Demokratie unter Druck
Am Sonntag haben wir wieder mal die Wahl. Die letzte ist erst vier Jahre her, aber vieles hat sich verändert durch Digitalisierung, Politikverdruss, erstarkende Ränder. Ist das System der Repräsentation noch zukunftsfähig?
LeFloid ist ein Star auf der Internetplattform Youtube, Millionen Kids schauen sich seine Videos zu Games und News, Gags und Sensationen an. Jetzt aber macht der 30-Jährige Ernst, und das auf Papier. Er hat ein Buch veröffentlicht, das Jugendlichen erklärt: „Wie geht eigentlich Demokratie?“Nachdem er gezeigt hat, wie die Beschlüsse der Politiker etwa in Sachen Umweltschutz und Internetsicherheit alle angehen, schreibt er: „Politik betrifft aber nicht nur jeden, sie wird auch von allen gemacht. Kein Witz! Denn Deutschland ist eine Demokratie. Das bedeutet, dass alle Macht vom Volke ausgeht – und da gehört ihr natürlich auch dazu. Weil sich logischerweise aber nicht alle Bürger immer treffen können, um zusammen wichtige Entscheidungen zu treffen, gibt es den Bundestag …“
Mal abgesehen davon, dass wohl so mancher derzeit bei Wahlkampfveranstaltungen Protestierende schon bei diesen Sätzen Einspruch erheben würde – klar ist, worum es hier geht: Hier sollen die Wähler der Zukunft grundsätzlich eingeführt werden in das, was sich repräsentative Demokratie nennt. Aber ist es denn so sicher, dass dieses System selbst auch wirklich Zukunft hat? Wenn man betrachtet, in welche Turbulenzen es international zuletzt geraten ist? Und wenn man sich vor Augen führt, dass an diesem Sonntag in Deutschland wohl so viele Menschen wie nie zuvor nicht für dieses Prinzip stimmen werden – weil sie zur Hälfte gar nicht erst zur Wahl gehen und auch von der anderen Hälfte rund 20 Prozent für Parteien an radikalen Rändern stimmen, die zumindest das Funktionieren des Systems anzweifeln?
„Niemand hätte das vor zwei oder drei Jahren für möglich gehalten, aber nun ist es eben so: Dies ist der politische Ernstfall unserer Biografie, zugleich der Verteidigungsfall der Demokratie.“Nein, das schreibt nicht LeFloid. Sondern Bernd Ulrich in seinem Buch „Guten Morgen, Abendland“. Und der gehört als Politik-Chef der Wochenzeitung
nicht gerade zu den Alarmisten. Ulrich sieht aber den Bedarf für einen „Weckruf“, weil wir „am Beginn einer neuen Epoche“stehen. Er zählt dazu einfach die international sich seit der Wirtschaftskrise von 2008 verschärfenden Tendenzen zusammen und nimmt die innerdeutsche Kipplage hinzu: Parteien, die sich im Verwalten eingerichtet haben; und eine Kanzlerin, die auf Vertrauen bauen konnte, weil sie das Regieren als ein Reagieren auf Stimmungen praktizierte – bis sie dieses Vertrauen in der Flüchtlingspolitik bei nicht wenigen verspielte.
Die Folgen davon massieren sich nun in dem, was Ulrichs Zeitung neulich „Die Oppositionsmaschine“genannt hat: im Internet mit seinen Netzwerken, wo eine starke „RePolitisierung“der Menschen stattfinde; in alternativen Resonanzräumen zu den klassischen Medien, in denen nicht selten „das System“selbst am Pranger steht. Ulrich sieht als einzige demokratische Rettung: sich eben nicht wohlfeil abgrenzend in liberalen Wagenburgen verschanzen, das würde das Kippen nur befördern; sondern die tatsächliche Mehrheit zu aktivieren und ihre politische Haltung gegen die Populisten, die immer behaupten, für das Volk zu sprechen. Das hätte wohl auch Wahlkampf sein können. Tatsächlich aber formulierten die von Ulrich gemeinten Parteien alle nur dasselbe Angebot in unterschiedlichen Farben: gegen all das Unbehagen ein Versprechen der Stabilität – mal mit Umwelt-, mal mit Gerechtigkeits-, mal mit Wirtschafts-, mal mit Sicherheitsschwerpunkt.
Aber daran, dass Politiker den Wählern heute und in Zukunft solche Versprechen noch glaubwürdig im Rahmen der repräsentativen Demokratie vermitteln können, gibt es wachsende Zweifel. Alternativen? Die bietet etwa Steve Bannon, der als Rechtsausleger Donald Trump strategisch beraten hat und sich nun, enttäuscht vom Stocken seines Präsidenten in den Prozessen des Regierens, bewundernd dem chinesischen System zugewandt hat: Wenn das allein für den Wohlstand und damit die Zufriedenheit der Menschen sorgende Wirtschaftswachstum an der Demokratie scheitere, dann weg damit und her mit autokratischen Prinzipien.
„Gegen Demokratie“lautete aber auch der provokative Titel über einem Vorschlag des eigentlich für liberales Denken bekannt gewordenen US-Politologen Jason Brennan. Gegen Bernd Ulrichs Aktivierungsthese führt er in seinem Buch an, dass das in unserer Zeit der Individualisierung gar nicht mehr funktionieren könne. Der Professor teilt die Wähler in drei Kategorien: Hobbits, Hooligans und Vulkanier. Benannt nach den netten Auenländern in Tolkiens „Herr der Ringe“sind Hobbits die Menschen, die sich nur für ihren Alltag und ihre Problem- chen interessierten – die Hälfte der Bevölkerung. Die andere Hälfte bildeten die Hooligans, die sich zwar für Politik interessierten, aber wie Fußballfans treu zu ihrem Klub und ihrem Weltbild stünden. Die Demokratie sei aber eigentlich für Vulkanier gemacht, rationale Wesen wie Mr. Spock im „Raumschiff Enterprise“– bloß gebe es die nicht. Also müssten wir uns überlegen, ob es nichts Besseres zur Gewinnung der bestmöglichen Entscheidung in einem Staat gebe.
Brennans Lösung: die „Epistokratie“. Also eine Herrschaft der Informierten. Entweder dürfe nur wählen, wer einen Logik- und Wissenstest bestehe, oder – seiner Meinung nach realistischer – durch ein „simuliertes Orakel“: Dabei gibt der Bürger neben dem Test auch Angaben über sich selbst und seine Parteiwahl ab – und ein Algorithmus errechnet daraus, wie er abgestimmt hätte, wenn er perfekt informiert gewesen wäre. Das ergibt dann das Wahlergebnis. Mr. Spock würde wohl zustimmen. Es wäre jedenfalls die totale Schubumkehr in einer politischen Landschaft, die in den letzten Jahren wieder deutlich emotionaler geworden ist. Und noch immer würden ja die Programme der Parteien entscheiden, auf deren Machbarkeit und Umsetzung das Wahlvolk vertrauen müsste…
Geradezu geerdet wirkt im Vergleich dazu ein Vorschlag, der auch im Wahlkampf von mehreren Seiten genannt wurde: mehr direkte Mitbestimmung der Bürger, auch auf Bundesebene. Ein Zurückfahren des Repräsentativen also. Davor aber warnt etwa der große deutsche Historiker Heinrich August Winkler im neuen Buch „Zerbricht der Westen?“. Das Ja oder Nein in Plebisziten schließe die politisch so notwendigen Kompromisslösungen aus; es würden dann noch öfter motivierte Minderheiten über die Mehrheit entscheiden; die in globalisierten Zeiten nur noch dringenderen Kooperationen gerade in Europa würden weiter erschwert, wenn nicht verunmöglicht; und die Bewahrung des Werterahmens, den die Verfassung aus historischen Gründen ja gerade im Regieren durch Repräsentanten sieht, käme ins Wanken.
Aber mal ganz demokratisch gefragt: Wenn das die Bandbreite der Lösungsmöglichkeiten wäre – woran glauben, was wählen Sie?
Lefloid: Wie geht eigentlich Demo kratie? Fischer, 272 S., 12 ¤
Jason Brennan: Gegen Demokratie. Ullstein, 464 S., 24 ¤
Bernd Ulrich: Guten Morgen, Abend land. Kiepenheuer & Witsch, 304 S., 20 ¤
Heinrich August Winkler: Zerbricht der Westen? C.H. Beck, 493 S., 24,95 ¤