Hochamt im Scharfen Eck
Umweltministerin Ulrike Scharf erläutert in Karlshuld die Leimotive christsozialer Politik
Umweltministerin Ulrike Scharf erzählte gestern Abend beim Politischen Aschermittwoch der CSU in Karlshuld die Erfolgsgeschichte Bayern.
Karlshuld Der Aschermittwoch ist das politische Hochamt der CSU. So lautet das Selbstverständnis der Christsozialen, die das Politspektakel, einst eine Kundgebung des Bauernbundes, zu dem gemacht haben, was es heute ist. Auf den traditionellen Kundgebungen in Niederbayern nehmen die Politiker kein Blatt vor den Mund, es wird oft derb ausgeteilt. Auch im Landkreis hat der verbale Schlagabtausch Tradition, freilich in etwas zivilerem Rahmen. Dementsprechend war der Auftritt von Umweltministerin Ulrike Scharf gestern Abend in Karlshuld, „dem längsten Dorf Bayerns“eine subtile Angelegenheit.
Am Vormittag war sie noch Zuhörerin in der Dreiländerhalle in Passau und lauschte dem verbalen Generalangriff des designierten Ministerpräsidenten Markus Söder. Am Abend fand Scharf im „Scharfen Eck“moderatere Töne. „Bayern ist notorisch wundervoll“, zitierte sie Thomas Mann und ließ in ihrer Rede Wahlkampfgetöse weitgehend außen vor. Vielmehr arbeitete sie in ihrer politischen Standortbestimmung unter den Leitmotiven Heimat, Umwelt und Sicherheit die Grundwerte Bayerns in einer globalisierten Welt heraus. Der Freistaat sei in tadellosem Zustand, „nirgendwo in Deutschland, in Europa geht es den Menschen so gut wie bei uns.“Einerseits ein Verdienst von Horst Seehofer, dem neuen „Superinnenminister“, der seiner Partei in Berlin ein hervorragender Verhandlungsführer gewesen sei. „Das Koalitionspapier trägt die Handschrift der CSU, ein Verdienst seiner unglaublich harten Arbeit.“Andererseits regiere die CSU seit 60 Jahren in Bayern, die Handschrift der Partei sei in allen Lebensbereichen sichtbar. Um die Wirtschaftskraft werde man allerorten beneidet, eine Arbeitslosenquote von 3,5 Prozent bedeute faktisch Vollbeschäftigung, die soziale Stabilität der Gesellschaft sei der Spiegel davon und das Fundament der Gesellschaft. „Unsere Innere Sicherheit ist Lichtjahre von einer Kölner Domplatte entfernt.“Eine wichtige Rolle bei der Landesentwicklung spielten die Kommunen. 9,5 Milliarden Euro seien im Vorjahr in den kommunalen Finanzausgleich geflossen – Rekord. „Das Verhältnis zu den Kommunen ist die Basis für unseren Erfolg.“Es gehe um gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Bayern wachse, „umso wichtiger ist ein Ausbalancieren der Demografie.“
Der Freistaat als Synonym für Lebensqualität, schlug Scharf den Bogen zum Umweltschutz. „Um unsere Natur- und Kulturlandschaft beneiden uns viele.“Immer neue Rekorde bei den Übernachtungszahlen sprächen Bände. „Ich möchte ausdrücklich eine Lanze für die Landwirtschaft brechen. Da hat nicht nur der Liebe Gott die Spendierhosen angehabt, eine Kulturlandschaft wie unsere kommt nicht von alleine.“Einen dritten Nationalpark in Bayern hält Scharf nach wie vor für eine gute Idee, verweist aber auf die von Markus Söder angekündigte Grundsatzentscheidung. Nicht vergessen werden dürfe der Klimaschutz. Überschwemmungen seien Vorboten des Klimawandels, lokaler Hochwasserschutz deshalb wichtig. Global gesehen entscheide „Klimapolitik über Frieden, Freiheit und Wohlstand.“
Am Ball bleiben müsse deshalb die CSU, denn „Politik ist Arbeit und hört nie auf. Man muss Zukunft gestalten und nicht auf der Oppositionsbank schlecht über unser Land reden.“Drei Tugenden schreibt die Ministerin ihrer Partei ins Stammbuch: Dinge klar ansprechen, beharrlich insistieren, um das Vertrauen der Bürger zu gewinnen und pragmatisch sein. „Denn die Menschen wollten Kooperation und keine Konfrontation.“Die Kompassnadel ihrer Partei richte sich nach der staatspolitischen Verantwortung aus, logische Folge sei die Doppelspitze Söder/Seehofer. Ihrem Markenkern sei die CSU immer treu geblieben, das sei nicht zuletzt eine Frage der politischen Glaubwürdigkeit. „Wer die CSU wählt, der bekommt, was er erwartet hat“, lautet so auch ihr Versprechen.