Jeder Fünfte im Justizvollzug hat einen Nebenjob

Vielen reicht Verdienst nicht. SPD will Verbesserungen für Angestellte und Beamte

München Trotz Vollzeitverträgen geht fast jeder fünfte Angestellte und Beamte des uniformierten Dienstes im bayerischen Justizvollzug einer Nebentätigkeit nach. Zum Stichtag 1. Dezember 2017 hatten im Freistaat 803 der 4478 Arbeitnehmer und Beamten mindestens einen weiteren Job angemeldet. Dies geht aus einer Antwort des Justizministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der SPD im Landtag hervor.

740 der 803 „Nebenjobber“haben eine Vollzeitbeschäftigung. Konkret handelt es sich um 571 Angehörige des allgemeinen Vollzugsdienstes, 178 des Werkdienstes und 43 des Krankenpflegedienstes. Zudem übten elf in Ausbildung befindliche Nachwuchsbeamte des uniformierten Dienstes eine Nebentätigkeit aus. Die „Nebenjobber“verteilen sich auf die Justizvollzugsanstalten in ganz Bayern – Spitzenreiter ist Straubing mit 81, gefolgt von Bernau (73), München (62) und St. Georgen-Bayreuth (61). Einzig für Ingolstadt wird Fehlanzeige gemeldet.

Für den SPD-Justizexperten Klaus Adelt ist die hohe Quote an Nebentätigkeiten kein tragbarer Zustand. „Die Wenigsten gehen aus Spaß an der Freude neben dem Vollzeitjob noch einer Nebentätigkeit nach, vor allem angesichts der angehäuften Überstunden“, sagte er. Nach seinen Angaben wurden alleine im vergangenen Jahr mehr als eine halbe Million Überstunden im Justizvollzug geleistet. Dabei ist die Liste der vakanten Stellen überschaubar. Zum Stichtag 1. Dezember seien 17 Stellen unbesetzt gewesen. Gebraucht werden Krankenpfleger, Sozialarbeiter, Pädagogen, Mediziner, Psychologen und Juristen.

Ein weiterer Indikator für die nicht optimalen Arbeitsbedingungen in der bayerischen Justiz sei die hohe Zahl der Mitarbeiter, die vorzeitig in Ruhestand gingen, sagte Adelt. Laut Ministerium entschieden sich 2017 61 der 116 Beamten für einen früheren Pensionseintritt, 2016 waren es 44 von 97. Die Staatsregierung sei daher aufgefordert, die Einkommen anzuheben und insgesamt für bessere Rahmenbedingungen zu sorgen.

Das Justizministerium betonte, dass die Besoldung der Mitarbeiter im bayerischen Justizvollzug im bundesweiten Vergleich mit an der Spitze liege – „auch und gerade im Vergleich mit SPD-regierten Ländern“, hieß es in einer Stellungnahme vom Dienstag. Zudem habe es in den vergangenen Jahren deutliche Verbesserungen gegeben.