Demokratien weltweit unter Druck

Studie belegt Trend zu autoritären Systemen

Gütersloh In immer mehr Entwicklungsund Schwellenländern, aber auch in bestehenden Demokratien hebeln Regierende laut einer Studie Kontrollinstanzen aus, um ihre Macht und ein System der Selbstbereicherung zu erhalten. Zugleich wächst der Protest gegen soziale Ungleichheit, Korruption und Missmanagement, wie eine am Donnerstag veröffentlichte Zwei-JahresAnalyse der Bertelsmann-Stiftung ergab. Die Stiftung aus Gütersloh hat dafür 129 Entwicklungs- und Schwellenländer untersucht. Nach ihren Angaben lebten 2017 weltweit rund 4,2 Milliarden Menschen in Demokratien (2003: 4,0 Milliarden) und etwa 3,3 Milliarden (2003: 2,3 Milliarden) in Autokratien.

Dass auch in Demokratien zunehmend Bürgerrechte beschnitten und rechtsstaatliche Standards aufgeweicht werden, sei höchst problematisch. „Aus dem Gleichgewicht“sieht die Studie vor allem die Türkei: In keinem Land sei die „Aushöhlung der Gewaltenteilung“zuletzt so deutlich vorangetrieben worden wie in der „stark defekten

Türkei als besonders negatives Beispiel

Demokratie am Bosporus“seit dem Putschversuch vom Juli 2016. Beobachtet werde eine „massive Einschränkung von Meinungs-, Presseund Versammlungsfreiheit“, eine „Indoktrinierung der eigenen Anhängerschaft“und eine „Marginalisierung der Opposition“.

In dem „Transformationsindex“(BTI), mit dem die Stiftung die Qualität von Demokratie, Marktwirtschaft und Regierungsführung in den 129 Staaten analysiert, werden 71 Länder als Demokratien und 58 als Autokratien eingestuft. In 72 Ländern herrsche massive Armut und soziale Ausgrenzung. Die Auswertung beruht auf Länderberichten von 250 Experten international renommierter Universitäten, Institute und Denkfabriken. Rückschritte gebe es bei fairen und freien Wahlen: 2006 galt entsprechend dem Index noch jedes sechste Land als vorbildlich, 2018 nur noch jedes 14. Land. Lediglich in 10 der 129 Staaten sieht die Stiftung noch eine uneingeschränkte Meinungs- und Pressefreiheit – 2006 war das noch bei 17 Staaten der Fall.