Bekommen wir bis Ende 2018 überall schnelles Internet?
Die neue Digitalstaatsministerin Dorothee Bär über den Netzausbau, Lufttaxis und Neuerungen für Patienten auf dem Lande
Frau Bär, wann werden wir das erste Foto von Ihnen im Flugtaxi bei Instagram oder Twitter sehen?
Dorothee Bär: Bald ...
Wirklich? Seit Sie von Flugtaxis geredet haben, sind Sie jedenfalls deutschlandweit im Gespräch. Eine kalkulierte Provokation?
Bär: Nein, Sie wissen doch, so etwas tue ich nicht. Ich bin nach meinen Zielen gefragt worden und habe Beispiele genannt. Für das Echo sind unter anderem Ihre Kollegen verantwortlich. Ich habe tatsächlich nächste Woche bei EADS in Berlin einen Termin, wo es um Lufttaxis geht. Im Echteinsatz getestet werden die Fluggeräte unter anderem in Dubai, leider nicht im eigenen Land. Darüber muss man reden.
Visionen wie das Flugtaxi sind das eine. Gleichzeitig fehlt es vielerorts, gerade auf dem flachen Land, immer noch an der Grundversorgung mit schnellem Internet. Woran liegt das? Bär: Das sind immer ganz unterschiedliche Gründe. Wir haben in Deutschland einen Flickenteppich, die einen sind angebunden über Glasfaser, andere über Kupfer oder Kabel. Wieder andere haben nur Mobilfunkversorgung. Als wir angefangen haben vor vier Jahren ...
...da haben Sie als Staatssekretärin im Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur versprochen, das ganze Land innerhalb einer Wahlperiode mit schnellem Internet zu versorgen.
Bär: Bis Ende 2018 war die Vorgabe, da haben wir noch etwas Luft. Wir sind auf einem guten Weg. Das Geld ist da, auch über das aktuelle Haushaltsjahr hinaus. Oft liegt die Verzögerung auch an den Tiefbaukapazitäten. Viele Firmen sind Oberkante Unterlippe dicht. Manchmal sind es auch bürokratische Hemmnisse in der Zusammenarbeit mit der Telekom oder anderen Anbietern.
Schaffen Sie es bis Ende 2018?
Bär: Wir werden viel schaffen in diesem Jahr. Ob wir wirklich jeden einzelnen Haushalt so angebunden haben, wie ich mir das wünsche, kann ich leider nicht versprechen.
Was können Sie als Staatsministerin tun? Die Zuständigkeiten für Digitalthemen sind weiterhin auf viele Ministerien verteilt.
Bär: Meine Aufgabe ist, koordinierend tätig zu sein. Alle Ministerien brauchen eine digitale Agenda. Aber wir wissen, bei vielen Themen, egal ob in der Landwirtschaft oder der Gesundheit, müssen mehrere Häuser an den Tisch. Da geht es nur gemeinsam. Über E-Government, die digitale Verwaltung, wird schon lange gesprochen. Wann kann ich mich überall im Land am PC ummelden oder ein Auto zulassen?
Bär: Das Bürgerportal ist ein Herzensanliegen der Bundeskanzlerin. Da muss in dieser Legislaturperiode der Knoten zerschlagen werden, da sehe ich viel Arbeit für uns. Schon heute bietet der digitale Personalausweis viele Möglichkeiten, die aber keine Anwendung finden. Da müssen wir ran. Bayern will da mal wieder Vorreiter sein, hat Markus Söder angekündigt. Gut so.
Digitalisierung könnte auch helfen, die Nachteile des Landlebens gegenüber den Ballungsräumen, zum Beispiel bei der Gesundheitsversorgung, abzumildern.
Bär: Definitiv. Wenn ich Herzrhythmusstörungen habe, kann ich mich selbst mit meinem Tablet verkabeln und so das EKG regelmäßig selber ablesen. Mein Arzt kann auch Fernmonitoring machen und bei gefährlichen Abweichungen werde ich alarmiert. So muss ich beispielsweise nur noch einmal im Monat zur Kontrolle und nicht mehr täglich oder einmal die Woche.
Gleichwohl gibt es Ängste, dass Schindluder mit sehr sensiblen Daten getrieben wird.
Bär: Das kann alles gelöst werden. Man kann die Daten verschlüsseln oder anonymisieren. Solche Ängste haben immer nur die Gesunden. Jeder chronisch Kranke sieht die Vorteile. Mediziner weltweit hoffen auf die digitale Vernetzung, weil ein einziger Arzt nicht alles wissen kann.
Aber verstärken Sie nicht die Ängste, wenn Sie Sorgen um die Daten als Haltung aus dem 19. Jahrhundert kritisieren?
Bär: „18. Jahrhundert“habe ich gesagt. Im Ernst: Manchmal steht der Datenschutz guten Geschäftsmodellen im Weg, etwa wenn ein Vermessungsamt die vom Staat erhobenen Daten nicht weitergeben darf. Entscheidend für mich ist die Datensouveränität. Jeder Bürger muss erfahren, was mit seinen Daten geschieht. Wer greift wann, wie und zu welchem Zweck auf meine Daten zu. Wenn die Menschen das transparent wissen, nehme ich ihnen auch die Ängste. Dorothee Bär (CSU) ist als Staatsministerin im Kanzleramt für das Zu kunftsthema Digitalisie rung zuständig.