Vorstellungsgespräche auf großer Bühne
Regierung Kanzlerin Angela Merkel nutzt den G20-gipfel, um der Welt Olaf Scholz als ihren Nachfolger zu präsentieren.
Auch der SPD-MANN vermittelt den Eindruck, dass sich an Deutschlands Politik nach außen wenig ändern soll
Rom Angela Merkel nimmt nach 16 Jahren Abschied von der Weltbühne – die Kanzlerin hat sich entschieden, dies beim G20-gipfel in Rom mit einer ungewöhnlichen Geste zu tun. Ob beim kurzen Treffen mit Uspräsident Joe Biden am Rande der Arbeitssitzungen, den Gesprächen zum Atomstreit mit dem Iran oder den Beratungen mit einem so schwierigen Partner wie dem Türken Recep Tayyip Erdogan: Spdfinanzminister Olaf Scholz war beim G20-gipfel der großen Industrieländer in Rom und bei der Weiterreise zur Klimakonferenz in Glasgow immer an ihrer Seite.
Doch nicht überall scheint sein Name schon wirklich geläufig zu sein, wie sich später zeigen wird. Dass der Finanzminister die Kanzlerin zu G20-beratungen begleitet, ist Usus. Scholz war mit der Cdupolitikerin zu dieser Gelegenheit etwa 2019 beim damaligen Us-präsidenten Donald Trump und ein anderes Mal auch schon bei Erdogan. Doch die Zeiten sind nicht normal: Der SPD-MANN dürfte bald Merkels Nachfolger im Kanzleramt werden. Auch Merkel scheint daran kaum noch Zweifel zu haben. Wer die Kanzlerin und Scholz in Rom gemeinsam erlebt, kann den Eindruck bekommen, dass sich die beiden tatsächlich blendend verstehen.
Im Oval der Arbeitssitzungen ist Merkels Platz zwischen dem Franzosen Emmanuel Macron und dem Inder Narendra Modi. Sie muss sich nur umdrehen, dann kann sich die Kanzlerin mit Scholz abstimmen. Er sitzt am Tisch genau hinter ihr. Beobachtet man eine Szene vor der ersten Arbeitssitzung am Samstag, hat man das Gefühl, es redeten enge Vertraute miteinander. Merkel steht da mit Scholz, ihrem Gipfel-sherpa Lars-hendrik Röller und Scholz’ Staatssekretär Wolfgang Schmidt sehr entspannt zusammen.
Beim wichtigsten bilateralen Treffen von Merkel und Scholz, dem mit Us-präsident Joe Biden, sitzen alle drei auf Augenhöhe. Die Bildsprache dürfte nicht zufällig gewählt sein: Biden und Scholz sitzen sich im Vordergrund links und rechts am Tisch gegenüber, sie sind die auch in Zukunft handelnden Akteure. Die scheidende Kanzlerin ist ziemlich entspannt und leicht zurückgesetzt in der Mitte am Kopfende platziert.
Die Finanz- und Wirtschaftskrise zu Beginn, die Eurokrise in Merkels zweiter Amtsperiode, die Fluchtund Migrationskrise in ihrer dritten und die Corona-krise in ihrer vierten Amtszeit. Das hat viel Kraft gekostet. Nun will die Kanzlerin ihr Vermächtnis in guten Händen wissen. Wenn es schon nicht gelingt, das Kanzleramt wie gewünscht an die Union zu übergeben, soll es wenigstens an einen Mann ihres Vertrauens gehen. In Rom jedenfalls lässt Merkel kaum einen Zweifel, dass Scholz für sie in diese Kategorie passt.
Schon eine Woche vor dem Gipfel hatte sie in einem großen Interview der Süddeutschen Zeitung deutlich gemacht, sie sehe dem Machtwechsel im Kanzleramt entspannt und selbstbewusst entgegen. „Ich weiß, was wir geschafft haben in den Regierungen, die ich geführt habe.“Auf die Frage, ob sie überhaupt ruhig schlafen könne bei der Vorstellung, dass künftig wieder ein Sozialdemokrat dieses Land regiere, sagt sie „Ja“. Und damit das auch jeder versteht, ergänzt sie noch: „Es wird politische Unterschiede geben, das ist ja ganz selbstverständlich. Aber ich kann ruhig schlafen.“
Merkel und Scholz wirken vom Typ her nicht unähnlich, bei allen politischen Unterschieden, die es zwischen der Christdemokratin und dem Sozialdemokraten nicht nur in puncto gemeinsamer Eu-schulden tatsächlich gibt. Bei dem Duett in Rom wirkt es so, als habe Scholz nicht nur aus Scherz oder Wahlkampfkalkül auf einem Foto für das Sz-magazin die zur weltbekannten Merkel-raute geformten Hände nachgestellt. Merkel nickt Scholz bei dessen Analysen häufig zu.
Der SPD-MANN tut es mindestens genauso oft umgekehrt, wenn die Kanzlerin sich äußert. Eine der
Hauptbotschaften von Merkel und Scholz an die Partner dieser Welt und wohl auch an die Menschen zu Hause soll es sein, Kontinuität zu demonstrieren. Das war schon vorher klar. Wie deutlich das dann aber tatsächlich passierte, darf schon als Überraschung gelten.
Merkel lobt die zuletzt lange federführend von Scholz vorangetriebene Einigung auf eine globale Unternehmenssteuer als großes Verdienst ihres Finanzministers. Der genießt die Anerkennung der Kanzlerin ohne Triumphgebaren. Weltweite
Corona-bekämpfung, Klimaschutz, Wirtschaft – natürlich gibt es Unterschiede zwischen beiden. Aber auch viel Gemeinsames. Das scheint Merkel zu beruhigen. Auch von der Persönlichkeit her scheinen beide ähnlich zu ticken: ruhig, unaufgeregt und überlegt in der Herangehensweise. Ihren Segen habe Scholz für die künftigen Aufgaben nicht nötig, bemerkt Merkel irgendwann am Rande in Rom. Schließlich habe man viele Jahre gut zusammengearbeitet.
Bei der gemeinsamen Abschlusspressekonferenz macht Merkel nochmals ohne Umschweife klar, der Gipfel sei eine gute Gelegenheit gewesen, „gemeinsam aufzutreten und darauf hinzuweisen, dass es eine hohe Wahrscheinlichkeit gibt, dass Herr Scholz der nächste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland ist“. Scholz weicht bei der Gelegenheit der Antwort auf die Frage aus, wie viel Merkel denn nun in ihm stecke. Er gibt sich lieber schon staatsmännisch, versichert den internationalen Partnern Kontinuität unter seiner Führung. Er spüre überall den Wunsch, dass Deutschland einen tatkräftigen Beitrag leiste, „dass das auch funktioniert mit einer besseren Union in Europa“. Dies könnten alle zu Recht erwarten. „So soll es auch sein.“Auch das wird der überzeugten Europäerin Merkel gefallen.
Dass Scholz im Us-regierungsapparat noch nicht ganz so bekannt zu sein scheint, dürfte der Spdkanzlerkandidat ganz gut verschmerzen können. In einer Mitteilung des Weißen Hauses zum Treffen über die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran am Samstag taucht er als Olaf Schulz statt Scholz auf – bis die Amerikaner den Schreibfehler entdecken und zweieinhalb Stunden später nüchtern korrigieren. Die Amerikaner werden ihn schon bald besser kennenlernen, mag Scholz denken: beim Antrittsbesuch bei Biden im Oval Office in Washington.
Jörg Blank, dpa
Merkel und Scholz vermitteln Bild blendender Harmonie