Die Neuburger SPD in Aufbruchstimmung
Politik „Schulz-Effekt“bei der Mitgliederversammlung spürbar. Heinz Schafferhans als Ortsvorsitzender bestätigt
Mit Martin Schulz erobert die SPD gerade in ganz Deutschland politische Sympathien zurück. Bundesweit sind die Sozialdemokraten in Aufbruchstimmung und im Umfragehoch. Diesen „Schulz-Effekt“spürte man deutlich bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsverbandes Neuburg am Donnerstag. Aber nicht nur Schulz ist dafür verantwortlich, dass die Neuburger Sozialdemokraten kräftigen Rückenwind verspüren.
Die Stimmung war gut in der Rennbahn, als sich der Ortsverband zu Vorstandswahlen traf. Der Motor läuft rund: Der politische Nachwuchs des Ortsvereins formiert sich gerade in einer Neugründung der Jusos. Die SPD hat klare Ziele in der Stadtpolitik und will weiterhin kräftig mitgestalten. Und mit Heinz Schafferhans wurde der alte Ortsvorsitzende mit überwältigender Mehrheit für weitere zwei Jahre in seinem Amt bestätigt.
Es gebe einiges zu tun, so Schafferhans, der einen Blick zurück warf auf die vergangenen zwei Jahre, aber vor allem nach vorne blickte. Schafferhans denkt schon jetzt an die Landtagswahlen in Bayern 2018 und an die Kommunalwahlen 2020. Deshalb ist er bereits gegenwärtig damit beschäftigt, im Ortsverband ein finanzielles Polster für den Wahlkampf zu schaffen.
Stolz ist der Ortsvorsitzende auf den politischen Nachwuchs, der sich gerade in Form der Jusos neu bildet. „Von wegen die Jugend ist politikmüde. Ich hoffe, sie wird genauso erfolgreich sein wie die Jusos damals unter der Führung von Michael Kettner.“Hart ins Gericht ging Schafferhans mit den Rechten Tendenzen, die sich vermehrt in der Gesellschaft einnisten würden. „Es kotzt mich an, wenn hundert Menschen in Neuburg sich die vermeintlichen Alternativen einer AfD anhören. Sie bietet nämlich keine Alternativen, sondern fordert Frauen zurück an den Herd und nationale Abschottung.“Die SPD stehe für Freiheit und Solidarität und solle endlich aufhören, sich selbst zu kasteien, und Frieden schließen mit der Agenda 2010. Ein Erdogan, ein Trump und ein Seehofer, der einem Viktor Orban applaudiert. „Wie soll das weitergehen? Wer hilft? Ich glaube, Martin Schulz kann helfen. Er steht für Europa und dafür, dass kein Mensch abgehängt und vergessen wird.“
Große Einigkeit herrschte bei der Wahl zum neuen Ortsvorstand. Neben Schafferhans wurden Birgitt Glasenapp und Ulrike HetmanekRogler zu seinen Stellvertreterinnen gewählt. Robert Haack bleibt Kassier und Volker Katzki Schriftführer. Junge SPD’ler wie Andreas Fischer, der die Gründung der Jusos organisiert, wurden als Beisitzer und Delegierte gewählt.
Zum Abschluss der Sitzung berichteten die Stadträte Ralph Bartoschek aus dem Bauausschuss und Horst Winter aus der Fraktionsarbeit im Stadtrat. Winter will weiterhin klare Kante bei den großen und wichtigen Zukunftsprojekten zeigen. Investitionen seien für die Stadt notwendig und zukunftsträchtig und keine Wunschliste des Stadtrates. Winter schlug dafür auch eine Anhebung der Gewerbesteuer vor. „Der Hebesatz ist mit 350 Prozent derzeit gering. Eine Anhebung um zehn Prozentpunkte 2017 und noch einmal 2018 würde der Stadt Mehreinnahmen von rund 350000 Euro bringen.“
Geteilter Meinung ist die SPD bei dem geplanten Parkdeck am Parkbad. Winter ist weiter dafür – in abgespeckter Form und eventuell sogar auf einer Fläche im angrenzenden Parkwald. Das Planungsdesaster versuchte Bartoschek zu erklären. Gleich mehrere Ausschüsse hätten sich mit dem Thema auseinandergesetzt. Die Planungsfirma sei aber erst im Dezember mit der massiven Verteuerung des Projekts herausgerückt. Leider bleibe die Stadt auf Planungskosten in Höhe von rund 55 000 Euro sitzen.