Nie wieder Lockdown
Hintergrund Nach Jahren der Krise kommt Italien gerade wieder auf die Beine. Wachstum, Wachstum, Wachstum – so lautet das Credo von Regierungschef Mario Draghi. Warum im Kampf gegen Corona ein harter Kurs möglich ist.
Rom Ein erneuter Lockdown, das ist für den italienischen Ministerpräsidenten ein Tabu. Mario Draghi war Generaldirektor im italienischen Finanzministerium, Banker, Chef der italienischen und der europäischen Zentralbank (EZB). Sein Credo lautet: Wachstum, Wachstum, Wachstum. Nur so könne Italien wieder Fuß fassen und von seinem hohen Schuldenberg absteigen, erklärte der 74-Jährige mehrfach. Der parteilose Draghi ist ein Wirtschaftsexperte, kein Gesundheits- oder Sozialpolitiker. Wenn es ein Mittel gibt, das drohende Schließungen von Firmen, Büros und Geschäften im Zuge der Corona-Pandemie verhindern kann, dann ist es für Draghi auch angemessen. So und natürlich mit dem landes- und europaweiten Ansehen des 74-Jährigen lässt sich die harte Hand der italienischen Regierung seit ihrer Amtsübernahme im Februar erklären.
Wenn man sich Draghis Wachstums-Credo anschließt, geben ihm die Zahlen bislang recht. Die Regierung rechnet für 2021 mit einem Wachstum von gut sechs Prozent. Die ersten Milliarden-Tranchen aus dem EU-Recovery-Fund sind ausgezahlt, Italien bekommt mit rund 220 Milliarden Euro den größten Teil der Hilfen. Die Regierung hat wichtige Reformen auf den Weg gebracht. Italiens Wirtschaft kommt aus einem tiefen Tal und war seit der Währungs- und Finanzkrise 2008 nicht mehr richtig in Schwung gekommen, umso wichtiger werden die aktuellen Zahlen genommen.
In der Regierung ist sogar von einem „Boom“die Rede. Der Premier fühlt sich bestätigt in den Entscheidungen seiner VielparteienRegierung, die Italien mit seinen 60 Millionen Einwohnern im Vergleich zu Deutschland oder Österreich besser dastehen lassen. Am Mittwoch meldeten die italienischen Gesundheitsbehörden 12.764 Neuansteckungen, Tendenz steigend. Das sind beispielsweise ein Fünftel der Ansteckungen in Deutschland.
Als besonders effektiv gilt die Einführung des sogenannten Green Pass am Arbeitsplatz Mitte Oktober: Seither müssen Beschäftigte nachweisen, dass sie entweder von Corona genesen, geimpft oder getestet sind. Der Test kostet in Italien 15 Euro. Wer ihn verweigert, dem droht nach einer Woche Absenz Gehaltsentzug. Die Maßnahme hat die Corona-Impfquote südlich der Alpen merkbar nach oben getrieben. In der Bevölkerung über zwölf Jahre sind rund 85 Prozent der Menschen zweimal geimpft. Kritiker bezeichnen den Kniff als Einführung der
Impfpflicht durch die Hintertür. Aber: Die Bilder aus dem Frühjahr 2020, als das Militär im Konvoi Särge aus Bergamo abtransportierte, haben Italien geprägt. Viele Menschen, vor allem Senioren, sind extrem verängstigt.
Italien hatte bereits im April eine Impfpflicht für das Klinikpersonal eingeführt, im Oktober folgten die Pflegeberufe generell. Ab Mitte Dezember gilt dann auch eine Impfpflicht für Lehrer, Dozenten, Polizei, Militär und Rettungsdienste. Angesichts der steigenden Infektionszahlen gilt ab 6. Dezember der Green Pass auch im Öffentlichen Nahverkehr und bei Hotelbesuchen, bereits seit August wurde er beim Besuch von Restaurants und Bars verlangt.
Vor Tagen einigte sich die Koalition auf die Einführung des sogenannten Super Green Pass. Er wird nur noch geimpften oder genesenen Menschen ausgestellt, nicht mehr negativ getesteten und soll ab einer Inzidenz von 150 und der Belegung der Intensivbetten von 20 Prozent gelten. Nur, wer geimpft oder genesen ist, ist nicht von den Einschränkungen betroffen, kann also noch in Restaurants, Bars, zu Sportveranstaltungen oder zum Skifahren gehen. In der Region Friaul Julisch Venetien gelten ab Montag diese Bedingungen, die Region ist im Corona-Index von „weiß“nach „gelb“gerutscht. In Städten wie Mailand oder Bologna herrscht Maskenpflicht auch im Freien.
„Wenn es so weitergeht, dann wird wahrscheinlich bald ganz Italien gelbe Zone“, sagt der Gouverneur von Venetien, Luca Zaia, mit Blick auf die steigenden Zahlen. Seine Region, die Lombardei, Latium und die Emilia-Romagna könnten „gelb“werden. Für Südtirol steht das bereits fest. Die Region hat eine Sieben-Tages-Inzidenz von 550 und damit den höchsten Wert in Italien. In Südtirol muss deshalb Maske auch im Freien getragen werden, Gastronomiebesuche, Kino, Theater oder Fitnessstudio sind nur noch mit Super Green Pass, also 2G, erlaubt. Fachleute sehen einen Zusammenhang mit der nicht gerade begeisterten Impfbereitschaft der Südtiroler. In der autonomen Provinz sind rund 69 Prozent der Erwachsenen vollständig geimpft, das sind rund 16 Prozentpunkte weniger als im Landesdurchschnitt.
In Rom ist schon vom „Boom“die Rede