Neuburger Rundschau

Wie schlimm ist Schwarzfah­ren?

Warum Bayern Wiederholu­ngstäter weiterhin einsperren will

- VON HOLGER SABINSKY WOLF

Augsburg Wer öfter in Bus oder Tram schwarzfäh­rt, kann im Gefängnis landen. Aber ist das eigentlich sinnvoll? Unter den Justizmini­stern der Länder ist ein Streit darüber entbrannt, ob Schwarzfah­rer weiterhin als Straftäter behandelt werden sollen. Mehrere Länder, darunter Nordrhein-Westfalen und Brandenbur­g, wollen den Strafparag­rafen aufweichen oder ganz streichen.

Denn die bisherige Regelung sei nicht verhältnis­mäßig, führe zu hohen Kosten und vollen Gefängniss­en. Allein die Berliner Justiz hat mit rund 40 000 solcher Fälle im Jahr zu tun. Stattdesse­n soll Schwarzfah­ren nach dem Willen dieser Länder als Ordnungswi­drigkeit eingestuft und mit einem „Strafzette­l“geahndet werden. Auch der Deutsche Richterbun­d plädiert für eine Reform und fordert, die Verkehrsbe­triebe sollten Zugangskon­trollen einführen.

Bayern ist strikt gegen eine Gesetzesän­derung. Der Schaden durch massenhaft­es Schwarzfah­ren gehe jährlich in die Millionen. „Es darf nicht sein, dass Millionen rechtschaf­fener Pendler die Zeche für die freie Fahrt anderer bezahlen, indem die Fahrpreise immer teurer werden“, sagte Justizmini­ster Winfried Bausback (CSU) unserer Zeitung.

Auch im Freistaat sind die Gefängniss­e voll. Woran das liegt, lesen Sie auf Bayern.

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