Europas Herz färbt sich dunkel
Politik Flüchtlingsdrama, Angriffe auf den Rechtsstaat, Polexit-debatte: Polen steht im Zentrum mehrerer europäischer Großkrisen.
Wie kann das sein in einem Land, in dem die meisten Menschen Eu-fans sind? Eine Spurensuche rund um das Königsschloss von Warschau
Warschau Dies ist ein Ort der Liebe. Wer sich in Warschau zu einem ersten Rendezvous verabreden will, trifft sich auf dem Schlossplatz, am Fuß der Sigismundsäule. Der Rest ist eine Frage des Funkenschlags. So heißt es. An diesem kalten Novembertag jedoch findet sich auf dem Platz keine Spur von Liebe. Der Wind treibt letzte Laubreste über das Pflaster. Drüben beim Schloss ducken sich zwei Dutzend Menschen in den Schutz des Gemäuers. Vor ihnen steht eine Reiseleiterin und hält ein Fähnchen in den grauen Himmel. Rot-gelb-rot. Spanische Touristen. Da sind die Siebtklässler aus Rzeszow im Karpatenvorland härter im Nehmen. Sie versammeln sich mitten auf dem Platz zum Gruppenbild. Am Fuß der Säule, wo sich im Frühling die Liebenden treffen. Und wo zuletzt proeuropäische Demonstrierende blaue Fahnen mit Sternenkreis schwenkten.
„Lächeln!“, ruft die Lehrerin, die fotografiert. „Nun macht doch. Bitte.“Sie will noch einmal ansetzen, aber da löst sich die Gruppe schon in ihre Bestandteile auf. Eine journalistische Frage aber muss schnell noch erlaubt sein: Was denkt ihr über Europa? „Urlaub, Reisen, Champions League.“So sprudelt es aus Michal heraus. „Mein Vater hat in München gearbeitet“, sagt er auf Deutsch. „Nicht lange, aber gut.“Was war denn gut? Nette Leute, schöne Stadt, viel Geld. Und Robert Lewandowski, der polnisch-bayerische Superstürmer. Die Mädchen sind zurückhaltender. Unia Europejska, Europäische Union? „Many languages“, viele Sprachen, antwortet Hanna und grinst, will dann aber doch lieber weg. Ins Warme. Die Klasse strebt dem Schloss zu.
Es wirkt wie ein kleiner Polexit: eine Flucht aus der kalten EU in die heimelige Vergangenheit. Aber das ist natürlich hineingedeutet. Weil es naheliegt in diesem Herbst, in dem in Warschau so viel von Europa die Rede ist. Von West und Ost, erster und zweiter Klasse, Solidarität und Spaltung. Und eben vom Polexit, dem möglichen Austritt Polens aus der EU. Hinzu kommt das Flüchtlingsdrama an der Grenze zu Belarus. Das Leiden der anderen. Die Bedrohung von außen. Alles zusammen gipfelt in der Frage: Wo ist Polens Platz in Europa?
Im Schlosshof ist der Wind weniger spürbar, aber kalt ist es trotzdem. Ein Stelenfeld aus Schautafeln empfängt Besucherinnen und Besucher. Die Ausstellung ist der Generation des Dichters Krzysztof Kamil Baczynski gewidmet. 1921 geboren, getötet 1944. Mit 23 Jahren, im Aufstand
gegen die Ns-besatzer. „Man hat uns gelehrt: Es gibt kein Erbarmen.“So dichtete Baczynski ein Jahr vor seinem Tod. „Man hat uns gelehrt: Es gibt keine Liebe.“Sechs Millionen Polen starben im Krieg. Die Deutschen legten Warschau 1944 in Schutt und Asche. Verblüffend genug: Es waren die Kommunisten, die das Schloss wieder aufbauten. Obwohl sie die feudale Vergangenheit lieber unter den Ruinen begraben hätten. Das sagt eine Menge aus über die Macht der Geschichte, aus der die meisten Menschen in Polen eben ganz andere Schlüsse ziehen als die Mehrheit der Deutschen. Viel zu viel Blut ist geflossen für die Freiheit der Nation, als dass man sein Heil in einem europäischen Superstaat suchen müsste.
Eu-fans sind die Polinnen und Polen trotzdem. Mehr als 80 Prozent wollen unbedingt Mitglied bleiben. Wegen des Geldes, sagen Kritiker im Westen. Polen ist der bei weitem größte Nettoempfänger in der EU. Auch das Warschauer Schloss wird gefördert. Im November ist der Eintritt frei. Entsprechend voll ist es im Garderobenraum. Vier ältere Frauen kämpfen mit all den Mänteln und Mützen. Mürrisch und erschöpft schauen sie. In ihrer Pausenecke haben sie einen Kalender mit dem Emblem der rechtsnationalen PIS aufgehängt. Dazu ein Jubelbild von Parteichef Jaroslaw Kaczynski. Seit sechs Jahren regiert die PIS. Und genauso lange streitet Polen mit der EU über demokratische Grundwerte. Kaczynski hat sich einen autoritären, antiliberalen Umbau von Staat und Gesellschaft auf die Fahnen geschrieben. „Polen bedroht die gesamte Architektur der EU“, heißt es in Brüssel. Vor allem der Rechtsstaat zähle zu den Fundamenten der Union. Die PIS kontert: Nationales Recht hat Vorrang. Es war Anfang Oktober, als das polnische Verfassungsgericht ein Grundsatzurteil fällte und der Regierung die Erlaubnis erteilte, Urteile des Europäischen Gerichtshofes (EUGH) zu ignorieren. Kritiker der Entscheidung, Richterinnen und Richter, die weiter für ihre Unabhängigkeit kämpfen, sehen sich Repressalien ausgesetzt.
Erst diese Woche hat das höchste europäische Gericht Polen wieder einmal verurteilt. Der EUGH kritisiert, dass der Justizminister bestimmt, welche Richterin und welcher Richter an welches Gericht abgeordnet werden. Und er kann sie auch ohne Angaben von Gründen degradieren. Der EUGH fürchtet daher eine indirekte Einflussnahme des Staates auf Urteile. Es müsse sichergestellt sein, dass eine solche Abordnung niemals als Instrument zur politischen Kontrolle der Justiz diene, teilte das Gericht in Luxemburg mit. Die Eu-kommission ihrerseits droht, dutzende Milliarden Euro an Corona-hilfen nicht auszuzahlen. Pis-premier Mateusz Morawiecki wertet das als Erpressung. „Sie drücken uns die Pistole an die Stirn.“Polens Regierung könnte nun in den Kampf ziehen und mit ihrem Vetorecht die EU lahmlegen. Oder sie könnte die Flucht ergreifen. Das wäre der Polexit. Gehen oder bleiben? Die Frauen an der Garderobe des Schlosses wollen dazu nichts sagen. „Keine Zeit.“
Einen Raum weiter verteilen junge Leute fröhlich Audioguides. „Jaki jezyk, welche Sprache? English, Français, Deutsch?“Da sind sie also: junge Eu-fans, nur eine Tür entfernt von den alten Damen mit ihrem Pis-kalender. Doch so einfach ist es nicht. Umfragen zeigen ein überraschendes Bild. Die Zustimmung zu einem Polexit ist ausgerechnet bei Menschen unter 35 Jahren am höchsten. Vor allem junge Männer wollen raus aus der EU. Die über 60-Jährigen dagegen, die den Kalten Krieg erlebt haben, wollen eine neue Spaltung Europas vermeiden. Das gilt auch für die traditionell ältere Stammwählerschaft der PIS. Morawiecki weiß das natürlich. Deshalb beteuert er, dass ein Polexit für die PIS „absolut nicht“infrage komme. „Unser Platz ist im Herzen Europas“, sagt der Premier.
Zumindest geografisch liegt er damit nicht falsch. Schon 1775 berechnete der Astronom Szymon Sobiekrajski, dass sich der Mittelpunkt des Kontinents in Suchowola befindet. Vom Warschauer Schloss sind es nur 200 Kilometer Luftlinie bis in das Städtchen im Nordosten, hart an der Grenze zu Belarus. In diesem November harren dort tausende Menschen aus dem Irak, Syrien oder Afghanistan aus. Diktator Alexander Lukaschenko hat sie nach Belarus gelockt und lässt sie von Soldaten Richtung Polen treiben, um die Aufhebung von Eu-sanktionen gegen Belarus zu erzwingen. Die Pisregierung spricht von einem hybriden Krieg – einer Auseinandersetzung, die neben militärischen Einsätzen auch auf Manipulationstechniken setzt – und hat ihrerseits tausende Soldaten an die Grenze geschickt, die Nato-draht ausrollen und einen Mauerbau vorbereiten. Mitten im Herzen des Kontinents. Wie kann das sein, im Jahr 2021?
Der Audioguide gibt natürlich keine Antwort. Er erklärt lieber den Prunk im Schloss. Das viele Gold, den Marmor und die Herrscherporträts. Die Museumswärterin im nächsten Saal ist besser vorbereitet. „Polen und Europa? Gehen Sie zuerst dort hinein“, rät sie und weist den Weg in die Sonderausstellung „Chopin – Salon romantyczny“. Ein historischer Flügel ist zu bestaunen. Dazu Originalpartituren des Komponisten, Briefe in die Heimat. Weiß man eigentlich in Deutschland, Spanien oder Schweden, dass der geniale Pianist viel mehr Pole war als Franzose? Fryderyk Franciszek Chopin, geboren in Zelazowa Wola bei Warschau. Die Mutter Polin, der Vater ein französischer Emigrant. Fryderyk selbst floh mit 20 vor den russischen Truppen ins Exil nach Paris, wo sie ihn Frédéric nannten. Dort starb er mit nur 39 Jahren.
Chopins Herz jedoch wurde, seinem letzten Willen folgend, nach Warschau gebracht. Bis heute ruht es in der Heilig-kreuz-kirche, einige hundert Meter vom Schloss entfernt. Ein Gedanke drängt sich auf im Chopin-salon: Irgendwie haben es die Westeuropäer geschafft, dass die Kulturnation Polen sich aus der Mitte des Kontinents Richtung Rand bewegte. In den Osten, wo die Lukaschenkos hausen. Dabei ist die historische Realität eine andere. Mit Wucht zu spüren ist diese Geschichte im Senatorensaal. Ein goldener Thron steht dort. Aber in dem weitläufigen, wohl acht Meter hohen Raum, der hunderten Abgeordneten aus dem ganzen Land Platz bot, wirkt die Monarchenmacht fast verloren. Wer weiß schon im Westen, dass Polens Sejm eines der ältesten Parlamente der Welt ist?
Neben dem Thron steht ein Pult. Unter Glas liegt ein aufgeschlagenes Buch. Die weit ausschwingende Handschrift ist nicht leicht zu lesen. Aber man kann den Text ja parallel googeln, heutzutage. Auf dem Display erscheinen Sätze wie dieser: „Zum Wohle der Allgemeinheit, zur Verankerung der Freiheit, zur Rettung unseres Vaterlandes und seiner Grenzen beschließen wir mit der größten Beherztheit vorliegende Verfassung.“Noch einmal: Wer kennt diesen Text im Westen? Es war der polnische Sejm, der am 3. Mai 1791 im Senatorensaal des Warschauer Königsschlosses die erste moderne Verfassung des aufgeklärten Europa verabschiedete. Volkssouveränität, Gewaltenteilung, Menschen- und Bürgerrechte. Alles da. Die Ideale der Französischen Revolution, sie fanden in Europa erstmals hier ihren verfassungsmäßigen Ausdruck: in Polen.
Man müsste diese Geschichte noch viel detaillierter erzählen. Und man müsste dabei unbedingt erwähnen, dass diese Mai-verfassung zu einer Zeit das Licht der Welt erblickte, als Preußen, Österreicher und Russen dabei waren, Polen mit imperialer Gewalt unter sich aufzuteilen.
Mehr als 80 Prozent wollen in der EU bleiben
Polen begründete moderne Rechtsstaatlichkeit
Sie knechteten und entrechteten die Freiheitskämpfer. Sie taten es damals – und danach immer wieder, zuletzt unter Hitler und Stalin. In Polen ist der 3. Mai heute ein Nationalfeiertag. Alljährlich wird ein Verfassungstext gewürdigt, in dem es auch heißt: „Die richterliche Gewalt kann weder vom Parlament noch von der Regierung [dem König] ausgeübt werden.“Das ist der Kern der modernen Rechtsstaatlichkeit.
Ironie der Geschichte: Nichts anderes verlangt die EU heute von der polnischen Regierung. Das wissen sie auch in der PIS. Und dennoch. Premier Morawiecki beharrt darauf, „respektiert zu werden“. Polen sei in der EU kein ungebetener Gast. „Dies ist auch unsere Union! Deshalb sind wir nicht einverstanden, dass wir als Land zweiter Klasse behandelt werden.“Man kann das als rechtspopulistische Parolen interpretieren. Man kann es aber auch als Willensbekundung eines Volkes sehen. Vielleicht sollten sich Morawiecki und Eu-kommissionschefin Ursula von der Leyen nächstes Mal in Warschau verabreden. Am Fuß der Sigismundsäule.