenker und Co. die Situation zusätzlich verschärft?
Hoffmann: Pandemiebezogene Proteste von Initiativen wie „Querdenken“haben in der Tat den größten Anteil an dem erneuten Anstieg der Angriffe gegen Medienschaffende. 49 der 69 tätlichen Angriffe haben sich 2020 im Umfeld dieser Versammlungen ereignet. Sowohl im Netz als auch auf der Straße haben Anhänger dieser Initiativen von Anfang an offensiv ihren Pressehass nach außen getragen.
Haben Sie vergleichbare Ausschreitungen gegen Journalisten auch schon in anderen Ländern Europas beobachtet?
Hoffmann: Insbesondere in den Niederlanden kam es zuletzt zu vergleichbaren pressefeindlichen Attacken, insbesondere gegen Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks NOS. Aber auch zuvor in Frankreich bei Gelbwesten-protesten wurden zahlreiche Journalisten tätlich angegriffen und schwer bedroht. Als grobes Muster zeichnet sich ab, dass mit dem Entstehen von
Empörungsbewegungen, wie zum Beispiel zuvor auch von Pegida in Deutschland, eine höhere Gefährdung für Medienschaffende entsteht, bei ihrer Arbeit angegriffen zu werden.
Eine Langzeitstudie der Universität Mainz zeigt, dass im Jahr 2020 das Vertrauen der deutschen Bevölkerung in die Zuverlässigkeit insbesondere traditioneller Medien gegenüber den Vorjahren erheblich gewachsen ist. Die
„Lügenpresse“-vorwürfe würden deutlich weniger. Wie passt das aus Ihrer Sicht mit den Angriffen zusammen?
Hoffmann: Die Angreifer gehören – sofern sie sich überhaupt an solchen Befragungen beteiligen – zum Kern derjenigen Minderheit von rund zehn bis 20 Prozent der Bevölkerung, die der Presse ablehnend und feindselig gegenüberstehen. Ihr Anteil ist zwar der Mainzer Erhebung zufolge ebenfalls minimal zurückgegangen. Aber es gibt wenig Anhaltspunkte dafür, dass der Hass und die Angriffe der Pressefeinde auf einer differenzierten Analyse der Berichterstattung fußen, sondern eher auf einer pauschalen und einseitigen Realitätswahrnehmung.
Wie können Reporterinnen und Reporter in brenzligen Situationen angemessen geschützt werden?
Hoffmann: Es braucht gut ausgebildete und energisch handelnde Polizisten in ausreichender Personalstärke auf den Demonstrationen, denn dort passieren die meisten Übergriffe. Der Einsatz von Sicherheitspersonal gehört ja bereits seit 2016 bei den Rundfunkhäusern zum Standard, sie konnten in zahlreichen Fällen Medienschaffende schützen. Außerdem brauchen freie Journalisten die Sicherheit, bei Angriffen die Kosten für beschädigtes Equipment, ärztliche Behandlung und etwaige juristische Unterstützung nicht allein tragen zu müssen.
Interview: Anja Pasquay
Martin Hoffmann forscht am Europe an Center for Press and Media Free dom (ECPMF) mit Sitz in Leipzig.