Endstation Würselen?
Wahlen Für die SPD geht es in NRW um weit mehr als eine Landtagswahl: Ministerpräsidentin Hannelore Kraft muss nicht nur ihr Amt retten, sondern auch ihren Parteichef. Sonst kann Martin Schulz in seinem Heimatland seine Kanzlerträume begraben
Würselen/Berlin In Würselen rufen sie noch. „Martin, Martin!“Ein paar Jugendliche flippen aus, als der SPD-Chef die Freilichtbühne im Schatten von Burg Wilhelmstein erklimmt. Auf ihren knallroten Shirts steht mutig „Kanzler-Unterbezirk“. SPD-Fahnen werden geschwenkt, es gibt Bockwurst und Kölsch. Martin Schulz winkt. Mehrere Verwandte sitzen in der ersten Reihe. Es ist ein Heimspiel. Dem Kanzlerkandidaten tut das nach den Nackenschlägen an Saar und Küste sichtlich gut.
In Würselen muss er nichts mehr beweisen. Sie werden ihren Ex-Bürgermeister, Ex-Buchhändler und Karlspreisträger auch dann noch mögen, wenn die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am Sonntag für die SPD in die Hose geht. Vor ein paar Wochen noch undenkbar, liegt die CDU in der Herzkammer der Sozialdemokratie Umfragen zufolge mindestens auf Augenhöhe mit den Genossen. Macht die CDU nach Saarland und Schleswig-Holstein das 3:0 gegen die SPD? Auch bundesweit ist der Trend gerade kein Genosse mehr. 27 Prozent für die Roten, 37 für die Schwarzen.
Kein Wunder, dass die Kanzlerin nichts anderes machen muss, als zu regieren. Und zu plaudern. Während ihr Herausforderer in Würselen giftet, das Kanzleramt schleudere Europas Hoffnungsträger, Frankreichs neuem Präsidenten Emmanuel Macron, auf dessen Reformvorschläge nur „Nein, Nein, Nein“entgegen, ist Angela Merkel im roten Blazer bei einer Veranstaltung in Düsseldorf. Sie ist die Ruhe selbst. Wie das mit ihrer Eitelkeit sei, ob sie manchmal ihren eigenen Namen im Internet suche, wird sie gefragt: „Nee, mache ich nicht“, sagt Merkel.
Bei der SPD wiederum rätseln sie, warum der Schulz-Hype nun doch schneller als gedacht wie ein Soufflé daherkommt, das in sich zusammenfällt. Noch immer findet gut jeder zweite Deutsche, Schulz habe die Konturen der beiden Volksparteien wieder herausgeschält. Aber 66 Prozent haben keinen Schimmer, welche Politik er als Kanzler machen will. Agenda-2010-Reparaturen, längeres Arbeitslosengeld, das dürfte schon hängen geblieben sein. Und sonst?
Schulz hat durchaus mehr im Koffer. Über 30 Einsätze legte er im NRW-Wahlkampf hin. Nur dringt er mit seinen Inhalten nicht wirklich durch. Seine Strategen räumen ein, es habe im April an medialer Prä- senz, an Zuspitzung gemangelt. Schulz droht ausgerechnet in seinem Heimatland ein schwerer Rückschlag für seine Kanzler-Ambitionen. Nordrhein-Westfalen hat mehr Einwohner als Österreich und die Schweiz zusammen oder das Nachbarland Holland. Und in Nordrhein-Westfalen leben mehr Menschen als in der früheren DDR zu ihrem Ende. Tatsächlich stehen heute einige Regionen im Osten besser da als Teile Nordrhein-Westfalens. Fast überall, wo in den Jahrzehnten nach dem Krieg Kohleförderung und Schwerindustrie dominierten, ist nach deren Niedergang der Strukturwandel nicht gelungen.
Die von der SPD dominierte Politik im Land hat im Zusammenspiel mit den Gewerkschaften nach der Schließung der Zechen und Stahlschmelzen viel Geld in den Wandel gesteckt. Im kommenden Jahr wird die deutsche Steinkohleförderung endgültig Geschichte sein, wenn die Zeche Prosper in Bottrop schließt.
Eine Vision aber, wie es mit den betroffenen Regionen weitergehen soll, fehlt vielerorts. Auch beim Ausbau einer digitalen Infrastruktur, die Zukunftsbranchen anlocken könnte, hinkt das Land hinterher. Und Existenzgründer klagen in NRW über hohe bürokratische Hürden. Dabei ist das in den Medien gezeichnete Bild vom Krisenland Nordrhein-Westfalen manchmal auch etwas ungerecht: In manchen Gegenden herrscht annähernd Vollbeschäftigung und großer Wohlstand. Städte wie Düsseldorf oder Münster zählen zu den reichsten Städten der Republik.
Doch das Ruhrgebiet, einer der größten Ballungsräume der Welt, zieht mit seinen Problemen die Statistiken nach unten. Viele Bürger sind es leid, dass das Bundesland bei vielen westdeutschen Vergleichen als Schlusslicht auftaucht. So bewegen in NRW die Mega-Staus auf maroden Straßen, die Schulpolitik und die Angst vor Verbrechern die Gemüter. Der von der SPD lange unterschätzte CDU-Herausforderer Armin Laschet punktet auf diesen Feldern. Aber reicht das für den Ministerpräsidentenjob? Nach der Ausschließeritis der Parteien (SPD gegen Rot-Rot-Grün, Grüne gegen Jamaika, FDP gegen Ampel) könnte nach der Wahl eine Große Koalition kommen. Kann es für die SPD Landesmutter Hannelore Kraft noch richten und verteidigt zumindest den Regierungschefposten? Kraft muss jetzt Schulz retten. Die Ironie dabei: Sie wollte immer, dass der Kanzlerkandidat Sigmar Gabriel heißt. (mit dpa)