Wer wird was? Und wann?
Bayerns baldiger Ministerpräsident Markus Söder steht vor einer heiklen Aufgabe: Er darf ein Kabinett nach seinen Wünschen bilden – hat aber nur begrenzte Möglichkeiten
München Es hätte einfacher sein können für Markus Söder. Mit der Berufung von drei CSU-Männern in die Bundesregierung aber liegt es jetzt plötzlich an ihm, wenigstens in Bayern das Negativ-Image der CSU als reine Männerpartei zu korrigieren. Bereits übernächste Woche will er sein neues Kabinett präsentieren.
Theoretisch hat er, weil mit Horst Seehofers Rücktritt als Ministerpräsident automatisch die komplette Staatsregierung zurücktritt, bei der Besetzung der 17 Minister- und Staatssekretärsämter völlig freie Hand. Praktisch aber steht er vor einer extrem heiklen Aufgabe. Er muss nicht nur die Machtverhältnisse in der CSU, die Qualität des Personals und den Regionalproporz beachten. Er darf sich sieben Monate vor der Landtagswahl auch keine Feinde in den eigenen Reihen machen und muss jetzt obendrein noch dafür sorgen, Frauen nach vorne zu bringen – am besten junge Frauen.
Gesetzt sind im nächsten Kabinett bisher nur zwei Männer aus Franken: Söder wird Ministerpräsident, Joachim Herrmann bleibt – auf eigenen Wunsch – Innenminis- Die nächste und wichtigste Frage ist deshalb die Besetzung des Finanzministeriums. Hier wird, nachdem mit Seehofer ein gewichtiger Oberbayer ausscheidet, der CSUBezirksverband Oberbayern mit einiger Wucht Ansprüche erheben. Wirtschaftsministerin Ilse Aigner und Staatskanzleichef Marcel Huber gelten als die potentesten Kandidaten aus Oberbayern. Sollte Aigner berufen werden, könnte sich Wirtschaftsstaatssekretär Franz Josef Pschierer (Mindelheim) Hoffnung auf das Wirtschaftsministerium machen. Er steht bei Bayerns Unternehmern hoch im Kurs. Und Schwaben hätte, würde er berufen, wieder ein klassisches Ressort.
Als sehr wahrscheinlich gilt in der CSU im Landtag, dass die Minister Ludwig Spaenle (Bildung und Wissenschaft) aus München und Winfried Bausback (Justiz) aus Unterfranken im Amt bleiben, wobei Spaenle allerdings damit rechnen muss, dass sein „Super-Ministerium“wieder in Bildung und Wissenschaft aufgespalten wird. Vermutet wird auch, dass die Frauen im Kabinett – Melanie Huml (Gesundheit), Beate Merk (Europa) und Ulrike Scharf (Umwelt) – zumindest bis zur Landtagswahl im Herbst in ihren Ressorts weitermachen dürfen.
Zusätzliche Verfügungsmasse hätte Söder nach dieser Logik nur in zwei Ressorts. Sozialministerin Emilia Müller (Oberpfalz) und Landwirtschaftsminister Helmut Brunner (Niederbayern) haben bereits erklärt, zur Wahl im Oktober nicht mehr anzutreten. Sie könnten sich deshalb nicht beschweren, wenn der neue Ministerpräsident schon jetzt auf ihre erneute Berufung verzichtet. Als mögliche Nachfolgerin für Müller wird am häufigsten die Integrationsbeauftragte der Staatsregierung, Kerstin Schreyer aus Oberbayern genannt. Für das Agrarressort ist unter anderem Finanzstaatssekretär Albert Füracker (Oberpfalz) im Gespräch. Er könnte aber auch Staatskanzleichef werden. Dann könnte im Gegenzug Marcel Huber das Landwirtschaftsministerium übernehmen.
Überhaupt, die Staatssekretäre: Sie werden in aller Regel danach ausgesucht, wie sie ins Gesamtgefüter. ge der Minister passen. Aktuell gibt es sechs: Gerhard Eck (Unterfranken), Georg Eisenreich (München), Albert Füracker (Oberpfalz), Johannes Hintersberger (Augsburg), Franz Josef Pschierer (Schwaben) und Bernd Sibler (Niederbayern). Unter ihnen steht nur Hintersberger, 64, kurz vor dem Rentenalter. Pschierer ist 62, Eck 58. Alle anderen sind deutlich jünger und sehr ambitioniert. Füracker und Eisenreich haben sich im Machtkampf zwischen Söder und Seehofer obendrein als glühende Söder-Unterstützer hervorgetan. Er wird sie nicht übergehen können.
Eine Staatssekretärin, die er zur Ministerin machen könnte, hat Söder allerdings nicht. Er könnte nur, um keine Brüche in der Hierarchie zu riskieren, Frauen aus dem Landtag zu Staatssekretärinnen machen. Doch auch hier ist der Kreis der möglichen Kandidatinnen begrenzt. Es gibt zwar einige junge Frauen, denen der Job durchaus zuzutrauen ist, sie passen aber meistens nicht in den Regionalproporz, weil gerade in ihrem Bezirk mächtige oder ambitionierte Männer vorne dran sind.
Söder kann also viel falsch, aber nur schwer etwas richtig machen.
Söder kann viel falsch, wenig richtig machen