Die Lotsin geht von Bord

Berlin: Neuer Bundestag konstituiert, Angela Merkel nimmt Abschied

Berlin Auf der Ehrentribüne hat die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag die erste Sitzung des neuen Bundestages begleitet. Die Cdu-politikerin gehört dem Parlament nicht mehr an, in das sie 1990 eingezogen ist. Merkel erhob sich unter dem Beifall der Abgeordneten kurz von ihrem Platz und verfolgte danach die Debatte. Mit dem Zusammentritt der frisch gewählten Abgeordneten sind die Kanzlerin und ihr Kabinett nur noch geschäftsführend im Amt, bis der Bundestag eine neue Regierung gewählt hat. Voraussichtlich noch sechs Wochen wird die 67-Jährige also die Geschicke Deutschlands leiten. Am 6. Dezember – so ist es der Plan von SPD, Grünen und FDP – soll der Sozialdemokrat Olaf Scholz zu ihrem Nachfolger gewählt werden. Ab jetzt gilt für Merkel das „Versteinerungsprinzip“. Sie darf keine neuen Minister und Ministerinnen mehr ernennen. Scheidet ein Mitglied ihrer Regierungsmannschaft etwa aus gesundheitlichen Gründen aus, müssen andere Minister die Arbeit übernehmen.

Ansonsten ist Merkels Truppe nicht übermäßig eingeengt. Sie kann weiter Gesetze in den Bundestag einbringen. Weil sie dort aber keine Mehrheit mehr hat, ist da nichts Bahnbrechendes mehr zu erwarten. Überhaupt ist es Brauch, der kommenden Koalition die wichtigen Entscheidungen zu überlassen.

Der neue Bundestag ist mit 736 Abgeordneten so groß wie nie. Er ist so groß, dass nicht genügend Büros für alle Abgeordneten zur Verfügung stehen. Deutschland leistet sich damit eines der größten Parlamente der Welt. Als dessen neue Präsidentin wurde am Dienstag Bärbel Bas (SPD) gewählt. Was uns das Regiertwerden kostet, steht im Leitartikel. In der Politik erfahren Sie weitere Hintergründe zur ersten Sitzung. Und auf der gehen wir der Frage nach, wie es Grüne und FDP geschafft haben, so attraktiv für junge Wähler zu werden.

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Foto: Christian Thiel, Imago Images Nur noch kommissarisch im Amt: Bundeskanzlerin Angela Merkel verfolgte die erste Sitzung des neuen Bundestages am Dienstag von einem ungewohnten Platz aus.