VG: „Das Ganze wird übersichtlicher“
Seit 40 Jahren gibt es die Verwaltungsgemeinschaft Rain. Fast von Anfang an dabei ist Adalbert Riehl, der heutige Geschäftsleiter. Was er zu der geplanten neuen Einheit sagt
Rain In rund drei Wochen, am 1. Mai, wird die Verwaltungsgemeinschaft (VG) Rain 40 Jahre alt. Ob sie danach noch einen weiteren runden Geburtstag erleben wird, ist fraglich. Wie berichtet, wollen die bisherigen Mitgliedsgemeinden Genderkingen, Holzheim, Münster und Niederschönenfeld allem Anschein nach eine eigene Verwaltungsgemeinschaft gründen – ohne die Stadt. Wenige Monate nach Gründung der Verwaltungsgemeinschaft Rain nahm Adalbert Riehl, der heutige Geschäftsleiter, seine Arbeit bei der VG auf. Er beantwortet im Gespräch mit unserer Zeitung die wichtigsten Fragen zu der möglichen neuen Einheit.
Was ist eigentlich der Sinn hinter einer Verwaltungsgemeinschaft?
Riehl: Eine leistungsfähige Verwaltung mit mehreren Fachleuten zu schaffen, die das ganze Spektrum abdecken kann. Es gibt in Bayern den Richtwert für die Kernverwaltung – also ohne Bauhof, Bäder, Sportplätze oder Kindergärten – von zwei bis zweieinhalb Mitarbeitern pro 1000 Einwohner. Nehmen wir nun unsere vier Gemeinden, die im Schnitt rund 1250 Einwohner haben, dann müssten dort zwei bis drei Beschäftigte die komplette Verwaltung stemmen. Zu Beginn der 1970er-Jahre hieß es vom Innenministerium, eine eigene Verwaltung soll es erst ab einer Bevölkerungszahl von 5000 geben. Zum Ende der Gemeindereform (1978) hat man das nach unten korrigiert. Seitdem gilt 3000 als Richtgröße, wobei es natürlich Ausnahmen gibt. Im Landkreis sind das beispielsweise Marxheim oder Fremdingen, die beide kleiner sind, aber sich dennoch selbstständig verwalten. Möttingen (Entlassung aus der VG Ries) und Oberndorf (Auflösung der VG AsbachBäumenheim), beide ebenfalls im Bereich zwischen 2000 und 3000 Einwohner, erhielten 1980 bei der Reform-Korrektur ihre eigene Verwaltung zurück.
Welche Aufgaben deckt eine VG ab? Riehl: Den sogenannten übertragenen Wirkungskreis – also die vom Staat übertragenen Aufgaben wie Einwohnermeldeamt, Passwesen oder öffentliche Sicherheit – soll eine VG komplett und selbstständig erledigen. Das gilt auch für die „laufenden Geschäfte“wie das Erheben von Steuern, Gebühren und Beiträgen sowie die Kassenführung. Die Aufgaben des eigenen Wirkungskreises bleiben dagegen bei den einzelnen Mitgliedskommunen. Hier dienen VG-Mitarbeiter eher als „Beratungsbüro“der Bürgermeister.
Wenn es nun tatsächlich zur Teilung in die Stadt Rain und die neu zu gründende Verwaltungsgemeinschaft kommt: Was ändert sich für den Bürger im Vergleich zu jetzt?
Riehl: Bereits mit dem Bezug des Gebäudes in der Münchner Straße wird dort die Anlaufstelle für die Bürger der vier Gemeinden sein, während die Einwohner der Stadt Rain nach wie vor ins Rathaus gehen. Eine Ausnahme ist das Standesamt, das für jedermann weiter im Rathaus bleibt. Das trifft gleichermaßen für die Bürgermeister zu: Sie bekommen künftig ebenfalls alles aus einer Hand, das heißt im gleichen Haus. Mit der Teilung durch Landtagsbeschluss ändert sich für den Bürger nicht mehr viel. Das Ganze wird übersichtlicher, Stadt und Gemeinden können eigenständig agieren, müssen sich in Fragen wie Organisation, Haushalt und Personal nicht mehr abstimmen. Und die Raumknappheit ist damit auch Vergangenheit.
Kommt die Aufteilung auf zwei Verwaltungseinheiten teurer als das jetzige Konstrukt?
Riehl: Nein, teurer geworden war es schon 2014. Damals wurde im Zuge der Neuordnung der VG die Parallelstruktur ja bereits geschaffen – eine personelle Verstärkung war auch wegen der ständig wachsenden Aufgaben notwendig. Aktuell gibt es aber immer noch Querschnittsbereiche, die einiges an Abstimmung nötig machen. Bisweilen müssen da bis ins Kleinste Zahlen auseinandergedröselt werden. Dem ginge man, wenn die Beteiligten und der Landtag zustimmen, mit der künftigen Ausrichtung aus dem Weg. Was im Fall der Fälle natürlich anfangs als Mehraufwand anfällt, ist das Ändern der Briefköpfe – falls die neue Einheit nicht mehr „Verwaltungsgemeinschaft Rain“heißen sollte.
Wird denn für zwei Verwaltungen mehr Personal benötigt als aktuell? Riehl: Mehr Personal ist nicht vorgesehen. Auch die Vertretungen bei Urlaub oder Krankheitsfällen muss jede Einheit für sich regeln. Das ist jetzt schon so. Ein Angestellter in der „Abteilung Stadt“weiß einfach zu wenig über das tägliche Geschäft der „Abteilung Gemeinden“, genauso ist es umgekehrt.
Bis wann ist denn der Start der „neuen“VG denkbar?
Riehl: Neben den fünf Mitgliedskommunen der VG Rain muss noch die Gemeinschaftsversammlung einen Beschluss fassen, danach sind Stellungnahmen des Landratsamts und der Regierung von Schwaben nötig. Später geht das Ganze über das Innenministerium an den Ministerrat und den Innenausschuss des Landtags, ehe abschließend das dortige Plenum über den Antrag zur Bildung einer neuen VG abstimmt. Normalerweise beschäftigt sich der Landtag nur einmal pro Amtszeit mit solchen Fällen, die unter „Kommunale Gliederung des Staatsgebiets“fallen. Das war 2016 bereits mit der Auflösung der VG Odelzhausen der Fall. Wenn alle Beteiligten – auch in München – Vollgas geben, könnte es theoretisch noch in dieser Legislaturperiode behandelt werden. Aus meiner Sicht würde es aber an ein Wunder grenzen, wenn die neue VG bereits zum 1. Januar 2019 umgesetzt wird, zumal die Legislaturperiode des Landtags im Sommer endet. Das Jahr 2020 ist daher realistischer.
OVerwaltungsgemeinschaften im Landkreis Neben der VG Rain gibt es noch die Verwaltungsgemeinschaften Wemding, Monheim, Wallerstein, Oet tingen und Ries. Die VG Asbach Bäumen heim, zu der auch die Gemeinden Mer tingen und Oberndorf gehörten, wurde am 1. Mai 1978 gegründet, aber bereits zum 1. Januar 1980 wieder aufgelöst.